Was sind EPAs?
Die EU gibt an, mit den EPAs „lediglich“ die Anforderungen der Welthandelsorganisation (WTO) zu erfüllen. Doch EPAs gehen weit über WTO-Regeln hinaus:
Die Märkte sollen unbegrenzt für Importe geöffnet und der Zugang zu Rohstoffen, vom Erdöl, über Holz bis hin zu Metallen gesichert werden. Dienstleistungskonzerne, von Finanzen über Wasser bis zu Tourismus, können mit den EPAs ihren Expansionsdurst stillen. Geistige Eigentumsrechte sollen ebenfalls in den EPAs erweitert werden. Als Krönung soll die Liberalisierung von Investitionen in den Verträgen verankert und der Zugang zu lukrativen öffentlichen Aufträgen und die Liberalisierung des Wettbewerbs sicher gestellt werden. Vorhaben, die in der WTO an einem breiten Bündnis von Entwicklungsländern bereits scheiterten. Die EU versucht nun diese Vereinbarungen bilateral über EPAs durchzudrücken.
Bisherige Handelsliberalisierungen in den AKP-Saaten vergrößerten die Armut immens, die EPAs werden diesen Trend fortsetzen. Ein Großteil der Bevölkerung in diesen Ländern lebt von der Landwirtschaft. Schon jetzt entledigt sich die EU in den AKPs ihrer landwirtschaftlichen Überproduktion und zerstört damit die lokalen Märkte. Werden die Importzölle weiter gesenkt, verlieren Millionen gänzlich ihre Lebensgrundlage. Auch die wenigen Industriebetriebe und das Kleingewerbe werden einer vernichtenden Konkurrenz ausgesetzt. Ausländische Investoren werden kaum Auflagen erhalten. Dadurch werden die soziale und ökologische Verwüstung weiter vorangetrieben.
Die EPAs fixieren in allen Wirtschaftsbereichen die Regeln neu: demokratische Spielräume für eine eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik werden mit den EPAs somit beerdigt.
Die EU bekennt ganz offen: Um von den Ländern dieser Welt Freihandel einzufordern, muss auch in der europäischen Union privatisiert, Löhne gesenkt und die Sozialleistungen eingestampft werden. Die Situation der Telekom-Angestellten, die auf Druck der Aktionäre zu zehntausenden „ausgelagert“ werden, hat also unmittelbar etwas mit den EPAs zu tun.
Beteiligt Euch an den Aktionen der Stop-EPAs-Kampagne!
Attac unterstützt die Position des Africa Trade Network (ATN), das die EPAs (Wirtschaftspartnerschaftsabkommen) als Freihandelsabkommen zwischen ungleichen Vertragsparteien als grundlegend entwicklungsfeindlich bezeichnet. Daher müssen die EPA-Verhandlungen gestoppt werden!
Ein neues Verhandlungsmandat der EU-Kommission muss entwicklungsorientiert sein. Tatsächlich entwicklungsorientierte Abkommen sind nicht-reziprok, schützen die heimischen und regionalen Märkte der AKP-ProduzentInnen, unterstützen AKP-Staaten in der Verfolgung ihrer eigenen Entwicklungsstrategien, verzichten auf Liberalisierungsdruck im Waren-,Dienstleistungsbereich, verzichten auf Privatisierungsdruck bei geistigem Eigentum und verzichten auf die Durchsetzung der WTOplus Themen – der Liberalisierung von Investitionen, öffentlichem Beschaffungswesen und Wettbewerbsregeln.
Um unsere Solidarität zu zeigen, müssen wir gemeinsam mit den Zivilgesellschaften in den AKP-Staaten in Deutschland und in Europa Druck gegen unsere Regierungen aufbauen.
Wir brauchen eine andere Politik. Eine Politik für ein demokratisches und soziales Europa, das sich an den Bedürfnissen der Menschen und der Solidarität mit den anderen Teilen der Welt orientiert.
Daher mischen wir uns ein: mit Aktionen Veranstaltungen und Informationen zur „Stop EPAs“ -Kampagne. Dazu suchen wir Interessierte und Aktive! Bitte meldet Euch bei der Projektgruppe StopEPAs (Frauke Banse: frau_kebans[at]web.de, Hanni Gramann hannigramann[at]t-online.de; Roland Süss suess[at]attac.de oder Annette Groth anngroth[at]gmx.de)
