PESCO oder: Die Militarisierung Europas

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner, Mitarbeiter der IMI (Informationsstelle Militarisierung)

Dienstag, 12. Juni 2018
Speicher Husum, Hafenstr. 17
Beginn: 18.30 Uhr
Eintritt frei

Unter dem harmlos-nichtssagenden Kürzel PESCO (übersetzt etwa: "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit") wurde im vergangenen Jahr von 25 Mitgliedsstaaten der EU eine weitreichende Militarisierung der Europäischen Union beschlossen. 

Was bedeutet PESCO?

In Zukunft können die PESCO-Staaten gemeinsam militärische Projekte, vor allem Rüstungsvorhaben, vorantreiben oder Auslandseinsätze führen, ohne dafür einen Konsensbeschluss einholen (also Einstimmigkeit herbeiführen) zu müssen.

 Die Mitgliedsstaaten sind vertraglich zur Aufrüstung verpflichtet. Sie müssen die regelmäßige Aufstockung ihrer Rüstungsausgaben nachweisen und die leichte Verfügbarkeit von Truppenkontingenten gewährleisten.

Parlamentarische und (höchst-)richterliche Kontrolle wird unterlaufen, die nationale Entscheidungshoheit beschnitten.

in Kooperation mit der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG und der DFG-VK Husum 

Webseite: http://www.attac-netzwerk.de/Nordfriesland

 

Das nächste Attac-Regionalgruppentreffen NF

Das nächste Attac-Regionalgruppentreffen NF findet am Mittwoch, den 6. Juni 2018 um 19.00 Uhr im Husumer Speicher statt.

Gäste sind willkommen.

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