Daniel Blake in Deutschland
"Daniel Blake in Deutschland - eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den Agenda-Reformen", unter diesem Titel fand am 16.6.2017 im Legienhof in Kiel eine gut besuchte Veranstaltung statt, die auch die Auswirkungen der seit 2001 gültigen Rentengesetze behandelt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam von attac Kiel, der Kieler IPPNW-Gruppe und der IG Metall Kiel-Neumünster vorbereitet und vom DGB Kern unterstützt. Sie bestand aus drei Vorträgen, die jeweils aus unterschiedlicher Perspektive Hauptelemente der sog. "Jahrhundert-Reform" beleuchteten, die dieses Land seit nun fast zwei Jahrzehnten sehr verändert haben.
Eine sozialpolitische Beleuchtung der „Agenda-Reformen“
Zunächst legte der Rehabilitationsmediziner Prof. Dr. med. Klaus-Dieter Kolenda dar, was es mit dem im Titel erwähnten Daniel Blake auf sich hat. Bei diesem handelt es sich nämlich um die Hauptperson des 2016 in Cannes mit der goldenen Palme ausgezeichneten Films "Ich, Daniel Blake" von Ken Loach. Daniel Blake, ein Durchschnittsengländer, ist gelernter Schreiner, der durch einen Herzinfarkt seine Arbeit verliert und deshalb Sozialhilfe beantragt, doch erleben muss, wie sich die Bürokratie querstellt, so dass er schnell in einen Teufelskreis von Zuständigkeiten, Bestimmungen und Antragsformularen gerät. Bei einem seiner häufigen vergeblichen Besuche im Jobcenter verstirbt Daniel Blake plötzlich auf der Toilette, wahrscheinlich an einem durch den erlebten Stress ausgelösten Herzversagen. Nachdem der Film in den letzten Monaten auch mehrfach im Kommunalen Kino in Kiel gezeigt wurde, ging Prof. Kolenda in seinem Vortrag der Frage nach, wie es einem Daniel Blake unter den einschlägigen sozialpolitischen Bestimmungen in Deutschland ergehen würde. Er ging dabei u.a. auf die Bereiche Krankengeld, Erwerbsminderungsrenten, sowie Arbeitslosengeld I und II ein, die zu den wesentlichen Elementen gehören, mit denen durch die Agenda-Reformen soziale Rechte abgebaut wurden und zwar in einem Maße, wie dies in der Geschichte der Bundesrepublik bislang ungekannt war.
Die Inhalte des Vortrags von Prof. Kolenda können in Artikelform hier abgerufen werden.
Persönliche Erfahrungen mit dem System der sozialen Sicherung
Das zweite Referat hielt Jens Kretzschmar. Er kennt die Sozialverwaltungen und Sozialversicherungsträger von beiden Seiten des Schreibtisches und blickt auf über 20 Jahre berufliche Erfahrungen in der Sozialarbeit zurück, von denen er über 10 Jahre als Fachreferent und Organisationsberater verschiedene „Reformen“ im Sozialbereich begleitete. Im Jahr 2005 wurde er engagiert, um als externer Berater den Aufbau eines Jobcenters zu unterstützen, wodurch er sozusagen die Geburtsstunde von „Hartz-IV“ hinter den Behördenkulissen miterleben konnte.
Auf die Frage „Wie würde es einem Daniel Blake in Deutschland ergehen“ antwortet Jens Kretzschmar: „So wie mir!“. Wie Daniel Blake hat er nämlich seine Arbeit verloren, weil er krank geworden ist. Wie Daniel Blake wird er bis heute von einem zum anderen Sozialleistungsträger geschoben, ohne dass sich eine Stelle wirklich zuständig fühlt und umfassende konkrete Unterstützung anbietet. Dies erlebt Jens Ketzschmar dabei seit über 5 Jahren und somit länger als der Protagonist Blake im Film. Das mag auch daran liegen, dass Jens Kretzschmar als Fachmann seine Rechte kennt, sich daher nicht so leicht abspeisen lässt, sondern an das Sozialgericht wandte. Er gibt zu bedenken: „Wenn ich als Fachmann so große Schwierigkeiten habe, mich in diesem vielgliedrigen System zurechtzufinden und meine Rechte einzufordern, wie schwierig muss dies erst für die vielen anderen Betroffenen sein?“.
Sein Referat, das die Teilnehmer*innen der Veranstaltung sehr berührt hat, kann hier nachgelesen werden.
Auswirkungen der Agenda-Politik auf die Altersrenten
Im dritten Vortragsteil hat der erfahrene Gewerkschafter und langjährige ehemalige Betriebsrat Reiner Heyse, Mitherausgeber der Blogs Seniorenaufstand und Rentenpolitikwatch, die Auswirkungen der Agenda-Politik auf die Altersrenten in einem Augen öffnenden Referat dargestellt.
Sein Referat kann hier nachgelesen werden.