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Deutschland ohne Atomwaffen - jetzt erst recht! Vortrag und Diskussion mit Regina Hagen

Deutschland ohne Atomwaffen - jetzt erst recht!
Vortrag und Diskussion

Am 22. Januar 2021, nach der 50. Ratifizierung durch einen UN-Mitgliedsstaat, trat der Atomwaffenverbotsvertrag der UN in Kraft. Die deutsche Regierung lehnt einen Beitritt zum Vertrag kategorisch ab. In aktuellen Kriegen und Konflikten wird von verschiedenen Beteiligten immer wieder mit einem Atomwaffeneinsatz gedroht. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Dramatik der Lage gekennzeichnet durch eine Kombination von weltweit wachsendem Misstrauen und der anhaltenden Modernisierung der Atomwaffenarsenale bezüglich Genauigkeit, Reichweite und Zerstörungskraft. Dies sei ein „Rezept zur Vernichtung“. 

In ihrem Vortrag wird Regina Hagen über folgende Fragen sprechen:

  • Welche Atomwaffenarsenale und Aufrüstungsprogramme gibt es weltweit?
  • Welche Rolle spielen Atomwaffen, die Drohung mit ihrem Einsatz und Einsatzdoktrinen bei den aktuellen Kriegen und Konflikten?
  • Auf welche Weise ist Deutschland in die Atomwaffenpolitik der NATO eingebunden und welche Gefahren ergeben sich daraus?
  • Warum ist die Ablehnung des Atomwaffenverbots durch die Bundesregierung verfehlt?
  • Welche Handlungsoptionen gibt es für die Politik, aber auch für die Zivilgesellschaft und die Friedensbewegung in Deutschland?

Regina Hagen ist aktiv im Darmstädter Friedensforum und Sprecherin der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.
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Es lädt ein der Friedensschutzkreis Rüsselsheim.
Die Veranstaltung wird getragen von Ev. Dekanat Rüsselsheim-Groß-Gerau, Naturfreunde Rüsselsheim, Friedenstreff Rüsselsheim, VDK Kreis GG, Pax Christi Südhessen
und organisiert vom Friedensschutzbüro der Stadt Rüsselsheim
Beginn 19:30, Einlass ab 19:00 Uhr
Veranstaltungsflyer zum Download

Veranstaltungsplakat zum Download

Zum Tod von Winfried Wolf

Flyer 12/2019
Porträt WW

Vorgestern ist Winfried Wolf gestorben. Der ersten Trauer- und Verlustbekundung von engen Freund*innen und Mitarbeiter*innen der Zeitschrift Lunapark 21 (*1 Link siehe unten) möchte ich hier kaum etwas hinzufügen. Obwohl einem natürlich gerade bei ihm und für ihn „… diese sind unentbehrlich.“ von Brecht einfällt. Aber wir werden ihn und seine Lebendigkeit entbehren müssen. Geblieben sind uns jedoch seine Gedanken in schriftlicher und mündlicher Form. Also, nochmal mich auf Brecht berufend, nützen wir uns, indem wir ihn durch Lesen und Hören ehren. Aus einem 72-minütigen Gespräch mit ihm am 14. November letzten Jahres für radio attac auf Radio Rüsselsheim hier die ersten 23 Minuten mit Darstellungen seiner vielfältigen politischen und publizistischen Aktivitäten. Das Gespräch fand also in der Zeit zwischen Lunapark21 Nr. 59/60 (mit der öffentlichen Mitteilung seiner schweren Erkrankung) und Lunapark21 Nr. 61 statt; in der Zeit seiner Therapie mit der Hoffnung, dass sie anschlagen würde. Und das Erscheinen der Nr. 61 mit seinem Editorial und der Aussage, dass ihm „ein paar Jährchen geschenkt wurden“ und mit einer Fülle seiner Artikel ließ die Hoffnung fast zur freudigen Gewissheit werden. Besonders berührt hat mich der Schluss seines Artikels „Venedig-Impressionen“ mit dem Traum von der nächsten Reise mittels Nachtzug in die Lagunenstadt.

Zur Erinnerung an sein Leben, wie ich es wahrgenommen habe, Franz Josef Degenhardts Lied „Jeder Traum“ mit dem Text von Louis Fürnberg.
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Winfried war mehrmals bei radio attac Gesprächspartner und er war mehrmals - auch bei Attac - als Referent zu Veranstaltungen in Rüsselsheim. Zuletzt im Dezember 2019 (also bevor Covid19 in Deutschland ankam) zum dritten Teil der Veranstaltungsreihe "Technik-Gesellschaft-Klima-Mobilität" der Linken/Liste Solidarität. Ich hänge den damaligen Veranstaltungsflyer an.

 

Attac Rüsselsheim: China intern – Ökonomie, Umwelt, Minderheiten, Menschenrechte

Attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung

******* Pressemitteilung 31.3.2023 *******

Attac Rüsselsheim: China intern – Ökonomie, Umwelt, Minderheiten, Menschenrechte

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 3. April 2023, 19:00 Uhr ein.
Thema des Abends wird die Entwicklung der inneren Verhältnisse in der Volksrepublik China sein. Wie wirkt sich das rasante ökonomische Wachstum auf die Lebensbedingungen der chinesischen Bevölkerung aus? Wie auf die Umwelt?  Ist das Sozialkreditsystem der Weg zum totalen Überwachungsstaat? Von welchen Prinzipien geht die Minderheitenpolitik aus? Wie ist die Situation der Menschenrechte, gerade auch für Minderheiten wie Tibeter und Uiguren?
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Krise und öffentliche Finanzen: Wer bezahlt die Zeche? "Vorabend"-Veranstaltung zum 1. Mai

Informations- und Diskussionsveranstaltung ,  27. April 2023, 19.00 Uhr
Das Haus der Kirche – Katharina von Bora,  Rüsselsheim, Marktstraße 7
Mit: Kai Eicker-Wolf ,  Moderation: Ingrid Reidt und Bernd Heyl

Erst die Corona-Krise, dann die Energie-Krise infolge des Ukrainekriegs: Die öffentliche Hand
hat in vorher kaum vorstellbarem Umfang mit konjunkturstützenden Maßnahmen hierauf
reagiert. Auf der einen Seite mahnen wirtschaftsliberale Kräfte wie Finanzminister Lindner
zu Haushaltsdisziplin: Die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz müsse eingehalten
werden. Außerdem werde es Steuererhöhungen mit ihm nicht geben. Auf der anderen Seite
werden selbst in der Ampel-Koalition die Stimmen immer lauter, die Steuererhöhung für
sinnvoll erachten. „Woraus sich die Frage ergibt, welche Steuern das sein könnten.“ ...
Referent: Dr. Kai Eicker-Wolf, Politikwissenschaftler und Volkswirt, Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik
beim DGB Hessen-Thüringen und Referent für finanzpolitische Fragen bei der GEW Hessen.

(Einladungsflugblatt zum Lesen, Downloaden und Verteilen)

Attac Rüsselsheim: Das Klima und der Kampf um die Technologieführerschaft

******* Pressemitteilung 1.3.2023 *******

Attac Rüsselsheim: Das Klima und der Kampf um die Technologieführerschaft

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 6. März 2023, 19:00 Uhr ein.
Thema des Abends wird die im Aufmerksamkeitsschatten des Ukrainekriegs liegende Auseinandersetzung um die ökonomische Führerschaft bei der durch die Klimakrise erzwungenen gesellschaftlichen Transformationen sein. Die US-Regierung, weiterhin unter dem Motto „America first“ handelnd, hat die Technologieführerschaft zur Frage der „nationalen Sicherheit“ erklärt, die EU zu einer der „europäischen Souveränität“. Innerhalb der EU streben die deutschen Regierenden nach „Germany first“. Dabei konzentrieren sich die Auseinandersetzungen aktuell auf die Subventionsregeln im Multimilliardenpaket „Inflation  Reduction Act“ der US-Regierung und entsprechende Regelungen innerhalb der EU. Die Frage, wie die chinesische Regierung in diesem Feld handelt, schließt sich selbstverständlich daran an.

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Und hier direkt die Einwahldaten:

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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Attac Rue Maerz 2023
Uhrzeit: 6.März 2023 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/87506661129?pwd=Yzg5VlZIcko3VFJMVnBsOU5KZmt6QT09
Meeting-ID: 875 0666 1129
Kenncode: subvent
Schnelleinwahl mobil
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+496950502596,,87506661129#,,,,*4794227# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
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        +49 69 3807 9884 Deutschland
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Meeting-ID: 875 0666 1129
Kenncode: 4794227
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kcQxcuz8pW
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Attac Rüsselsheim: China, der Westen und Afrika (II)

Attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung

******* Pressemitteilung 4.2.2023 *******

Attac Rüsselsheim: China, der Westen und Afrika

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Dienstag, 7. Februar 2023, 19:00 Uhr ein.
Thema des Abends werden die konfliktreichen Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik China sein. Diesmal wird die Auseinandersetzung um den Einfluss in afrikanischen Ländern im MitteIpunkt stehen. Ist das chinesische Vorgehen im Rahmen des Projekts „Neue Seidenstraße“ eine positive Alternative zu einer neokolonialen, imperialistischen Zielen untergeordneten Politik des westlichen Blocks? Oder doch nur eine besser bemäntelte Kopie? Und wie reagieren die westlichen Führungsmächte und ehemaligen Kolonialherren darauf?

Die Einwahldaten zum Online-Treffen finden sich unter

www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim/termine .
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Und gleich hier:

Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rü Feb 2023
Uhrzeit: 7.Feb. 2023 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/84400201901?pwd=L21NY1dxd2ZhSGZOd2FhUDgrQVd0dz09

Meeting-ID: 844 0020 1901

Kenncode: schie
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+496950500951,,84400201901#,,,,*559951# Deutschland

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        +49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 844 0020 1901
Kenncode: 559951
Ortseinwahl suchen: us02web.zoom.us/u/keaAGOBif9

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Attac Rüsselsheim: China, der Westen und Afrika

******* Pressemitteilung 5.1.2023 *******

Attac Rüsselsheim: China, der Westen und Afrika

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 9. Januar 2023, 19:00 Uhr ein.
Hauptthema des Abends wird die Afrikapolitik der Volksrepublik China sein. Ist sie im Rahmen des Projekts „Neue Seidenstraße“ eine positive Alternative zu einer neokolonialen, imperialistischen Zielen untergeordneten Politik des westlichen Blocks? Oder doch nur eine besser bemäntelte Kopie? Und wie reagieren die westlichen Führungsmächte und ehemaligen Kolonialherren darauf?

Die Einwahldaten zum Online-Treffen hier:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rü: China/Westen/Afrika
Uhrzeit: 9.Jan. 2023 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/89994913697?pwd=WFlPNEJQMis4YUt2Z0UxZ1QyWFVtQT09

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Meeting-ID: 899 9491 3697
Kenncode: 4387671
Ortseinwahl suchen: us02web.zoom.us/u/kc6RKLCF4H
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Attac Rüsselsheim: Kriege, Sanktionen, Preise, Hunger plus Ausblick auf die europäische Sommerakademie

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 4. Juli 2022, 19:00 Uhr ein.
Hauptthema des Abends werden die Auswirkungen des Aggressionskriegs der russischen Regierung in der Ukraine und der verhängten Sanktionen auf die globale Ernährungssituation und die Lebensmittelpreise sein.
Zudem wird es einen Ausblick auf die europäische Sommerakademie der sozialen Bewegungen geben. Sie findet dieses Jahr im August in Mönchengladbach statt.

Die Einwahldaten zum Online-Treffen hier:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: attac Rü Julitreffen
Uhrzeit: 4.Juli 2022 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/81587468191?pwd=6D44Dmw0zjwjxVlNRfoTLKl2imr7HU.1

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        +49 695 050 2596 Deutschland
Meeting-ID: 815 8746 8191
Kenncode: 451669

Ortseinwahl suchen: us02web.zoom.us/u/kerB4rsuCR
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Veranstaltung "Sicherheit neu denken" Zur Aktualität der Denkschrift der ev. Landeskirche Baden

Sicherheit neu denken:
Impulse für eine neue friedenspolitische
Sicherheitsarchitektur für Europa

Vortrag und Diskussion
Der Krieg in der Ukraine wird als Zeitenwende wahrgenommen. Welche Initiativen kann Deutschland zur Neugestaltung einer nachhaltig friedlichen Nachkriegsordnung in Europa nach Beendigung dieses Kriegs setzen? Ralf Becker, Koordinator der 2019 gestarteten zivilgesellschaftlich-kirchlichen Initiative „Sicherheit neu denken“ , stellt darauf beruhende  politische Analysen und friedenspolitische Instrumente zum Umgang mit der Ukrainekrise vor, die die Initiative in Gespräche mit führenden Koalitionspolitiker*innen, der Bundeswehr und der Münchner Sicherheitskonferenz einbringt.
Oberbürgermeister Udo Bausch, Mayor for Peace seit 2019, spricht die Grußworte zur Veranstaltung. Die Moderation übernimmt Ingrid Reidt, Betriebsseelsorge Südhessen. Im Anschluss an den Vortrag steht Ralf Becker zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Zeit für Austausch und Diskussion ist vorgesehen. Die Veranstaltung findet am 08. Juli 2022 von 16:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr
im Haus der Kirche Katharina von Bora, Marktstraße 7 in Rüsselsheim statt.

Der 08. Juli ist ein symbolischer Tag, an dem alljährlich die Flaggen der Mayors for Peace vor den Rathäusern wehen. Mit diesem Zeichen mahnen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Städtebündnis der Mayors for Peace in Deutschland und der Welt eine friedliche Welt ohne Atomwaffen an.

Referent: Ralf Becker,Koordinator der zivilgesellschaftlich-kirchlichen Initiative www.sicherheitneudenken.de,

Freitag, 8. Juli 2022, 16-18 Uhr

Rüsselsheim, Haus der Kirche, Katharina von Bora, Marktstr. 7

Anmeldungen bis 6.7.2022 an friedensschutzbuero@ruesselsheim.de oder telefonisch unter 06142-832050 sind erwünscht.

Veranstalter:
Friedensschutzkreis Rüsselsheim am Main
c/o Friedensschutzbür, FB Zentraleso
Marktplatz 4
65428 Rüsselsheim
In Zusammenarbeit mit:
attac Rüsselsheim
Christel Göttert
DGB Rüsselsheim
Friedenstreff Rüsselsheim am Main
Kath. Arbeitnehmer*innen und Betriebsseelsorge Südhessen
Pax Christi, Basisgruppe Südhessen
Pfarramt für Ökumene im Ev. Dekanat Groß-Gerau – Rüsselsheim
Sozialverband VdK Kreisverband Groß-Gerau

ver.di Stadt Rüsselsheim am Main
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Veranstaltungsflyer zum Download

"Vorabend"-Veranstaltung zum 1. Mai: Corona & Arbeitswelt Informations- und Diskussionsveranstaltung

Mit: Wolfgang Alles (IG Metall) und betroffenen Kolleginnen und Kollegen
Moderation: Ingrid Reidt und Bernd Heyl

Bedingt durch die Corona-Pandemie werden Verletzlichkeit, Krankheit und Tod in einer Breite diskutiert, die in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands einmalig ist.
Die Weltgesundheitsorganisation definierte Gesundheit bereits 1946 als einen „Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens“ und das Arbeitsschutzgesetz von 1996 schreibt einen präventiven, ganzheitlichen Gesundheitsschutz für die gesamte Arbeitswelt vor. Die auf diesen Regeln fußende SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung „dient dem Ziel, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus … bei der Arbeit zu minimieren“. Trotz ihrer eindeutigen Regelungen sieht die Wirklichkeit meist anders aus. Ein Dschungel von Verordnungen und Vorgaben irritiert und oft werden Infektionsschutzmaßnahmen einfach umgangen. In einem einführenden Statement spricht Wolfgang Alles zu den Möglichkeiten von Gewerkschaften und Betriebsräten aktiv zu werden. Kolleg*innen aus Schulen Kitas Verwaltung und Betrieben haben die Möglichkeit, ihre Erfahrungen vorzutragen. Wir gehen der Frage nach, wie in allen Bereichen der Arbeitswelt perspektivisch ein besserer Gesundheitsschutz gewährleistet und durchgesetzt werden kann
Beginn 19.00 Uhr
im Haus der Kirche – Katharina von Bora, Rüsselsheim, Marktstraße 7
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Einladungsflyer zum Download

 

1. Mai-Kundgebung in Rüsselsheim

Beginn 10:30 auf dem Löwenplatz
Redner*innen:

Bernd Schiffler
(DGB-Ortsverband Rüsselsheim)
Horst Raupp
(DGB-Südhessen)
Michaela Stasche - Patrick Butsch
(ver.di bei der Stadt Rüsselsheim)
Rainer Mangler-van Klev
(Arbeitnehmer-Vizepräsident Handwerkskammer Frankfurt Rhein-Main)
Heinz-Jürgen Krug
(Friedenstreff Rüsselsheim und Umgebung)
Sanaa Boukayeo
(VKL-Opel Rüsselsheim)
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ab 13:00 Uhr: Mai-Feier im Naturfreundehaus Rüsselsheim
bei Bier, Wein, Essen, Kaffee und Kuchen - Musik
Vorabendveranstaltung: 28. April 2022, 19:00 Uhr Ev. Gemeindehaus Rüsselsheim, Marktstraße
„Corona - Arbeitswelt - Gesundheitsschutz“

V.i.S.d.P.: DGB-Ortsverband Rüsselsheim, c/o Bernd Schiffler, 65474 Bischofsheim
+ + + + Der Einladungsflyer zum Download

Attac-Treffen 11.4.2022 - Materialien, Links

Bei unserem Online-Treffen am Mo, 11.4. haben wir zur Debatte über Russlands Ukrainekrieg uns auf drei Attac-Kontoversen bezogen. Hier zunächst die vorangehende Pressemitteilung. Dann die Links zu den Aufzeichnungen der Kontroversen und weitere Links zu Materialien, die in unserer Debatte am Montag eine Rolle spielten.

Attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung
******* Pressemitteilung 6.4.2022 *******

attac Rüsselsheim: Krieg in der Ukraine – Kontroversen bei Attac
Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 11. April 2022, 19:00 Uhr ein.
Zum Aggressionskrieg der russischen Regierung in der Ukraine werden als Einleitung für die Diskussion Video-Ausschnitte aus drei attac-Kontroversen vorgestellt. Zum einen geht es dabei um die Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine. Zum zweiten um die Einschätzung des Anteils geostrategischer Interessen Russlands und der NATO am jahrzehntelangen Eskalationsgeschehen. Und zum Dritten handelt es sich um die eventuell altersbedingten unterschiedlichen Sichtweisen auf die Aktivitäten der Kriegsbeteiligten.
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Die bisher drei attac-Kontroversen:
https://www.youtube.com/watch?v=6gsKu4hq8OU (attac Kontroverse I zu Ukraine, Stephan Lindner & Mattias Jochmann zu Geostrategischem, Putins Motive, Faschismus, Dugin, Oligarchen, Euromaidan, Waffenlieferungen)
https://www.youtube.com/watch?v=boQ4szAqZuo (attac Kontroverse II zu Ukraine, Judith Amler&Hugo Braun zu NATO/Russland Kriege, Bedeutung für heute, russischer Imperialismus, Asow … Motive USA)
https://www.youtube.com/watch?v=MbO7s7441aM (attac Kontroverse III zu Ukraine, Roland Suess & Werner Raetz zu Multilateralität, Völkerrecht und Waffenlieferungen)

Da alle drei Aufzeichnungen je etwa 90 Minuten dauern, hatte ich aus dritten Kontroverse (Süß/Raetz) vier mir zentral erscheinende Ausschnitte zur Vorführung ausgewählt:

Süß zu Multilateralismus  
Raetz zu Völkerrecht  
Süß Waffenlieferungen ja  
Raetz gegen Waffenlieferungen

Seit 2015 in Kraft und von den Vereinten Nationen völkerrechtlich bestätigt, das
Minsk II - Abkommen
dessen Umsetzung nach Einschätzung vieler Experten (zB. John Mearsheimer, siehe nächste Links) als entscheidende Möglichkeit zur Kriegsverhinderung hätte dienen können.

Die geostrategische Sicht des konserativen US-Politologen und strategischen Denkers John Mearsheimer:
Nach Kriegsbeginn (März/April 2022)
https://www.youtube.com/watch?v=23DTE5sHaD8John Mearsheimer: US to blame, Ukr. de facto member of NATO, 8:50 min , 03/2022

https://www.youtube.com/watch?v=sq_q7WsiCWs John Mearsheimer 04/2022: "foolish US Policy" mit Ukrainern als Leidtragende (U. = Bauer auf Schachbrett)  „Who armed Ukraine and decided to expand NATO?", 39:18 min .

https://www.youtube.com/watch?v=GdO11hgdtTQ  Ukraine war,  causes & solution, Prof. John Mearsheimer (04/2022), 22:14 min

Ausführlich bereits 2014 nach dem Euromaidan-Umsturz und der Krim-Abspaltung:
https://www.youtube.com/watch?v=JrMiSQAGOS4 (John Mearsheimer „Why is Ukraine the West's Fault?“, 4.6.2014)
Ähnlich James Matlock, US Botschafter in der UdSSR 1987-91 zu Vorgeschichte u Warnungen vor NATO-Osterweiterung https://www.youtube.com/watch?v=e5F0JSy-HHY 

Der Hintergrundtext von Peter Wahl (WEED, attac-DE Mitgründungsorganisation) zu den geostrategischen Fakten und den entsprechenden Interessen der großen Mächte (USA, China, EU, Russland)

Aktuelle Stellungnahme (7.4.2022) von Noam Chomsky (englisch) u.a. mit Überlegungen zur Rolle Chinas und von Staaten des globalen Südens:
https://truthout.org/articles/chomsky-us-policy-toward-putin-assures-no-path-to-de-escalation-in-ukraine/

Weiteres Interview (deutsche Übersetzung, 12.4.2022) mit Schwerpunkten Vorgeschichte und Konsequenzen: https://www.heise.de/tp/features/Ukraine-Krieg-Tragoedie-haette-bis-zur-letzten-Minute-hin-vermieden-werden-koennen-6669066.html?seite=all

Dem in Medien und Politik dominierenden "Narrativ" (also schlicht der Behauptung) der Fehler bei der Russlandpolitik von Deutschland/EU seien zu enge, freundliche, intensive wirtschaftliche Beziehungen gewesen, widerspricht deutlich Günter Verheugen, 1999 bis 2010 in der EU-Kommission u.a. zuständig für die EU-Osterweiterung. Das tatsächliche Problem sei im Gegenteil die parallel dazu erfolgte Anpassung an das US-Ziel der NATO-Osterweiterung sowie die Verweigerung der von Russland vorgeschlagenen trilateralen Projekte (EU, Russland, Länder der östlichen Partnerschaft) seitens der EU.

Eine Untersuchung von Lühr Henken (Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag) beschäftigt sich sowohl mit völkerrechtlichen Fragen als auch mit den Geschehnissen in den letzten Wochen und Tagen vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar. Und im letzten Teil des 18-seitigen Texts mit der drohenden hochgefährlichen waffentechnischen Eskalation durch Hyperschallwaffen. Dazu ist seit November 2021 im Europa-Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden "eine 500 Mann starke „Multi-Domain-Taskforce“ (MDTF) eingezogen, dessen 56. Artilleriekommando exakt jenes ist, welches bis 1991 für die Pershing 2 zuständig war."

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Radio attac: „… nur Eitelkeit auf Erden“ - immer wieder?

Radio attac am Sonntag, 20. März, 14 bis 16 Uhr, wird zum Krieg der russischen Regierung in der Ukraine Stellungnahmen von Antikriegsgruppen in Russland, der Ukraine, den USA und aus der deutschen Friedensbewegung vorstellen. Dokumente zu den strategischen Zielen sowie Überlegungen zu den möglichen Motiven aus Russland und den USA sollen einen Einblick in die Triebkräfte des Eskalationsgeschehens geben. Begleitet wird dies, wie bereits in der Februarsendung, von Gedichten des Andreas Gryphius (1616 – 1664). Sie sind geprägt von den fürchterlichen Leiden des 30-jährigen Kriegs 1618 bis 1648 und ein meist ohnmächtiger Aufruf der kriegsfördernden „Eitelkeit auf Erden“ entgegenzutreten.
Lieder von jüdisch-ukrainischen Partisanen im zweiten Weltkrieg, gesungen vom russischen Sänger Psoy Korolenko bilden das musikalische Gerüst der Sendung.
Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 und www.radio-r.de.

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Einladung zur Besichtigung der Radwege bei Königstädten Global denken - lokal für Verkehrswende handeln!

Einladung zur Besichtigung der Radwege bei Königstädten

Die NaturFreunde, BUND und ENERGIEWENDE, die attac-Gruppe in Rüsselsheim, Rüsselsheim Zero sowie der ADFC Kreis Groß-Gerau unterstützen das Volksbegehren ‚Verkehrswende Hessen‘ und beteiligen sich an der Sammlung von Unterschriften für ein Verkehrswendegesetz, welches Fußgänger:innen schützt, den Radverkehr ausbaut und den ÖPNV stärker als bislang fördert. Der Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten, also zu Fuß gehen, Radfahren und ÖPNV, soll auf mindestens 65 Prozent am gesamten Personenverkehr erhöht werden. Dazu wird u. a. gefordert: ein hessenweites Radwegenetz, breitere Gehwege, ein flächendeckendes Liniennetz, kürzere Fahrzeiten und höhere Frequenz für den Öffentlichen Verkehr sowie mehr und attraktive Alternativen zum Autoverkehr in ländlichen Regionen.

In diesem Zusammenhang führen die Naturfreunde, ENERGIEWENDE, attac, BUND, Rüsselsheim Zero und der ADFC mehrere Aktionen in Rüsselsheim durch. Nach den Verbesserungen für Fußgänger:innen in der Innenstadt, die im Dezember Thema waren, geht es im Januar vorrangig um den Radverkehr. Hierzu laden wir für Freitag, den 7. Januar zu einer Besichtigung der Radwege von und nach Königstädten ein. Wir werden uns vor allem die Kreuzungen der L3040 , der verlängerten Adam Opel-Straße anschauen, schreibt Heike Muster für das Bündnis. Dabei werden auch die Planungen der Stadtverwaltung und des Kreises vorgestellt. Treffpunkt ist um 15 Uhr an der Kreuzung Bensheimer Straße / L3040. Danach geht es zur Marie Curie-Straße und zur Brücke über die Autobahn. Beim ersten Teil dabei zu sein, geht auch ohne Rad.

Vor Ort wird es einen Infostand geben, um Unterschriften für das Verkehrswendegesetz zu sammeln.
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attac Rüsselsheim: Lateinamerika – Bewegungen, Regierungen, Militärs und der „Koloß im Norden“

******* Pressemitteilung 29.12.2021 *******

attac Rüsselsheim: Lateinamerika – Bewegungen, Regierungen, Militärs und der „Koloß im Norden“.

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 3. Januar 2022, 18:00 Uhr ein.
Hauptthema werden die dynamischen Entwicklungen im Kräftefeld von sozialen Bewegungen, Regierungen, Militärs und Einflussnahmen von außen in verschiedenen Staaten Lateinamerikas und der Karibik sein. Welche Erklärungen jenseits einer Links-Rechts-Pendel-Theorie helfen beim Verständnis?  Und was ist von der deutschen Politik angesichts der Formulierung „
Wir wollen unsere Wertegemeinschaft mit den Demokratien der Region Lateinamerika und Karibik stärken“ im Kolitionsvertrag der Ampel zu erwarten?

Die Informationen zur Einwahl in die Videokonferenz befinden sich unter www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim/termine .
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und das heißt direkt hier:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim Lateinamerika
Uhrzeit: 3.Jan..2022 06:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/89926792641?pwd=UHlrTG9TMHdDMUFFTzlQeEJvM0l3QT09

Meeting-ID: 899 2679 2641
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Radio attac: Die Ampel und der Sozialismus

Radio attac am Sonntag, 21. November, 14 bis 16 Uhr wird im Gespräch mit Frank Deppe, emeritierter Professor für Politikwissenschaften in Marburg, auf Basis seines aktuellen Buchs "Sozialismus - Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven" über Geschichte, Gegenwart und Zukunftsmöglichkeiten für eine Geselschaftsordnung jenseits des Kapitalismus sprechen.

Im weiteren Verlauf der Sendung werden die Pläne und ersten Schritte der Ampel-Koalition in der Außen- und Militärpolitik in den Blick genommen.

Poetisch-musikalische Kommentare zu den Themen werden unter anderem von dem vor zehn Jahren verstorbenen Dichter und Sänger Franz-Josef Degenhardt zu hören sein.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 und www.radio-r.de.
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Aktualisierung:

Nach der Aufnahme am Donnerstag eines 110-minütigen intensiven Gesprächs mit Prof. Frank Deppe zu seinem "Sozialismus"-Buch habe ich festgestellt, dass das zusammen mit der klassischen Musikeinleitung und der Zwischenmusik und dem Blick auf die ersten außen- und militärpolitischen Aktivitäten der Ampelkoalition nicht in einer 2-stündigen Sendung unterzubringen ist. Also morgen (So, 19.12.2021) zunächst die Gesprächsabschnitte, die Zeit bis 1945/46 betreffend und dann in der Januarsendung (16.1.2022) der Blick auf die weiteren Entwicklungen von 1946 bis heute.

Wobei es, angesichts von Deppes Denken und Sprechen in Zusammenhängen sowieso keine strikte Trennung der verschiedenen Perioden gibt. "The past is never dead. It's not even past." (William Faulkner)
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Begehung der Innenstadt Rüsselsheim und Unterschriftensammlung für Verkehrswende

Die Vereine NaturFreunde, BUND und ENERGIEWENDE, die attac-Gruppe in Rüsselsheim,
Rüsselsheim Zero sowie der ADFC Kreis Groß-Gerau unterstützen das Volksbegehren
‚Verkehrswende Hessen‘ und beteiligen sich an der Sammlung von Unterschriften für ein
Verkehrswendegesetz, welches Fußgänger*innen schützt, den Radverkehr ausbaut und den ÖPNV
stärker als bislang fördert. Sie setzen sich für eine andere Verkehrspolitik in Hessen ein und machen
sich stark für das Volksbegehren für ein hessisches Verkehrswendegesetz. Der Anteil der
umweltfreundlichen Verkehrsarten, also zu Fuß gehen, Radfahren und ÖPNV, soll auf mindestens
65 Prozent am gesamten Personenverkehr erhöht werden. Dazu wird u. a. gefordert: ein
hessenweites Radwegenetz, breitere Gehwege, ein flächendeckendes Liniennetz, kürzere Fahrzeiten
und höhere Frequenz für den Öffentlichen Verkehr sowie mehr und attraktive Alternativen zum
Autoverkehr in ländlichen Regionen.
In diesem Zusammenhang planen die Naturfreunde, ENERGIEWENDE, attac, BUND,
Rüsselsheim Zero und der ADFC mehrere Aktionen in Rüsselsheim. Als erstes wollen wir das
Thema Verbesserungen für Fußgänger*innen, Blinde und Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen u.a
im wahrsten Sinne des Wortes angehen. Hierzu laden wir für Freitag, den 3. Dezember zu einem
Rundgang durch die Innnenstadt ein. Wir werden u. a. den Bahnhofsplatz und die Fußgänger-
Ampeln Marktstraße und Bahnhofstraße anschauen. Hiermit laden wir ganz herzlich zu dem
Rundgang ein, schreibt Heike Muster für das Bündnis. Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl,
Blindenstock u. s. w. sind besonders willkommen. Wir treffen uns um 15 Uhr an der Adam-Opel
Statue am Opel-Hauptportal.
Um Unterschriften für das Verkehrswendegesetz zu sammeln, wird es vor Ort einen Infostand
geben.
+ + + +  Presseinformation als pdf-download + + + +

Radio attac: Namibia, Erinnerungskulturen, Tatsachen 21. November 2021 , 14 - 16 Uhr

Radio attac am Sonntag, 21. November, 14 bis 16 Uhr wird im Gespräch mit Naita Hishoono  und Bernd Heyl auf die deutsche Kolonialgeschichte und ihre Darstellungen bis in die heutige Zeit eingehen. Der Schwerpunkt wird dabei auf Namibia („Deutsch-Südwestafrika“) liegen.
Naita Hishoono ist Leiterin (Executive Director) des „Namibia Institute for Democracy".

Heyl, vor 20 Jahren Mitgründer der Rüsselsheimer Attac-Gruppe, hat gerade sein fast 300 Seiten starkes Buch „Namibische Gedenk- und Erinnerungsorte“ als postkolonialen Reisebegleiter in die deutsche Kolonialgeschichte veröffentlicht. Ich werde mit den beiden über die jahrzehntelangen Auseinandersetzungen um die Darstellung des Völkermords der deutschen Truppen im Laufe des deutsch-namibischen Krieges von 1904 bis 1908 und um die Konsequenzen für die aktuelle Frage von Entschädigungszahlungen sprechen. Eine wichtige Rolle in der Geschichte dieser Auseinandersetzungen spielte auch der Besuch der damaligen Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul 2004 in Namibia. Sie sprach dort eine Entschuldigung für die Verbrechen aus, die Bundesregierung distanzierte sich dann jedoch davon.

Im weiteren Verlauf der Sendung werden die Pläne der angehenden Ampel-Koalition zu den Themen Klima, Steuern, Soziales sowie Krieg und Frieden in den Blick genommen.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 und www.radio-r.de.  
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attac Rüsselsheim: Ist die Klimakatastrophe noch abzuwenden? Online-Treffen 1.11.2021

Zum Thema "Bürgerbegehren Verkehrswende" hier die beim Treffen am Montag (siehe Pressemitteilung unten) verwendete Präsentation als pdf.
Und hier die Ankündigung für eine Begehung der Innenstadt inklusive Unterschriftensammlung in Rüsselsheim
Zum Thema "CO2-Bepreisung" hier Stellungnahmen aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Überlegungen zum sozialen Ausgleich der Belastungen:

Axel Troost und Rainald Ötsch in 2019

Uwe Witt in 2021

******* Pressemitteilung 28.10.2021 *******

attac Rüsselsheim: Ist die Klimakatastrophe noch abzuwenden?
Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 1. November, 19:30 Uhr ein.
Die neuesten Berichte des Weltklimarates und der Weltwetterorganisation lassen einen erschauern. Eine Erhöhung der durchschnittlichen Temperatur gegenüber der vorindustriellen Zeit an der Erdoberfläche um mehr als 2 Grad erscheint kaum noch zu vermeiden, nur eine Begrenzung des Anstiegs auf 1,5 Grad würde jedoch massive Verschlechterungen der Lebensbedingungen für Milliarden Menschen verhindern. Entscheidend dafür wären jedoch starke Reduktionen der menschengemachten Emissionen von Treibhausgasen, im wesentlichen also CO2 und Methan. Welche Rolle dabei eine CO2-Steuer spielen könnte und wie sie ausgestaltet sein müsste, um einschneidende Verarmungsprozesse für eine große Zahl von Menschen zu verhindern, wird dargestellt und diskutiert.

Zweites Thema ist das vor kurzem von ADFC und VCD mit Unterstützung durch BUND und Naturfreunde gestartet hessische Bürgerbegehren für ein Verkehrswende-Gesetz. Hierzu wird es konkrete Informationen zum Inhalt und für die Unterstützungsmöglichkeiten in und um Rüsselsheim geben.
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Radio attac: Bundestagswahlen, attac-Aktivitäten, Afghanistan

Bundestagswahl 09/2021 Wählerwanderungen
Auf https://www.tagesschau.de/inland/btw21/waehlerwanderung-bundestagswahl-103.html kann frau/man interaktiv für jede Partei die Zu- und Abwanderung sich anzeigen lassen.

Links zur in der Sendung verwendeten Texten, Audios und Videos:

D. Schostakowitsch: Romanze aus der Gadfly-Suite

Wählerwanderungen bei der Bundestagswahl 2021

Wahlauswertung von Klaus Dörre

Miles Davis (Wikipedia)

Miles Davis "Half Nelson" (1947)

Miles Davis "Blue in Green" (1959)

Mile Davis "Spanish Key" (1970)

Miles Davis "Full Nelson" (1986)

Kontra IAA - Veranstaltung-Eröffnung

Kontra IAA - Veranstaltung--Digi-Plattformen

Ingar Solty zu 30 Jahre "Nevermind" von Nirvana

Nirvana "Smells like team spirit"

Nirvana "Come as you are"

Nirvana "Jesus doesn't want ..."

Zeitung gegen den Krieg (Herbst 2021)

+ + + Sendungsankündigung + + + + + +

Radio attac am Sonntag, 17. Oktober, 14 bis 16 Uhr wird auf die Ergebnisse der Bundestagswahl und ihre möglichen Konsequenzen bei den Schwerpunkthemen von Attac wie Klima, Steuern, Soziales, Krieg und Frieden, Freihandel eingehen.

Zudem gibt es einen Rückblick auf die Proteste und auf Veranstaltungen für eine Verkehrswende anlässlich der IAA in München.

Die Lehren, die aus dem Krieg in Afghanistan zu ziehen wären, werden anhand verschiedener Stellungnahmen aus der Friedensbewegung und den etablierten Parteien diskutiert.

Musikalisch werden der vor 30 Jahre gestorbene Miles Davis und das im gleichen Jahr erschienene Album „Nevermind“ der Grunge-Band Nirvana gewürdigt

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 und www.radio-r.de.  + + + + + + + + + + + + + +
 

 

attac Rüsselsheim: Nach der Wahl – vor dem Ratschlag

Attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung

******* Pressemitteilung 7.10.2021 *******

attac Rüsselsheim: Nach der Wahl – vor dem Ratschlag
Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 11. Oktober, 19:30 Uhr ein.
Das Treffen bietet sich als Plattform an, die Ergebnisse der Bundestagswahl und ihre möglichen Konsequenzen bei den Schwerpunkthemen von Attac, wie Klima, Steuern, Soziales, Krieg und Frieden, Freihandel zu diskutieren.

Zudem gibt es einen Rückblick auf die Proteste und Veranstaltungen anlässlich der IAA in München sowie einen Ausblick auf den bundesweiten Ratschlag von Attac am 23./24. Oktober in Frankfurt.

Die Informationen zur Einwahl in die Videokonferenz befinden sich unter www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim/termine .

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Und auch hier:

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Thema: attac Rüsselsheim Oktobertreffen 2021
Uhrzeit: 11.Okt..2021 07:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
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Radio attac: Corona als Betriebsstörung Gespräch mit Thomas Ebermann

Radio attac: Corona als Betriebsstörung
Radio attac am Sonntag, 19. September, 14 bis 16 Uhr wird im Interview mit
Thomas Ebermann die Debatte zu seinen „Systemirrelevanten Betrachtungen zur Pandemie“ im Buch „Störung im Betriebsablauf“ führen.
Ebermann, „Arbeiter ohne Fixierung auf diese frühere Lebensphase, Politiker ohne Karriere, Intellektueller ohne Abitur, Künstler ohne Genre-Grenzen“, war Mitgründer der Partei Die Grünen, von 1987 bis 1989 deren Fraktionssprecher im Bundestag. 1990 trat er zusammen mit anderen Ökosozialisten aus Protest gegen die „realpolitische Tendenz der Grünen“ aus der Partei aus.

Seine Überlegungen zum Verhalten und zur Motivation staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure sind wie immer pointiert-polemisch und zugleich argumentativ-differenziert. Und sie betreffen, weit über das aktuelle Pandemiegeschehen hinausgehend, Voraussetzungen und Prinzipien eines auf eine befreite Gesellschaft gerichteten politischen Engagements.
Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 und www.radio-r.de.  

attac Rüsselsheim: Wer die Wahl hat, hat die Debatte

attac Rüsselsheim: Wer die Wahl hat, hat die Debatte

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 20. September, 19:30 Uhr ein.
Angesichts der aktuellen Ereignisse und der Bundestagswahl stehen zwei Themen auf der Tagesordnung. Zum Thema Krieg und Frieden und den sehr unterschiedlichen Konsequenzen der Parteien aus den Ereignissen in und um Afghanistan wird genauso debattiert werden, wie zu den unterschiedlichen Steuerkonzepten dieser Parteien. Denn diese Konzepte haben direkte Konsequenzen für die auch bei attac diskutierte Frage, wer denn für die Kosten der Coronakrise und ihrer sozialen und ökonomischen Konsequenzen aufkommen soll.

Über diesen Link erfolgt die Einwahl in die Videokonferenz.

Menschenrecht statt Moria - Info-Aktionsstand in Rüsselsheim

Pressemeldung:
Bundesweiter Aktionstag der Kampagne „Menschenrecht statt Moria“ am 11.9.2021 (
www.menschenrecht-statt-moria.de)

Breite Kooperation aus kirchlichen Einrichtungen, dem Bündnis Soziale Gerechtigkeit und dem Arbeitskreis Asyl in Rüsselsheim setzt sich für eine menschenrechtsbasierte EU-Migrationspolitik ein. Damit beteiligt sie sich am 11. September 2021 am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Menschenrecht statt Moria“ 

Am Samstag, den 11.9.2021 von 9.30-12.30 Uhr mahnen die Friedensbewegung pax-christi, das evangelische und katholische Dekanat Rüsselsheim/ Groß-Gerau, die kath. Betriebsseelsorge sowie Akteur*innen  des AK Asyl  und dem Bündnis für soziale Gerechtigkeit Rüsselsheim mit einem Info- und Aktionstand in Rüsselsheim, Marktstraße 7 die katastrophalen Lebensumstände geflüchteter Menschen an den EU-Außengrenzen an und fordern im Gespräch mit den Politiker*innen eine menschenrechtsbasierte EU-Migrationspolitik.

Von der gemeinsamen Überzeugung geleitet, dass die Einhaltung der Menschenrechte, das Völkerrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention die bedingungslose Grundlage für deutsche und internationale Asyl- und Migrationspolitik darstellen, informieren die Akteur*innen über die katastrophale Lage von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen und suchen das Gespräch darüber mit Politiker*innen.

Wir fordern in breitem Bündnis eine menschenrechtsbasierte EU-Migrationspolitik, betonen Ingrid Reidt, pax-christi Mitglied und Pfarrer Stefan Kafflehn. D.h. vor allem: Die Evakuierung der Geflüchteten aus den Lagern an den EU-Außengrenzen und Schließung sog. "Hotspots“, die Aufnahme der Geflüchteten durch Städte und Kommunen in Deutschland zu ermöglichen und drittens illegale Pushbacks und Gewalt gegen Geflüchtete durch EU-Grenzschutzbeamtinnen und -beamte (Frontex) stoppen.

Mit der Aktion schließen sich die Akteur*innen dem Anliegen und den Forderungen der von pax-christi initiierten Kampagne „Menschenrecht statt Moria“ an und präsentieren Bildmaterial der von Pro Asyl erstellten Ausstellung „Grenzerfahrungen“ (www.grenz-erfahrungen.de).

Die Akteur*innen laden alle Interessierten zum Mitmachen und Besuch am Stand unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften ein.

Info/ Kontakt:

Ingrid Reidt, pax-christi Südhessen/ Betriebsseelsorgerin, Mobil: 0176 64293944  
Mail:
ingrid.reidt@bistum-mainz.de

Stefan Klaffehn, Pfarrer Gesellschaftliche Verantwortung im Ev. Dekanat Rüsselsheim/ Groß Gerau 
Mail:
Stefan.klaffehn@ekhn.de
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Hier der Flyer zur Aktion

und dort das Plakat mit der Übersicht für den Kreis GG
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Mimii und die Zapatistas Sommerprogramm für kulturelle Vielfalt und kritische politische Einmischung! Open Air auf dem Wagenplatz Sommerdamm in Rüsselsheim an der Mainbrücke Konzert mit Mimii Mainzer feministischer Hip-Hop/Rap auf LoFi-Beats

Veranstaltungsankündigung
Sommerprogramm für kulturelle Vielfalt und kritische politische Einmischung!
Open Air auf dem Wagenplatz Sommerdamm in Rüsselsheim an der Mainbrücke
Konzert mit Mimii am Samstag 17.07.2021
Mainzer feministischer Hip-Hop/Rap auf LoFi-Beats

www.youtube.com/playlist
Beginn um 21.oo Uhr - ab 20.oo Uhr Einlass, Eintritt gegen Spende
Corona bedingt Publikumsbegrenzung auf ca. 50 - 60 Leute
Platz ist zum Teil überdacht!
Wir veranstalten dieses Konzert mit Mimii im bewussten Gegensatz zu einem Rap der oftmals sexistische, homophobe, rassistische und antisemitische Äußerungen zum Inhalt hat.
Einige können sich noch erinnern an den Skandal um die damals geplante Rap-Nacht zum Hessentag 2017 in Rüsselsheim. Die Rapper Kollegah und Farid Bang sollten unter anderem auftreten. Nach zahlreichen öffentlichen Protesten wurde mit nur einer Stimme Mehrheit in der Stadtverordneten Versammlung in Rüsselsheim das Konzert abgesagt – vertragsbedingt erfolgten hohe Entschädigungszahlungen.
Zuletzt hatten sogar der Zentralrat der Juden in Deutschland und andere jüdische Organisation in einem «Offenen Brief» die Stadt aufgefordert, dem Hessentag keine Bühne für «Hass, Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit» zu geben.
Nach dieser Entscheidung äußerten sich uneinsichtige Organisatoren und Stadtverordnete – „dies wäre ein Einschnitt in die künstlerische Freiheit“.
Wir finden - welch ein Zynismus und welch eine Dummheit!
Und wie sieht es heute aus - aktuell dazu ein Zitat aus:
Jüdische Allgemeine - 12. Juli 2021 – 3. Aw 5781

www.juedische-allgemeine.de/kultur/kollegah-farid-bang-und-die-juden/
„Eine brennende Israel-Flagge, Klischeebilder von Juden - das sind Szenen aus Videos berühmter deutscher Rapper. In die Schlagzeilen kam der Antisemitismus im Deutsch-Rap im vergangenen Jahr nach der Verleihung des »Echo«-Musikpreises an Kollegah und Farid Bang für ein Album mit antisemitischen Songzeilen. Es folgten: öffentlicher Protest, Abschaffung des Musikpreises, ein unglaubwürdiger Besuch des Rapper-Duos im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz.“
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Vor dem Konzert mit Mimii machen wir aus aktuellem Anlass auch einen kleinen Infotisch ab 18.oo Uhr
Die Zapatistas bereisen Europa

www.ya-basta-netz.org/die-zapatistas-in-europa/
Auszüge aus einem Text vom ya-basta-netz
„Die zapatistische Bewegung
Indigene Rebell*innen in Chiapas im Süden von Mexiko fingen 1983 an, sich im Stillen zu organisieren, um 1994 einen Aufstand gegen Neoliberalismus, Kapitalismus und Rassismus zu wagen. Seitdem organisieren sie sich nach eigenen Regeln, unabhängig vom Staat....
2021 werden sie nun das erste Mal das Land Mexiko verlassen und eine Reise auf alle fünf Kontinente beginnen.....
Im Sommer 2021 wird eine Delegation von Zapatist*innen – mehrheitlich Compañeras – in Europa eintreffen.....
Wir haben uns entschieden lokale Strukturen zur Organisierung der Reise in Deutschland zu nutzen und aufzubauen. Außerdem schließen wir uns bundesweit thematisch zusammen, und arbeiten zu migrantischer Selbstorganisierungen, queer*feministischer Organisierung, Patriarchat, Naturzerstörung, Klima & Umweltkämpfen, Dekolonisierung, praktischen Internationalismus, mentaler Selbstverteidigung, antirassistischer & antifaschistischer Vernetzung, Militarismus, Landwirtschaft, Agrarwende und weiteren Themen....“
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Veranstalter:
Lust statt Frust - Verein für selbstbestimmte Lebensweisen e.V.
Außerhalb am Sommerdamm 9998
65428 Rüsselsheim
wagenplatzsommerdamm@gmx.de
Tel.: 06142 703732
Jeden Donnerstag und Samstag ab 19.oo Uhr
Programm- und/oder Kneipenabend (z. Z. auch nur Open Air – zum Teil überdacht!)

twitter.com/sommerdamm
Rüsselsheim 12.07.2021
V.i.S.d.P – Joachim Weickardt – Außerhalb am Sommerdamm 9998, Rüsselsheim
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Gedenken: 80 Jahre Beginn des Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion

Bei einer Gedenkveranstaltung (in Kooperation vom Büro des Mayors for Peace und des Rüsselsheimer Friedenstreffs) zum 80. Jahrestag des Beginns des Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion bei der Zwangsarbeiterstele im Eingangsbereich des Rüsselsheimer Waldfriedhofs gab es vier Redebeiträge.

Bürgermeister Grieser (in Vertretung von OB Bausch als Mayor for Peace) sagte:
"Wenn wir vom Vernichtungskrieg reden, dann steht dahinter die Analyse, worum es in diesem Feldzug wirklich ging: um eine Expansion, die Eroberung von – in Anführungs­zeichen – „Lebensraum“, um die vollständige wirtschaftliche Ausbeutung der eroberten Gebiete und der dort lebenden Menschen, Männern, Frauen und Kindern.
So wird schnell klar, dass die damit verbundenen Verbrechen nicht nur weit im Osten begangen wurden, sondern – wie die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden – auch hier in unserer Gemeinde, vor aller Augen und mit dem Wissen aller. " Hier das Manuskript der vollständigen Rede.

Heinz-Jürgen Krug (für den Friedenstreff) bemerkte:
"
Zur ideologischen und propagandistischen Vorbereitung des von BM Grieser benannten Vernichtungs-, Eroberungs (=wirtschaftlicher Raubkrieg, = Lebensraum im Osten)- und Weltanschauungskriegs gehörte der gesamte rassistische Ideologiekomplex von Untermenschen (jüdisch und slawisch) / minderwertigen Rassen, Herrenmenschen und dem „Recht des Stärkeren“, dazu gehörten Antikommunismus und Antisemitismus, zusammengefasst im Schreckgespenst des jüdischen Bolschewismus / Judäo-Bolschewismus, dazu gehörte die Legitimierung von Krieg als „höchste Lebensäußerung“ eines Volkes."

Dieter Stork (ebenfalls aktiv beim Friedenstreff) berichtete von seinen Erfahrungen bei vielen Reisen seit 1969 in die Sowjetunion und nach Russland (privat und als Lehrer bei Schüler*innenreisen):
"
Während ich 1964 als Schüler in Polen und 1969 als Student in der UdSSR erst-mals durch die mit Krieg, Terror und Ausplünderung überzogenen ehemaligen Besatzungsgebiete der deutschen Wehr-macht reiste, begegneten mir öfter erwachsene Menschen, die - obwohl sie deutsch gut konnten - auf deutsch und mit einem Deutschen nicht mehr kommuni-zieren wollten. Sie machten mir als „Nachgeborenem“ keine Vorwürfe, aber allein meine Präsenz in diesen Gebieten riss bei ihnen die Wunden der zerstörten Leben und des zerstörten Landes wieder auf.
Trotz dieser Wunden in der Erinnerung der Bevölkerung war die ganze Erziehung in der UdSSR dennoch getragen davon, dass nicht „das deutsche Volk“ schuldig sei, sondern die Nationalsozialisten mit ihrer rassistischen Vernichtungspolitik. Den Erfolg dieser Erziehung jenseits von Rachegedanken habe ich in den folgenden Jahrzehnten mit Staunen und Dankbarkeit erfahren."

Zum Abschluss sprach Christel Göttert von ihren Erfahrungen und appellierte:
"
Der Friedensschutzkreis in Rüsselsheim möchte dem Thema in Frieden leben in unserer Stadt eine zentrale Bedeutung geben. Zu lernen, was Frieden schaffen heißt, sich darüber auszutauschen im ständigen Prozess, was jede und jeder einzelne dazu tun kann und welche Chancen sich für die Welt damit verbinden. Es ist eine schwierige und zugleich hoffnungsfrohe Aufgabe. Alle Gruppierungen unserer Stadt sind zur Mitwirkung eingeladen, um Friedensschutzstadt zu werden, wie es die Vision von Willi Göttert war.
Besonders für die älteren unter uns ist es ein klarer Kurswechsel, der nicht mehr die Verstärkung von Feindschaften zementiert, sondern mit aller Kraft daran wirkt, dass wir gemeinsam mit den Kindern und den Jugendlichen einen Weg bauen in eine menschenfreundliche, gewaltfreie Zukunft, mit Achtung und Respekt, der Nachbarin und dem Nachbarn und allen Völkern gegenüber."
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attac Rüsselsheim: Wirtschaft ohne Wachstum – wie soll das gehen?

Wirtschaft ohne Wachstum – wie soll das gehen?
Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 31. Mai, 19:30 Uhr ein.
Diskutiert wird, welche Änderungen im Wirtschaftssystem notwendig wären, um die drohende Klimakatastrophe noch abwenden zu können. Weitgehende Einigkeit scheint inzwischen darüber zu bestehen, dass ein schnellerer Ausstieg aus der Energieerzeugung mittels fossiler Brennstoffe wie Öl, Kohle, Erdgas, Torf erfolgen muss. Ob dies aber ohne Einschränkungen beim Umfang der Produktion von Waren und Dienstleistungen möglich sein wird, ist fraglich. Und ob eine solche „Postwachstumsökonomie“ unter den gegebenen gesellschaftlichen Machtverhältnissen sozial verträglich gestaltet werden könnte, ist genauso fraglich. Womit sich die Frage stellt, wie eine Änderung dieser Machtverhältnisse herbeigeführt werden kann.

Die Einwahlinformationen zur Videokonferenz hier: 
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim "Juni"treffen 2021
Uhrzeit: 31.Mai.2021 07:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88640267856?pwd=WXFKNUExRlhSTUx1Tkc0TWEreFdHdz09

Meeting-ID: 886 4026 7856
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Ortseinwahl suchen: us02web.zoom.us/u/kewrDeFkQ9
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Wirtschaft ohne Wachstum - Geht das? (Inputs Niko Paech und Hans-Jürgen Urban) Inputs 10.5.2021, Fortführung der Debatte 31.5.2021

Zur Online-Veranstaltung von attac Rüsselsheim am 10. Mai 2021 verwendet:
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Niko Paech 01/2011 :
https://www.youtube.com/watch?v=_0ipeAByMZ0 (= Teil 1)

https://www.youtube.com/watch?v=LFdpdCvH9kk (= Teil 2)

https://www.youtube.com/watch?v=UerH-1UIyVI (= Teil 3), am 10.5. weggelassen

https://www.youtube.com/watch?v=EjmDHs0HQ_0 (= Teil 4)

https://www.youtube.com/watch?v=OPObzIg9VwE (= Teil 5)
jeweils ca. 10 Minuten

Paech 02/2019 Interview mit Jund&Naiv:
https://www.youtube.com/watch?v=9DKN_GRzLUY
ca. eine Stunde

Uta von Winterfeld, Uli Brand, Hans-Jürgen Urban (IG Metall) 02/2021:
https://www.youtube.com/watch?v=ruDsp_l5fuc (ca. 1 Stunde 40 min)

Kernaussagen von Hans-Jürgen Urban (ca. 18 Minuten)
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Maizeitung 2021 und Mai-Gespräche bei Radio Rüsselsheim

Rüsselsheimer Maizeitung 2021 (bereits – kein Scherz – im April) mit Artikeln zur sozialen Lage und Corona

Die Maizeitung wird herausgegeben vom Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit ( Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Kinderschutzbund, Attac). Schwerpunkt sind diesmal die Auswirkungen von Corona auf die sozialen Verhältnisse.
Da gibt es zum einen den Leitartikel unter dem doppeldeutigen Titel "Das Ungleichheitsvirus". Er beschäftigt sich mit den von der sozialen Lage abhängigen höchst unterschiedlichen Auswirkungen der Pandemie. Und stellt Forderungen auf, was auf kommunaler Ebene in Rüsselsheim getan werden sollte, um die weitere Verarmung vieler Menschen zu verhindern.
Spannende Einblicke bieten Artikel zur Lage in den Kitas und bei der Sozialarbeit in Rüsselsheim.
Zum Teil erschreckend die Schilderungen von Ingrid Reidt von der katholischen Betriesseelsorge unter dem Titel "Verrohung" zum Umgang in vielen Unternehmen mit den "lieben Mitarbeiter*innen".
Bernd Heyl berichtet für die GEW von (Kinder)armut und notwendigen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung.
Bernd Schiffler, Vorsitzender des DGB-Ortsverbands Rüsselsheim stellt die DGB-Forderungen zum 1. Mai vor, 
sein Kollege Horst Raupp vom DGB Südhessen berichtet über gemeinsame Antworten mit italienischen und französischen Gewerkschaftsverbänden auf die Pandemiekrise.
Hans-Peter Greiner von der Katholische Arbeitnehmerbewegung Rüsselsheim begründet die KAB-Forderungen zu Mindestlohn und Sockelrente als Maßnahmen gegen Altersarmut.
Elke Möller vom Bezirksfrauenrat ver.di Südhessen stellt die Frage, wie Tarifverträge gegen die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern wrken könnten und müssten.
Der Friedenstreff Rüsselsheim berichtet von erfreulichen Entwicklungen auf dem Weg Rüsselsheims zur "Friedensschutzstadt".
Und schließlich widmet sich der Attac-Artikel unter dem Titel "Hoch der internationale freie Markt ?" den globalen Verteilungsungerechtigkeiten auch bei den Corona-Impfstoffen und greift die Forderung noch Aufhebung des Patentschutzes in so einer Krisensituation auf.
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Als Ersatz für die coronabedingt ausfallende traditionelle Vorabendveranstaltung zu 1. Mai wird es am Sonntag, 25. April, 14 bis 16 Uhr auf Radio Rüsselsheim  Gespräche und Debatten mit den Autor*innen der Maizeitung geben.

Radio Rüsselsheim, UKW 90,9 / www.radio-r.de
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Hier die Erklärung des Bündnisses zu seinem Selbstverständnis (2018)

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attac Rüsselsheim Treffen 1.2.2021: Russland, die baltischen Staaten, EU und NATO

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 1. Februar, 19:00 Uhr ein.
Auf der Tagesordnung stehen die Konflikte zwischen der NATO und Russland unter besonderer Berücksichtigung der baltischen Staaten. Im zweiten Teil des Abends soll der Vorschlag einer Vermögensabgabe für des reichste 1-Prozent der Bevölkerung zur Deckung der Kosten der Corona-Pandemie unter die Lupe genommen werden.

Hier die Informationen für den Zugang zur Videokonferenz
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim Februartreffen 2021
Uhrzeit: 1.Feb..2021 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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Attac Rü: Krieg&Frieden, Kapital&Klima, Corona und Konten Attac Rü, 11.1.2021

Interessante Debatten heute zu den drei - durchaus zusammenhängenden - Themen. Basis dafür waren u.a. die folgenden Dokumente:
Zur Friedensbewegung die Präsentation vom Dezember.
zum A-Waffenverbotsvertrag der UN zwei Plakatentwürfe (1 und 2) des Friedenstreffs

Zu Kapital und Klima und Corona ein Text von Margareta Steinrücke und Matthias Jochheim aus dem attac-Rat.

Zu Kapital und Corona ein Aufsatz von John Bellamy Foster und Intan Suwandi "Covid-19 und der Katastrophenkapitalismus"

Zu Corona und Konten ein Beitrag von Winfried Wolf "Champagner-Politik für alle"(aus Lunapark 21) / Heft 52)
sowie eine Zusammenfassung der DIW-Studie für die Linke zu einer Vermögensabgabe

attac Regionalgruppe Rüsselsheim u. Umgebung

******* Pressemitteilung 6.1.2021 *******

Krieg und Frieden, Kapital und Klima, Corona und Konten


Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 11. Januar, 19:00 Uhr ein.
Auf der Tagesordnung stehen Kurzdarstellung und Debatten zu den aktuellen globalen Hauptkrisen. Was können friedensbewegte Menschen in Deutschland tun, um für friedliche Konfliktaustragungen und gegen brandgefährliche Konfrontationspolitik, Aufrüstung und Waffenexporte einzutreten. Was gegen ökonomische Interessen, die den Kampf gegen die Klimakatastrophe bremsen? Und was für eine Heranziehung der Reichen und Superreichen, die trotz oder wegen Corona ihre Vermögen noch weiter mehren konnten, zur Finanzierung der Krisendämpfungskosten? Wie sollte Attac mit seinen Vorschlägen zu diesen Themen in den Bundestagswahlkampf eingreifen?

Die Informationen zur Einwahl in die Videokonferenz befinden sich unter www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim/termine .
+ + +  Ende Presseerklärung + + + +

Die Login-Infos hier:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim Januartreffen 2021
Uhrzeit: 11.Jan..2021 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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attac Rüsselsheim Online-Treffen: Thema Krieg & Frieden Kriege und Kriegsdrohungen sind real – die Friedensbewegung ist nicht nur online aktiv

Hier die Präsentation zur Einleitung des Treffens am 7. Dezember 2020

attac Regionalgruppe Rüsselsheim u. Umgebung

******* Pressemitteilung 3.12.2020 ******

Kriege und Kriegsdrohungen sind real – die Friedensbewegung ist nicht nur online aktiv

Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 7. Dezember, 19:00 Uhr ein.
Auf der Tagesordnung stehen Darstellung und Debatte der Inhalte der Jahreskonferenz der Informationsstelle Militarisierung (3. Dezember) und des jährlichen bundesweiten Friedensratschlags (6. Dezember). Beide finden wegen der Corona-Pandemie online statt. Für den 5. Dezember ruft die Friedensbewegung zu einem Aktionstag für Abrüstung, gegen die Steigerung der Rüstungsausgaben auf. Dabei wird es an etwa 80 Orten auch Kundgebungen und Infostände für eine solche Minderung des Kriegsrisikos durch Abrüstung und Friedenspolitk geben - dies natürlich unter Beachtung der Coronamaßnahmen zur gesundheitlichen Risikominderung.

Hier die Informationen zur Einwahl in die Videokonferenz:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim Dezembertreffen 2020
Uhrzeit: 7.Dez.2020 07:00 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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Attac Rüsselsheim, Videokonferenz: Klima, Kapital, Corona

attac Regionalgruppe Rüsselsheim u. Umgebung, 12.10.2020

******* Pressemitteilung *******

Attac Rüsselsheim, Videokonferenz: Klima, Kapital, Corona

Die attac-Gruppe lädt für Montag, 12. August, 19:15, alle Interessierten zur Beschäftigung mit den Zusammenhängen zwischen den drei Krisenkomplexen Klima, Corona und Wirtschaft. Bei einer Videokonferenz werden die verschiedenen Erklärungsansätze für die Krisenerklärungen unter die Lupe genommen. Und es werden die Alternativen von Attac und attacnahen Ökonom*innen vorgestellt. Auf www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim (bzw. hier untendrunter) finden Interessierte die Zugangsdaten zur Videokonferenz.
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Die Zugangsdaten zur Videokonferenz
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Rüsselsheim - Online Treffen Juli 2020
Uhrzeit: 6.Jul.2020 06:15 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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Videokonferenz attac Rüsselsheim : Frieden und Verkehr Videokonferenz attac Rüsselsheim : Frieden und Verkehr

Am Montag, 3. August um 18:15 starten wir unser nächstes Online-Treffen von attac Rüsselsheim und Umgebung. Themenvorschläge:
1) Unterstützung von Friedensaktivitäten (6. August: Gedenkkundgebung Hiroshimatag; Einladungsflugblatt anhängend / 1. September: Antikriegstag),
2) Attac-Schwerpunkt "Sozial-ökologische Transformation", insbesondere Verkehrswende, dazu soll es im September (wahrscheinlich 18. u/o 19. im Rahmen der europäischen Woche der Mobilität) bundesweite dezentrale Aktionstage geben.
Hier ( https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/materialien/literatur-quellen/ ) findet ihr/finden Sie reichlich Informationen zum Thema Mobilität/Verkehrswende.

Die Login-Daten zum Online-Treffen:
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: attac Ruesselsheim Online
Uhrzeit: 3.Aug.2020 06:15 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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Videokonferenz attac Rüsselsheim : Geld und Finanzmärkte

Thema: Attac Rüsselsheim: Zusammenfassung der Themenreihe "Geld & Finanzmärkte". Hier ( www.attac-netzwerk.de/ruesselsheim/startseite/neuigkeiten/archiv/ ) könnt ihr/können Sie dazu die Themen und Materialien, die wir seit Oktober 2019 behandelt haben, nachsehen und nachlesen.
Die Zusammenfassung gehen wir an mittels Darstellung und Kritik der Modern Monetary Theory (MMT)
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attac Regionalgruppe Rüsselsheim u. Umgebung, 28.5.2020

******* Pressemitteilung *******

Attac Rüsselsheim: Geld & Finanzmärkte – Eine moderne Theorie? 

Die attac-Gruppe lädt für Dienstag, 2.6., 18:15 Uhr, alle Interessierten zur weiteren Beschäftigung mit dem allgegenwärtigen Thema Geld ein. Bei einer Videokonferenz wollen die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker anhand der „Modern Monetary Theory“ (MMT) und ihrer Kritik auf die Frage eingehen, ob die Zukunft von Geld und Finanzmärkten nicht nur interpretiert, sondern im demokratisch-sozial-ökologischen Sinn auch verändert werden kann. Die MMT schlägt zum Beispiel für Arbeitsplatzgarantien und zur Verhinderung der Klimakatastrophe eine deutliche Ausweitung der von den Zentralbanken geschöpften staatlichen Geldmenge vor. Und behauptet, dass dies unter Vermeidung einer ausufernden Inflation möglich sei. Sie wurde im Wesentlichen in Australien und den USA entwickelt und vom linken Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Bernie Sanders für sein Programm adaptiert. Andere linksliberale Ökonomen wie der Nobelpreisträger Paul Krugman dagegen kritisieren die Theorie und werfen ihr eine Unterschätzung der Inflationsgefahr vor. Die Debatte ist inzwischen auch in Deutschland angekommen. Ist die als Reaktion auf die aktuelle, durch Corona verschärfte ökonomische Krise auf deutscher und EU-Ebene mittels dreistelliger Milliardenbeträge angeworfene Geldmaschine vielleicht, ob bewusst oder unbewusst, ein Handeln im Sinne dieser Theorie?
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Die Zugangsdaten zur Videokonferenz
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Heinz-Jürgen Krug lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: Attac Ruesselsheim
Uhrzeit: 2.Jun.2020 06:15 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

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Corona, Politik und Ökonomie

Bald gedruckt - aber hier https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/ schon als pdf zum Herunterladen die aktuelle "Zeitung gegen den Krieg" (erscheint zweimal im Jahr: zu den Ostermärschen und zum Antikriegstag am 1. September). Dort auf Seite 2 ein Artikel zum Verhältnis Gesundheitssektor und Rüstungsausgaben.

Hier eine längere Stellungnahme dazu vom International Peace Bureau ( http://www.ipb.org/ ) "IPB fordert eine dramatische Reduzierung der Militärausgaben zugunsten der Gesundheitsversorgung und sozialer Leistungen"

Speziell zur Situation von Sozialem, Gesundheit und Ökonomie in Zeiten der Corona-Pandemie die Zeitung "Faktencheck Corona"(wie die Zeitung gegen den Krieg initiiert von Winfried Wolf)

 

radio attac im März: jetzt "gestoppelt" online Frieden, Finanzmärkte, Corona, Gremliza

Da ich wegen der GEMA nicht die gesamte Sendung inklusive der verwendeten Musik online stellen kann, ist der Sendungsablauf inklusive Links zu den im www verfügbaren Texten und Musikenjetzt hier in aller Ruhe nachvollziehbar

Dort - untendrunter - auch Inhalte einiger älterer Sendungen.

Viel Vergnügen und einige Erkenntnisgewinne wünscht

Heinz-Jürgen
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Heinz-Jürgen Krug
attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung
Dr.-Ludwig-Opel-Str. 59
65428 Rüsselsheim
Tel.: 06142-561445 und 0151-40393016
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Friday 20. September 2019 : Millionen für die Klimazukunft auf den Straßen

Mehrere Millionen weltweit, mehr als eine Million z.B. jeweils in Italien und Deutschland, etwa dreihundert in Rüsselsheim auf Straßen und Plätzen mit der Forderung nach Maßnahmen in Politik, Wirtschaft und individuell zur Verhinderung der drohenden Klimakatastrophe.
In Rüsselsheim sprach zu den Teilnehmer*innen auf dem Friedensplatz für den Friedenstreff und attac Heinz-Jürgen Krug. Hier, leicht gekürzt, das Redemanuskript (Foto aus der GEW regional Oktober 2019):
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Die Temperatur steigt weiter, die Gletscher und das Meereis schmelzen, Permafrostböden tauen auf, die Wetterextreme nehmen zu, Dürre und Wüsten breiten sich aus. Nach dem Klimarat müssten die CO2-Emissionen bis 2050 um 70 Prozent sinken, um eine Chance zu haben, das 2-Grad-Ziel zu erreichen. Deutschland dürfte bis 2050 noch rund 6,2 Milliarden Tonnen CO 2 emittieren, dann müsste Schluss damit sein. Jetzt sind es jährlich 800 Millionen Tonnen (mit Äquivalenten 900). Demgemäß müsste Deutschland bis 2027 zu einem Null-Emissions-Land werden.
Dagegen sind die Fridays for Future-Forderungen nach CO 2-Neutralität und vollständigem Ausstieg aus der fossilen Energieerzeugung bis 2035 mit den dazu notwendigen Maßnahmen für Energie-, Verkehrs- und Agrarwende eigentlich bescheiden. Die aktuellen Studien des wissenschaftlichen Internationalen Klimarats (IPCC) zu Bodenzerstörung und dramatischer Abnahme der Biodiversität zeigen einmal mehr, wie dringend notwendig durchgreifende Maßnahmen sind.

Attac (gegründet als ‚Association pour le taxation des transfers financieres pour l’aide aux citoyen‘, also als Vereinigung für die Besteuerung von Finanztransaktionen) fragt, was haben diese Finanztransaktionen mit dem Klima zu tun? Finanzen, Geld, Kapital wird dahin transferiert, wo die höchsten Gewinne erwartet werden. Und wenn das die Produktion von Futtermittel-Soja für die hiesige Fleischindustrie ist, dann werden für die Sojaproduktion etwa Regenwälder in Brasilien, Paraguay, Kongo, Indonesien (brand-) gerodet und Glyphosat (krebserregend) versprüht. Ein anderes Beispiel ist die Shrimps/Garnelen-Produktion in Aquakulturen, wofür küstennahe Mangrovenwälder abgeholzt werden, z.B. in Asien. Neben Korallenriffen und den tropischen Regenwäldern zählen Mangroven zu den produktivsten Ökosystemen der Erde. Aber: Weil die Shrimpsteiche nach nur drei bis zehn Jahren schwer mit Pestiziden und Antibiotika verseucht sind, müssen sie nach nur wenigen Jahren wieder aufgegeben werden. Eine Wiederaufforstung mit Mangroven ist danach fast immer unmöglich.
Ein besonders großer Klimakiller ist der Luftverkehr. Das ganze Jahr über werden Sommerblumen aus Afrika und Südamerika gut gekühlt mit Flugzeugen (oder Schiffen) zehntausende von Kilometern nach Deutschland transportiert und auch die Personenkilometer sind für die größten Umwelt- und Klimaschäden, noch mehr als beim PKW-Verkehr, verantwortlich.
 

Einer der brutalsten Klimakiller ist aber das Militär. Kriege sind verbunden mit Explosionen und Bränden, Menschen, Tiere, Pflanzen werden getötet, Flugzeuge, Drohnen, Panzer mit riesigen Treibstoffmengen bewegt, Ölförderanlagen in Brand gesetzt. Aber auch schon bei der Kriegsvorbereitung, bei Manövern, Übungsflügen und Transporten zu den weltweiten Stützpunkten, werden Unmengen von CO 2 ausgestoßen.

„Kritiker“ von Fridays for Future gehen sehr selten auf die Argumente ein, sondern sie beschimpfen meist: die Jugendlichen haben ja Handys mit seltenen Erden, in Afrika unter ausbeuterischen Bedingungen geschürft, in Asien montiert, in Europa beworben und vermarktet; die fahren ja selbst Auto oder fliegen, die essen ja Fleisch, die kaufen ja Blumen im Winter …
Klar ist: Jeder sollte individuell möglichst klimafreundlich handeln.
Aber: niemand hat je vor einem Handyladen protestiert: “neue Handys her – oder wir schicken die Bundeswehr“; niemand hat als Konsument je vor den Supermärkten und Blumenläden und Autohändlern dafür protestiert: „Wir wollen Shrimps und Garnelen jederzeit massenweise und für kleine Preise!“ „Wir wollen auch im Winter Sommerblumen – egal mit wieviel Insektiziden und Pestiziden die Erntenden dort besprüht werden“ oder: „wir wollen endlich SUVs haben“ oder „wir brauchen dringend Wein aus Südamerika“. Das wurde alles von großen Nahrungsmittel- und Handels- und Autokonzernen in die Märkte gedrückt und aufwendig beworben!

Also das, was ihr, was Fridays for Future weltweit, was Greta Thunberg u.a. machen, ist genau richtig: die Politik angehen, damit sie Druck bekommt, den großen Konzernen Druck zu machen, sowie die Regeln und Förderungen Richtung Klimastabilisierung und Menschenrechten zu ändern - und Friedenspolitik statt Kriegsandrohungen und Kriegsführung! Danke für eure Aufmerksamkeit.
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IAA-Protest Radsternfahrt Friedensplatz Rüsselsheim (14.9.2019) ca. 80 Rüsselsheimer reihen sich ein bei ca. 1000 aus Richtung Mainz

ein paar dreirädrige Gefährte waren ja mittendrin - die vierrädrigen bildeten dann den Abschluss des beeindruckenden Konvois für eine Verkehrswende. # # # # # # # # # # # # #

Welches Europa: Informationen, Meinungen, Vorschläge von Peter Wahl (attac & weed)

Welches Europa wollen wir? Das war die Frage, die sich, sollte frau/man wenigstens annehmen, Wählerinnen und Wähler vor den EU-Parlamentswahlen am Sonntag stellten. Denn die EU ist zwar nicht das ganze Europa, ihre Politik wirkt aber weit über das EU-Gebiet hinaus.

Einen Ort zur Debatte über Vorschläge zur konkreten Politik von EU und Nationalstaaten in den Bereichen Demokratie, Soziales, Steuern, Militarisierung, Umwelt und Freihandel boten die Globalisierungskritiker von attac bei einer Veranstaltung am Donnerstagabend (23.5.19) in der Stadthalle. Der Referent Peter Wahl, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac, war einer der Initiatoren des großen Europakongresses im letzten Jahr. Dem häufig diskutierten Entscheidungszwang zwischen neoliberalem „weiter so“ und einer Re-Nationalisierung stellte er „ein „emanzipatorisches Konzept flexibler und differenzierter Integration“ gegenüber.Hier die Präsentation zu seinem interessanten Referat - die er durch gezielte Anmerkungen und Reaktionen auf Fragen und Bemerkungen von TeilnehmerInnen anreicherte.

Und natürlich gehen Diskussionen und Aktionen bei attac zum Thema EU und Europa weiter. Erste Gelegenheit zu Analyse und Debatte am Montag, 3. Juni, 19:30 beim attac-Treffen im Haus der Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31.
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Jürgen Grässlin: Unser Europa - ein gerechtes und friedliches Europa Rede am 19.5.2019 in Freiburg

Die Rede von Jürgen Grässlin bei der Freiburger Demo "Ein Europa für alle" ergänzte die im bundesweiten Aufruf fehlenden Elemente von Kriegen, Kriegsgefahren und Militarisierung:
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für „1 Europa für alle“!

Wir wissen, wie es um Europa steht: Das europäische Friedensprojekt ist in großer Gefahr. Denn Europa wird von politischen Missetätern missbraucht, von Lügnern mit Fake News überschwemmt, von rechten Rattenfängern unterwandert, von rein börsenorientierten Großkonzernen ökologisch vernichtet, von Superreichen ausgeraubt, von Nationalisten abgeschottet, von Managern der Waffenschmieden hochgerüstet, von Militaristen auf Krieg vorbereitet – um nur die Spitzen des Eisbergs zu nennen.
Aber das ist ihr Europa – das ist nicht unser Europa!
Wir haben gelernt aus den Fehlern der Vergangenheit. Wir wissen, dass Nationalismus, Faschismus, Rechtsradikalismus, Rassismus, Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Turbokapitalismus, Militarismus und all diese Kräfte der Destabilisierung und Destruktion in den Krieg gegen Mensch und Natur führen. ...
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Die gesamte Rede hier zum Ansehen und hier zum Download.

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Europa mit Köpfchen am Europaplatz 18.5. zur Europawahl

Einige Vorschläge für Antworten auf die Frage "Welches Europa?" (siehe zur Veranstaltung am Do, 23.5. bei Termine) gab es mittels Plakaten, Transparenten und Flyern von attac und Friedenstreff Rüsselsheim und Umgebung am Samstag (18.5.) auf dem Rüsselsheimer Europaplatz.

Ein Europa der konsequenten Abrüstung und Friedenspolitik statt weiterer Militarisierung,

Ein Europa, das sich für einen fairen und entwicklungsfördernden Handel statt für umwelt- und soziale Standards gefährdende Freihandelsabkommen mit Sondergerichten für konzernklagen einsetzt.

Ein Europa, dass statt seine Grenzen zur Festung auszubauen und Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, sichere Fluchtwege und faire Asylverfahren garantiert.
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Ausstellung "Die rote Fahne - Le drapeau rouge / 100 Jahre Novemberrevolution 1918""

Ausstellungseröffnung in der Stadtbücherei Rüsselsheim am 26.4.2019
Nach den Begrüßungsworten von Bürgermeister Dennis Grieser (der betonte, dass es sich am Ausgangspunkt der deutschen Revolution in Wilhelmshaven und Kiel nicht, wie oft formuliert, um eine Meuterei der Matrosen gehandelt habe, sondern um deren Widerstand gegen die Meuterei der Admiralität) und (als Duo) K123-Leiter Eckhardt Kunze & Büchereileiterin Stefanie Anderson gab es zwei Vorträge zum Thema der Ausstellung.
Heinz-Jürgen Krug (für den Mitveranstalter attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung) spannte den Bogen von der Vorgeschichte des 1. Weltkriegs über Kriegszielformulierer und Kriegsgegner 1914, die "Antibolschewistische Liga" und die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar 1919 bis zu Hermann Röchlings Kriegsaufforderung an Adolf Hitler am 17. August 1936. Hier der Entwurf seines Referats.
Bernd Heyl (für den DGB) ging dann auf die Ereignisse in Südhessen inkl. Rüsselsheim und im Elsass auf Basis der allen Besucher*innen übergebenen Examplare der GEW regional-Zeitschrift vom Dezember 2018 mit seinem Artikel und mit Dokumentendarstellungen ein.

Hier der "Hessische Volksfreund" (Zeitung der MSPD) vom 9. November 1918.

Drei Beispiele für die insgesamt 22 Ausstellungs-Rollups:
Zur Einleitung - Revolution in Darmstadt & Straßburg
Grauen des Krieges
Auswirkungen auf die Arbeiterbewegung in Elsass-Lothringen

Für diejenigen, denen die Referate zu trocken waren (für die anderen auch) hatte die CGT Alsace genügend Flaschen des in Straßburg gebrauten Rot-Fahnen-Bieres beigesteuert.

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Abrüsten statt Aufrüsten - Friedenstreff in Ginsheim

Am Freitag (2. November) vormittag/mittag hoffte der Friedenstreff Rüsselsheim und Umgebung (in dem auch einige attac-Aktive tätig sind) auf Unterstützung bei zwei Aktivitäten anlässlich der Haushaltsdebatte im Bundestag. Zum einen eine - ursprünglich als Infostand geplante - Kundgebung in Ginsheim. Dazu hier die Presseerklärung:
+ + + Friedenstreff Rüsselsheim/Untermain, Presseinformation, Ginsheim-Gustavsburg und Rüsselsheim, 31.10.2018 + + +
Mitglieder des Friedenstreffs Rüsselsheim und Umgebung werden am 2. November um 10:15 Uhr am Ginsheimer Friedrich-Ebert-Platz eine Kundgebung organisieren. Sie gliedert sich ein in bundesweite Kundgebungen und Informationsstände lokaler und regionaler Friedensorganisationen anlässlich der Haushaltsdebatte im Bundestag. Um mehr als zehn Prozent sollen die Rüstungsausgaben 2019 auf etwa 43 Milliarden Euro steigen, ein Schritt zur von den NATO-Staaten beabsichtigten nahezu Verdoppelung auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts.
Bereits jetzt ist jede Einwohnerin und jeder Einwohner auch Ginsheim-Gustavsburgs vom Baby bis zur ältesten Einwohnerin mit jährlich gut 500 Euro an den Ausgaben für den „Verteidigungshaushalt" beteiligt. In Summe tragen die Einwohner der Gemeinde rund acht Millionen Euro zu zerstörerischen Kriegseinsätzen in aller Welt bei. Schon die Hälfte dieser acht Millionen Euro würde sinnvolle kommunale Investitionen bei gleichzeitiger Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.
Der Friedenstreff sieht es als seine Aufgabe, über die erneute atomare Aufrüstung und die Rüstungsexporte auch an kriegführende Länder aufzuklären. Am Freitag zeigt er Alternativen auf und wirbt für eine friedliche Politik.
Ursprünglich wollten Mitglieder des Friedenstreffs aus Ginsheim-Gustavsburg wie bereits Ende August aus Anlass des Antikriegstags einen Informationsstand durchführen. Bürgermeister Puttnins-von Trotha ließ den entsprechenden Antrag zunächst mehr als drei Wochen unbeantwortet. Wenige Tage vor dem geplanten Termin ließ er nun zum zweiten Mal unter Missachtung der durch das Grundgesetz garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit die Genehmigung versagen. Deshalb wird der Friedenstreff seine aufklärenden Informationen bei einer Versammlung anbieten, die gemäß §14 Versammlungsgesetz keiner Genehmigung bedarf.
+ + + + + +
Zum anderen danach (ab ca. 11:15) ein Infostand auf dem Rüsselsheimer Bahnhofsvorplatz.
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Inzwischen haben die beiden Aktivitäten stattgefunden. Hier einige Anmerkungen zur informativen Kundgebung in Ginsheim:
+ + + + +

Heinz-Jürgen Krug es war tatsächlich eine informative Versammlung. Wir fanden auch einen passenden Platz neben der Bushaltestelle und vor dem Kriegerdenkmal zu Ehren des "Helden-Kaisers" Wilhelm I und seines großartigen Sieges gegen die Franzosen 1870/71. "Zum Gedächtnis" der 23 dabei gefallenen Ginsheimer wurde es auch errichtet und das Ganze besonders "den kommenden Geschlechtern zur Nachahmung" empfohlen. Der Empfehlung sind die dann ja intensiv und extensiv mehrfach gefolgt. Und da das in den letzten Jahren immer wieder erfolgte und weitere Kriege auch finanziell vorbereitet werden, haben wir uns an den bundesweiten Aktionen gegen die Steigerung der bereits exorbitanten Militärausgaben beteiligt und der Forderung "abrüsten statt aufrüsten" ( https://abruesten.jetzt/ ) angeschlossen.

Es sprachen Dieter Stork (Friedenstreff Rüsselsheim-Untermain) und Claus Rethorn, Vorsitzender der örtlichen Bündnisgrünen. Beide wandten sich gegen die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben, gemäß Beschluss der NATO auf 2% des Bruttosozialprodukts steigen sollen. Rede von Dieter Stork als pdf

Passend zum 1890 errichteten Denkmal für den "Heldenkaiser Wilhelm I." und den Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 würdigte Claus Rethorn die deutsch-französische Freundschaft und speziell die Städtepartnerschaft mit Bouguenais als Beitrag zum Frieden. Ähnlich wie das Kriegsmarinedenkmal in Mainz verherrlicht das Denkmal nicht nur den vergangenen Krieg, es soll auch "den kommenden Geschlechtern zur Nachahmung" dienen.

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Automatisierung, KI, Industrie 4.0 - was is'n das , was passiert denn da

Einige Materialien zum Themenkreis Automatisierung, KI, Industrie 4.0, den wir bei unseren Treffen am 5. Juni und am 2. Juli behandelt haben bzw. werden:

Pressemitteilung vom Juni 2018 von PwC (PricewaterhouseCoopers) zur Deutschland-Auswertung der globalen Studie „Sizing the prize. What’s the real value of AI for your business and how can you capitalise?” :
https://www.pwc.de/de/pressemitteilungen/2018/pwc-studie-beziffert-potenzial-kuenstlicher-intelligenz-auf-430-milliarden-euro.html

Download der Auswertung:  https://www.pwc.de/de/business-analytics/sizing-the-price-final-juni-2018.pdf

2017 untersuchte Michael Reckordt für Power-Shift die Auswirkungen der mit Industrie 4.0 verbundenen Technologien auf die Rohstoffbeschaffung und ihre menschenrechtlichen und ökologischen Auswirkungen. Die Mitteilung dazu:  https://power-shift.de/ressourcenfluch-4-0/ und der Link zur Studie selbst https://power-shift.de/wp-content/uploads/2017/02/Ressourcenfluch-40-rohstoffe-menschenrechte-und-industrie-40.pdf

(Fast) alle Begriffe aus dem Themenkreis werden im Lexikon „Smarte Worte“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung erläutert (inklusive Hinweisen auf vertiefende Literatur zu jedem Stichwort): https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/Lexikon_Smarte_Worte.pdf

Zur Situation im „Silicon Valley“ und Konsequenzen für Gewerkschaften und Unternehmen hierzulande hat Andreas Boes vom ISF eine Studienreise durchgeführt. Hier ein Interview mit ihm dazu https://www.igmetall.de/interview-mit-zukunftsforscher-andreas-boes-18387.htm und da eine Präsentation bei der Daimler/Benz-Stiftung: www.isf-muenchen.de/pdf/161005_DBS_Boes_PRINT.pdf

Einige schon 160 Jahre alte Überlegungen zu den Konsequenzen der Automatisierung von einem Autor, an dessen 200. Geburtstag dieses Jahr erinnert wird:https://www.wildcat-www.de/dossiers/empire/maschinenfragment.pdf

"Anhand der von Karl Marx entwickelten Begrifflichkeit der politischen Ökonomie" untersucht Martin Schlegel in einem Masch-Skript (http://archiv.neue-impulse-verlag.de/veroeffentlichungen/masch-skripte/141-industrie.html ) die Automatisierungsprozesse mit Schwerpunkt auf dem Produktionsbereich und mit dem automatisierten Fahren als Einführungsbeispiel. Er geht dabei auch auf verschiedene Studien zu den Auswirkungen auf Arbeitsplätze/Qualifikation ... ein.

"Geht uns die Arbeit aus?" fragt und untersucht Marcus Schwarzbach (Berater von Betriebsräten) im Wirtschaftsinfo 53 des isw (https://www.isw-muenchen.de/produkt/wirtschaftsinfo-53/ zur Bestellung).

Online von ihm aus 2017 vier Artikel in der Zeitschrift Ossietzky:
http://www.ossietzky.net/9-2017&textfile=3921
http://www.ossietzky.net/11-2017&textfile=3967
http://www.ossietzky.net/13-2017&textfile=3996
http://www.ossietzky.net/14-2017&textfile=4017

Was acatech (DEUTSCHE AKADEMIE DER TECHNIKWISSENSCHAFTEN) den Personalvorständen dazu empfiehlt hier: https://www.acatech.de/fileadmin/user_upload/Baumstruktur_nach_Website/Acatech/root/de/Publikationen/acatech_diskutiert/170609_DISKUSSION_HR-Kreis_WEB.pdf

Hier vier Texte von Heinz-Jürgen Krug, beim mehrwöchigen Streik 2009 Mitglied der gemeinsamen Streikleitung von IGM und verd.i bei EDS/HP. EDS war IT-Dienstleister u.a. für Firmen der  Automobilindustrie und unmittelbar tätig in den Bereichen der Automatisierung von Produktions- und Verwaltungsvorgängen:

(1) Software-Ingenieure als Barrikadenbauer , MBl 1/2010, S.75, 
(2) Barrikadenbauende Software-Ingenieure in den Mühen der Ebene, unsere zeit, 1.7.2011
(3) Das Beispiel EDS/HP (Thesen) , im Schwerpunkt „Klassenanalyse und Intelligenz heute“ von Z 96, 12/2013.
(4)
Barrikadenbauende Software-Ingenieure – wo sind sie geblieben? , leicht gekürzt im Schwerpunkt "Arbeit und Ausbeutung" von Z113, 03/2018 .

(persönliche Anmerkung des Autors: Natürlich empfehle ich die Zeitungen und Zeitschriften, die die Texte veröffentlichten den geneigten Leserinnen und Lesern zum Abonnement)
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Maizeitung 2018 mit Artikeln zur sozialen Lage in Stadt und Land

In der gerade fertiggestellten Maizeitung 2018 des Rüsselsheimer Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit vielfältige Artikel zur sozialen Lage in Stadt und Land. Zum Beispiel im "Leitartikel" zum "Megathema soziale Gerechtigkeit". Dazu Artikel zur Metalltarifrunde und Opel. zu Teilzeitarbeit, zur Personalsituation in den Rüsselsheimer Kitas, zu Altersarmut, zur Wohnungspolitik, zu - und gegen - Hallennutzungsgebühren, zum Einzelhandel, zum Lehrermangel, zu sozialer Arbeit und der attac Artikel "Eine andere Politik ist möglich - und für die Kommunen nötig"

Dazu der Hinweis auf die Maikundgebung um 10:30 Uhr auf dem Löwenplatz in Rüsselsheim.

Die Maizeitung als PDF-Datei hier

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Das Frühjahr kommt ...

Das Frühjahr kommt mit Bert Brecht und Paul Dessau – aber ausnahmsweise nicht mit Helene Weigel oder Therese Giese. Sondern mit Cherrys Band (1984 in Durlach) inklusive ihrer Ein- und Ausleitung . Die Band – ihre Mitglieder in Ehren ergraut – spielt noch immer in und um Durlach, wie frau/man hier sehen und hören kann  .

Und wir (wer auch immer sich von diesem Plural mitgenommen fühlt) machen uns von Karfreitag bis Ostermontag auf die Socken nun zu den Ostermärschen für Frieden und Abrüstung – wie so viele (na ja, mal mehr, mal weniger, aber manche – und „diese sind unentbehrlich“ - seit 57 Jahren) vor uns und mit uns.

Zu den Ostermärschen in Bruchköbel (Freitag, 30.3.), Mainz/Wiesbaden (Samstag 31.3.)  und Frankfurt (Montag, 2.4.) hier Informationen:

https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018/aufrufe/bruchk%C3%B6bel

www.dfg-vk-mainz.de/aktuell/ostermarsch-2018/

https://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch-2018-in-frankfurt

Ostermärsche anderswo und bundesweit:

https://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch

 

Zu den Ostermärschen: Zeitung gegen den Krieg (Nr. 41)

Wie seit 1999 jedes Jahr zu den Ostermärschen die "Zeitung gegen den Krieg". Hier schonmal als pdf-Datei.

Mit folgenden Themen:

  • Der Fall Skripal: Selbst wenn der russische Geheimdienst den Mordanschlag im britischen Städtchen Salisbury begangen hätte, rechtfertigt dies nie und nimmer die aktuelle Kriegshetze (und Nato-„Solidarität“). Fragt man „cui bono“, dann geraten noch ganz andere potentielle Täter ins Blickfeld.
  • 1914 war „Sarajewo“ wenig bekannt. Der Mord dort an einem Erzherzog war dann der Vorwand für den deutsch-österreichischen Start in den I. Weltkrieg. Wer kannte bislang den Ort „Salisbury“?
  • GroKo IV will deutlich mehr für Rüstung ausgeben und „Verantwortung weltweit wahrnehmen“
  • Die EU beschloss im Dezember klammheimlich einen Aufrüstungsautomatismus (PESCO) 
  • Die westliche Atommacht Nr. 1, die USA, senken die Schwelle für einen Atomkrieg 
  • Deutsche Rüstungsexporte sind Rekord – auch solche in Krisen- und Kriegsgebiete.
  • Die neuen US-Zölle auf einzelne Importe (v.a. Stahl und Aluminium) sind explizit mit Aufrüstung verknüpft: Wer im US-Sinn aufrüstet (und US-Rüstungsgüter ordert), kann sich freikaufen.
  • Indem Trump am 13.3. seinen Außenminister Tillerson feuerte und den CIA-Chef Pompeo zum neuen US-Außenminister ernannte, erhöhen sich die Kriegsgefahren an allen Brennpunkten (Iran, koreanische Halbinsel, Syrien Ukraine/Russland).
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Termine attac Rü, bundesweit, Friedensbewegung (Infomail v. 16.3.2018)

Die erwähnte Radiosendung wurde am Di, 20.3., 15-17 Uhr wiederholt und ist am Fr, 23.3., 1 - 3 Uhr für Nachtschwärmer nochmal zu hören.

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Hallo attac-Interessierte,

zur Radio-attac-Sendung am Sonntag hier die Pressemitteilung
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******* Pressemitteilung *******
Radio attac: „Konservative Revolution“ und Globalisierungskritik
Alexander Dobrindt (CSU) hat zur „konservativen Revolution“ gegen die von den Achtundsechzigern eroberte  „linke Meinungsvorherrschaft" aufgerufen. Radio attac am Sonntag, 18. März, 14 bis 16 Uhr beschäftigt sich mit zwei der einflussreichsten rechten Intellektuellen, die in der Weimarer Republik mit der von ihnen propagierten „konservativen Revolution“ als Förderer der Machtübertragung an die Nazis wirkten, dem Philosophen Martin Heidegger und dem Staatsrechtler Carl Schmitt. Beide haben dann im Nationalsozialismus Antisemitismus und Eroberungskriege gerechtfertigt und galten dennoch in der Bundesrepublik als große Denker.
Worin die entscheidenden Unterschiede zwischen der von den „konservativen Revolutionären“ geforderten Aufwertung des Nationalen und der Globalisierungskritik von attac bestehen wird ebenfalls dargestellt. Zweiter Themenschwerpunkt der Sendung sind die kommenden Aktivitäten der Friedensbewegung von den Ostermärschen über die Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ bis zu „Frieden geht!“, dem Staffellauf gegen Rüstungsexporte im Mai und Juni. Musikalisch werden sich Ausflüge in die Vor-68er-Zeit mit aktuellen Aufnahmen abwechseln.
Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de.
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Zwischendurch zur Erinnerung: auch das war 1968,  
zum Hören http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2018/03/15/geschichte_aktuell_vor_50_jahren_das_massaker_von_my_lai_dlf_20180315_1840_5a1043b5.mp3 , zum Lesen: http://www.deutschlandfunk.de/vietnamkrieg-vor-50-jahren-das-massaker-von-my-lai.724.de.html?dram:article_id=413097

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Zum Friedenstreff am Mo, 19.3. gibt es noch eine gesonderte Einladung.

Am 24./25. März dann der Frühjahrsratschlag von attac in Bamberg (neben dem Ratschlag auch sonst besuchenswert, Unesco-Weltkulturerbe und – wer’s mag - elf Bierbrauereien, siehe  https://www.bamberg.info/)

Zu den Ostermärschen der Friedensbewegung in Mainz/Wiesbaden (Samstag 31.3.)  und Frankfurt (Montag, 2.4.) hier Informationen:

Ostermärsche anderswo und bundesweit:

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Zum Vormerken: das nächste Treffen von attac Rüsselsheim zum Thema „Kapitalismus und Demokratie“ – wir sind bei der historischen Zeitreise nun im 20. Jahrhundert angekommen – am Montag, 9. April, 19:30, Haus der Betriebsseelsorge, Weisenauerstr. 31

Mit freundlichen Grüßen
Heinz-Jürgen Krug
Dr.-Ludwig-Opel-Str. 59
65428 Rüsselsheim
Tel.: 06142-561445 und 0151-40393016
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!!! Attac-Treffen heute, 26.2.2018, fällt aus !!!

Das attac-Treffen zum Thema "Kapitalismus und Demokratie" heute abend muss wegen Erkrankung des Referenten leider verschoben werden. Einen neuen Termin geben wir hier und per Email an den Interessiertenverteiler bekannt.

Radio attac im Juli zu G20 in Hamburg - zum Nachhören und Nachlesen

Hier der Ausschnitt der Radio-attac-Sendung auf Radio Rüsselsheim vom 16.7. (Presseankündigung dazu unten) der sich mit dem G20-Gipfel und den Protesten dagegegen beschäftigt. Also das Interview mit Alexis Passadakis von der attac-Projektgruppe G20 und einige weitere Informationen aus verschiedenen Medien (die Zwischenmusiken sind rausgeschnitten, können allerdings alle im www gefunden werden).

Hier eine ausführliche Zusammenstellung von Dokumenten zu G20/Hamburg (sowohl die offiziellen G20-Dokumente als auch Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft).

 

******* Pressemitteilung *******

Radio attac: G20 – Politik, Proteste, Gewalt

Die Juli-Sendung von radio attac am Sonntag, 16.7., 14 bis 16 Uhr,  beschäftigt sich mit dem G20-Gipfel in Hamburg und den Protesten dagegen. Dies zum einen auf der poltisch-inhaltlichen Ebene. Welche Politik verfolgen die einflussreichsten der G20-Staaten in Bezug auf Klima, Kriege, Afrika, Fluchtursachen? Und was sind die auf dem von attac mitgetragenen Alternativgipfel vorgetragenen und debattierten Gegenkonzepte. Zum anderen auf der Ebene der medial im Mittelpunkt stehenden gewalttätigen Auseinandersetzungen und Zerstörungen. Wer hat sie gewollt, wer in Kauf genommen, wer hat wann und wie eskaliert? Und zum dritten auf der Ebene der Versuche, die Deutungshoheit über die Ereignisse zu gewinnen und für die eigenen Ziele zu nutzen. Alexis Passadakis von der attac-Projektgruppe G20 wird dabei als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.
Im künstlerischen Bereich ehrt die Sendung den am Montag in Rüsselsheim verstorbenen Schriftsteller Peter Härtling durch die Verknüpfung eines seiner Texte mit der darin beschriebenen Musik von Franz Schubert. Aber auch Musiker wie Jimi Hendrix; Eric Burdon, Janis Joplin, Otis Redding und Ravi Shankar kommen fünfzig Jahre nach ihren Auftritten beim legendären Monterey-Pop-Festival zu Gehör.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de

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Attac-Treffen 6.6.2017, Themen: G20-Treffen, Bundeswehr auf Hessentag

Attac Rüsselsheim: G20-Treffen und Bundeswehr auf Hessentag

Die Rüsselsheimer Attac-Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 6. Juni, 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Die beiden Themen des Abends sind die inhaltlichen und aktionsmäßigen Vorbereitungen auf den G20-Gipfel im Juli in Hamburg sowie die von Friedensgruppen geplanten Proteste gegen die Bundeswehrwerbung auf dem Hessentag vom 9. bis 18. Juni. Am Samstag, 10. Juni wird der bundesweite "Tag der Bundeswehr" auch eingebettet in den Hessentag stattfinden. Dieser Tag wird demnach auch ein Schwerpunkt der Proteste sein.

Attac-Treffen 7.12.2016, Themen: Friedensratschlag und G20-Treffen

Die Rüsselsheimer Attac-Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 7. Dezember, 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Im Mittelpunkt werden Berichte vom bundesweiten Friedensratschlag am letzten Wochenende in Kassel stehen. Neben Analysen zu den vielen Kriegs- und Konfliktherden standen dort die beabsichtigten Aktionen der Friedensbewegung 2017 von der Aktion Aufschrei gegen Waffenexporte über Proteste gegen die NATO-Konferenz im Februar in München bis zu den Aktionen gegen den von Ramstein aus mitgesteuerten weltweiten Drohnenkrieg auf dem Programm. Zweites Thema des Abends sind die inhaltlichen und aktionsmäßigen Vorbereitungen auf den G20-Gipfel im Juli in Hamburg.

Zum Friedensratschlag ein Bericht von Dieter Stork hier.


Attac-Treffen 22.8., Themen: Syrien und TTIP

Zwei Themen werden im Mittelpunkt stehen. Zum einen die inhaltliche Vorbereitung der Veranstaltung „Syrien, Irak, Türkei, Kurden - Krieg, Flucht, Widerstand, Solidarität“ mit Dr. Michael Wilk am 6. September.

Zum anderen die Demonstrationen gegen die Freihandels/Investitionschutz-Abkommmen TTIP/CETA am 17. September in Frankfurt und sechs anderen Städten. Hierzu wollen wir am 10. September einen Infostand machen.
Die attac-Kommunal-AG hatte dazu bei der Sommerakademie eine Arbeitsgruppe. Die zugehörige Präsentation hier.

Vor dem Treffen am 22. August gibt es am So, 21., 14-16 Uhr, die monatliche radio attac-Sendung auf Radio Rüsselsheim.

Veranstaltung: Freihandel und Investitionsschutz - Freiheit für wen? Schutz für wen? - Bericht

Einiges weniger Bekanntes über TTIP und Co

Bei einer Veranstaltung von attac, DGB und Naturfreunden am Donnerstag, 14.4., stellte Alexis Passadakis, Politikwissenschaftler, Buchautor und attac-Aktiver einige eher ungewöhnliche Aspekte zu den gegenwärtig heiß umstrittenen Freihandelsverträgen a la TTIP und CETA in den Vordergrund seines Vortrages.

Der vollständige Text des Berichts hier

Maizeitung 2016

Das Rüsselsheimer Aktionbündnis für soziale Gerechtigkeit gibt seit vielen Jahren eine Maizeitung mit Beiträgen mehrerer Organisationen/Gruppen heraus, die im Bündnis aktiv sind. Dieses Jahr, anknüpfend an das 1.-Mai-Motto der Gewerkschaften "ZEIT für mehr Solidarität" mit einem Schwerpunkt auf konkreten Solidaritätsnotwendigkeiten. Das beginnt im "Leitartikel" mit der Forderung "Es kommt jetzt darauf an, eine Politik zu entwickeln, die die Aufnahme der Flüchtlinge mit einer deutlichen Verbesserung der sozialen Lage aller Menschen in Deutschland verbindet. Es muss verhindert werden, dass Flüchtlinge und benachteiligte Menschen hierzulande gegeneinander ausgespielt werden." Es setzt sich fort in Artikeln der katholischen Betriebsseelsorge zur Solidarität mit den Armen weltweit, den Einzelhandelsbeschäftigten und den Pflegenden und zu Pflegenden hierzulande. Die KAB fordert "die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung hin zu einem einheitlichen, solidarischen
und gesetzlichen Krankenversicherungssystem". Mit der Forderung nach mehr Solidarität in Rüsselsheim beschäftigen sich Artikel zur Schulentwicklung ("Gerhart-Hauptmann-Schule bleibt erhalten", GEW) und gegen die Auslagerung der Betriebshöfe ("Bürgerbegehren jetzt stattgeben", ver.di). Die Aufwertung von Frauenarbeit (Bezirksfrauenrat ver.di) und eine Verkehrspolitik, die den gesundheits- und klimaschädlichen Flugverkehr einschränkt (BI Rüsselsheim gegen Fluglärm und für volle Nachtruhe) sind weitere solidaritätsrelevante Themen. Zum Fehlen und zum Abbau solidarischer Strukturen als Ursache für den Aufstieg rechtspopulistischer und rassistischer Bewegungen und Parteien nimmt ein Vertreter der DIDF Stellung. Attac ist mit zwei Beiträgen vertreten. Zum einen wird die Resolution zu den Investitionsschutz/Freihandelsabkommen TTIP,
CETA und TiSA vorgestellt, die am 3. Februar in der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde. Zum anderen wird in Fortsetzung der letztjährigen Fragestellung "Gierige Griechen - ausgeplünderte Deutsche?" unter der Überschrift "Ausgeplünderte Griechen - Gierige Deutsche" ein Blick auf Versuche in Griechenland, durch den Aufbau solidarischer Strukturen den entsolidarisierenden Wirkungen der Quadriga (EU-Kommission, EZB, ESM und IWF)- Politik entgegenzuwirken, geworfen.

Die Maizeitung als PDF-Dateihier

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Rüsselsheim "TTIP-freie Kommune" (Resolution mit klaren Forderungen zu TTIP/CETA/TiSA)

Am Mi, 3.2.2016 beschloss die Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung eine Resolution mit den folgenden Kritikpunkten an Verhandlungen und (bisher bekannten) Inhalten der Investitionsschutz/Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA:

a) Beschneidung von Demokratie, deshalb die Forderungen:
a1) kommunale Organisationsfreiheit bei der Daseinsvorsorge

a2) Re-Kommunalisierungen müssen weiterhin jederzeit und uneingeschränkt möglich sein, deshalb Ablehnung von Stillstands- und Ratchetklauseln.
[Standstill-Klauseln fixieren den Status quo bei Liberalisierungen (Privatisierungen/Deregulierungen); Ratchet (Sperrklinken)-Klauseln verlangen, dass auch künftige Liberalisierungen zu Vertragsverpflichtungen werden.]

b) Ablehnung von Sonderklagerechten für Unternehmen gegen demokratisch beschlossene Gesetze 

c) Transparenz + Mitwirkung der kommunalen Ebene

Hier der volle Wortlaut des Beschlusses.

Der Antragstext war im Rüsselsheimer Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit (Kirchliche Gruppen, Gewerkschaften, Sozialverbände, Kinderschutzbund, attac) erarbeitet und an alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung übergeben worden. Die Fraktion Die Linke/Liste Solidarität übernahm den Text und schlug allen anderen vor, den Text als gemeinsamen Antrag einzubringen. Die Grünen und zwei fraktionslose Stadtverordnete schlossen sich an. Die SPD brachte unmittelbar vor Antragsabgabeschluss einen konkurrierenden, weichgespülten Antrag ein, in dem z.B. formuliert wird, dass „der Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge gemäß den Festlegungen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD gesichert wird". Untersucht frau/man die entsprechenden Formulierungen im Koalitionsvertrag, wird klar, dass dadurch ein wirklicher Schutz gerade nicht gegeben ist. Außerdem fehlte in dem SPD-Antrag (Wortlaut hier) eine klare Formulierung gegen Sondergerichte ebenso wie diekonkrete Aufforderung an Landes- und Bundesregierung sowie die Abgeordneten der Landtage, des Bundestages und des Europäischen Parlaments bei Nichterfüllung der in dem Beschluss dargelegten Forderungen die Ratifizierung abzulehnen.
Bis zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung ließ sich die SPD-Fraktion aber noch von den Mängeln des eigenen Antrags und der Sinnhaftigkeit der Forderungen im Aktionsbündnis-Antrag überzeugen und sorgte somit für eine deutliche Mehrheit. Der verweigerten sich lediglich die CDU-Stadtverordneten und zwei der CDU nahestehende fraktionslose Abgeordnete.
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Syrienkrieg - Nicht in unserem Namen

Hier die Möglichkeit den Aufruf "Syrienkrieg - Nicht in unserem Namen" aus der Friedensbewegung online zu unterstützen.

Der Text des Aufrufs:
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Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
Sie sagen, Sie handeln im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wenn Sie die Bundeswehr nach Syrien schicken. Wir sagen: Sie handeln nicht in unserem Namen!

Aus falsch verstandener Solidarität wird Deutschland zur Kriegspartei in einem Krieg, der auch überregional umfassende Vernichtung mit sich bringen kann. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist politisch falsch, moralisch unverantwortlich, verfassungs- und zudem völkerrechtswidrig.

Das Erstarken des IS ist auch die Folge des US-Krieges im Irak, des NATO-Krieges in Libyen und der Waffenlieferungen in die Region, z.B. von deutschen Waffen nach Saudi-Arabien. Der Zustrom von Geld, Waffen und neuen KämpferInnen für den IS muss dauerhaft unterbunden werden. Die Menschen in der Region brauchen eine lebenswerte Alternative, damit sie dem bewaffneten Kampf des IS ihre Unterstützung entziehen. Ein Ende des Krieges in Syrien ist nur mit Verhandlungen und Kooperation möglich.

Wir sagen Nein zur Beteiligung der Bundeswehr in Syrien!

Wir sagen Ja zu zukunftsweisenden zivilen Lösungen.

Sie, Frau Bundeskanzlerin, handeln nicht in unserem Namen!

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Viele Informationen bietet das Sonderheft "Wider den Krieg in Syrien" der Zeitschrift Ossietzky

 

 

 

 

Haushaltsplan 2016 Stadt Rüsselsheim (Entwurf)

Die Diskussionen um die Kommunalfinanzen in Rüsselsheim und anderswo gehen weiter. Einen Überblick zur Lage beim Landeshaushalt und den Kommunalhaushalten in Hessen gibt derBericht von Kai Eicker-Wolf (DGB Hessen-Thüringen). Angesichts der Versuche, auch in Rüsselsheim (irgendwann, offiziel nach Schutzschirmvertrag 2022) einen auf Dauer ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" die Bestandteile des Haushaltsplans 2016 als PDF-Dateien (diesmal mit Text-Suchfunktion).

Hauptbestandteil ist der Produkthaushalt, sortiert nach den Produktgruppen (z.B. Innere Verwaltung, Schulen, Kultur, Soziales, Kinder/Jugend/Familien, Sport, Bauen/Wohnen, Verkehr, Wirtschaft, Finanzen), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) dort sind alle geplanten Einnahmen und Ausgaben für 2016 aufgeführt.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 3 (3=PDF-Datei-Seitenzahl => 79=groß aufgedruckte Seitenzahl, die darüber klein gedruckte kann ignoriert werden) bis 14 (90).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe-76 kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 282 (=358-76).

!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 80 MByte !!!

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben, der hat „nur“ 4,4 MByte .

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“ zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2016 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1990 (670 KByte).

In der Kontenübersicht sind Erträge/Einnahmen (z.B. Gebühren, Steuern, Zuweisungen) und Aufwendungen/Ausgaben (Personal, Sach- und Dienstleistungen, Zinsen ...), akkumuliert über alle Produkte bis auf die Ebene der Einzelkonten (z.B. Kitagebühren, Grundsteuer B, aber auch Mieten für Glasvitrinen) dargestellt.

Dazu der Stellenplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2015 bis 2019.

Es fehlen hier die Wirtschaftspläne und Abschlüsse der Stadtwerke GmbHs, des GPR, der Gewobau, der Betriebshöfe und von Kultur123 (falls jemand da ein spezielles Interesse hat, bitte melden).

Aber die Seite mit den Fraktionsmitteln sei hier noch angeboten. Interessant dabei vielleicht, dass die Ersteller dieser Planung offenbar von 7 Fraktionen in der im März neu zu wählenden Stadtverordnetenversammlung ausgehen. Schau mer mal.

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim - Autoren ziehen Bilanz

Im November 2005 stellten Horst Kriz und Jochen Müller ihr im Auftrag des Magistrats erstelltes Integrationskonzept für Rüsselsheim vor. 10 Jahre später ziehen sie eine ernüchternde Bilanz: "10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim" - Wenig Fortschritte / Ohne Kreativität und Dynamik / Der politische Wille fehlt .

10. Oktober 2015: 250.000 gemeinsam gegen TTIP und CETA

Die TTIP-Projektgruppe von Attac Deutschland kommentiert erfreut die Demo, richtet den Blick nach vorne und denkt auch ans Geld (darunter der Aufruf für die internationale Demo am Sa, 17.10. in Brüssel mit Busfahrt-Info):

+ + + Attac-TTIP-Projektgruppe, 11.10.2015 + + + +

Eine viertel Million Menschen steht auf gegen TTIP und CETA, das war eine beeindruckende, bunte, vielfältige Demo am vergangenen Samstag in Berlin - einer der größten Massenproteste der vergangenen Jahre. Attac und Attacies aus vielen Orten setzen sich seit Monaten intensiv mit den Themen auseinander und haben deshalb für die Demo mobilisiert und getrommelt. Doch die Demo ist nur eine Etappe in der Verteidigung von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz gegen die Vormacht der Konzerne. Jede Spende hilft, damit wir weiter für gerechten Welthandel streiten können. Kannst Du etwas beitragen?

Das geht mit wenigen Klicks unter www.attac.de/ttip-und-ceta-stoppen online.

Mit der Demo von 250.000 Menschen ist der Widerstand gegen „Frei"handelsabkommen wie TTIP und CETA unübersehbar geworden! Zudem haben europaweit mehr als drei Millionen Menschen inzwischen die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative (sEBI) gegen diese Abkommen unterzeichnet! Attac war maßgeblich an der Organisation dieser Proteste beteiligt. Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Wir wollen und werden TTIP und CETA kippen! Diese beiden großen Erfolge stärken unseren Widerstand, und wir werden nicht nachlassen.

In den nächsten Monaten müssen wir unser Engagement gegen CETA verstärken und brauchen dafür jede Unterstützung. Im Gegensatz zu TTIP ist CETA bereits ausverhandelt. Dieses Abkommen entzieht einem gerechten Welthandel die Grundlage. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, der in Kürze an den Europäischen Rat und das Europaparlament zur Zustimmung weitergereicht wird. Wir müssen diese Ratifizierung verhindern!

Noch haben wir die Möglichkeit, auf die politischen Entscheidungen zu CETA Einfluss zu nehmen – unter anderem auf den Parteitagen von CDU, SPD und auch von den Grünen Ende dieses Jahres.

Mit Deiner Spende unter www.attac.de/ttip-und-ceta-stoppen trägst Du dazu bei, dass wir den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen und CETA aufhalten können!
+ + + + end TTIP-Projektgruppe + + + +


Und am nächsten Samstag (17.10.2015) wird der Protest nach Brüssel getragen:

+ + + Aufruf zur Demo in Brüssel + + +

OXI! BASTA! ENOUGH!
Build Another Europe

NEIN zu Austerität, Armut, TTIP, Rassismus und Korruption!
JA zur grenzenlosen Solidarität!

In Griechenland hat die Bevölkerung OXI! Nein! gesagt zu den inhumanen und unsinnigen Forderungen nach mehr Austerität und Verarmung. In ganz Europa haben hunderttausende Menschen zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung demonstriert:
Indem wir ihre Kämpfe unterstützen, verteidigen wir unsere Rechte in ganz Europa.

Die europäischen Eliten greifen im Namen von Profit und Wettbewerbsfähigkeit die soziale Gerechtigkeit, die Demokratie, das Klima an und machen aus Europa ein Feld für die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen. Sie erpressen, sie demütigen alle Menschen, die Widerstand leisten; zum Regieren benutzen sie Angst, Nationalismus und Rassismus und behaupten, dass es keine Alternative gäbe.

Und doch bauen wir durch unsere vielfältigen und zahlreichen Kämpfe Alternativen auf.
Bauen wir eine grenzenlose Solidarität auf! Unsere Kraft liegt in einem europaweiten OXI! Basta! Enough!
Bauen wir jetzt ein anderes Europa auf,

  • weil Austerität und Schulden uns verarmen und unsere sozialen, demokratischen und Arbeitsrechte zerstören;
  • weil wir Armut und Prekarität ablehnen;
  • weil die Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA, AKP-UE, EPA, TPP, … ) die Macht der Multinationalen stärken, den Planeten und die Demokratie zerstören;
  • weil wir uns gegen Rassismus und Sexismus auflehnen;
  • weil wir Korruption und Steueroasen anprangern.

Unser OXI! Nein! Ist ein JA! zur Gleichheit, zu wirtschaftlichen und sozialen Rechten, zu einer echten Demokratie, ein JA! für Schuldenstreichungen in Europa, ein JA! für Klimagerechtigkeit! Ein JA! für bäuerliche Landwirtschaft! Im Oktober werden wir aus allen Teilen Europas nach Brüssel marschieren, wir werden die Herrschenden und ihre geheimen Verhandlungen auf dem EU-Gipfel umzingeln, wir werden uns austauschen und demonstrieren. Macht mit!
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Busabfahrt: 17.10.15, 8:00 Uhr, DGB-Haus Ffm, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Rückkehr gegen 23:00 Uhr.
Karten bei Friedens- und Zukunftswerkstatt (im DGB-Haus), Tel. 069-242 49950,
Fax: 069-242 49951, eMail: frieden-und-zukunft@t-online.de .

Hier mehr Infos zu den europäischen Aktionstagen vom 15. bis 17.10.

10.10.2015: Stopp TTIP & CETA - für einen gerechten Welthandel

Hier Infos über Fahrtmöglichkeiten aus dem Rhein-Main-Gebiet zur Demo am 10.10. in Berlin

Zur Information über Motivationen für Aufrufe zur und Teilnahme an der Demonstration in Berlin hier einige Links:

Ein Reader der Naturfreundezu CETA*TiSA*TTIP

die Broschüre von attac, Powershift, BUND ... (Autor Thomas Fritz)

vom gleichen Autor (Hrsg. campact): "TTIP vor Ort" (zu den Folgen für Länder + Kommunen)

zum gleichen Thema eine Broschüre des BUND

auch attac Österreich hat eine Überblicksbroschüre erstellt

Auch die bei den Geheimverhandlungen beteiligten Vertreter von Konzerninteressen gehen an die Öffentlichkeit, z.B. der VDMA ,

zu dessen "Argumenten" von mit TTIP ... kommendem Wachstum + Arbeitsplätzen ein Bericht von Telepolis über eine Studie der Tufts University (mit Links zur Studie und weiteren Papers) und angesichts der Versuche von Sigmar Gabriel die SPD_Basis für TTIP&Co zu begeistern besonders spannend eine Studie der Friederich-Ebert-Stiftung über "Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor" TTIP

Das Interview: Iran, USA, EU und das Atom-Abkommen

Am 22.9.2015 wurde Dr. Ali Fathollah-Nejad, deutsch-iranischer Politologe von radio-attac-Moderator Heinz-Jürgen Krug zur Situation im "mittleren Osten", insbesondere im Iran und der Politik von USA/EU/deutscher Regierung in diesen Zusammenhängen interviewt.Hier die knapp 55 Minuten zum Anhören oder "Downloaden" als mp3-Datei. Die Interviewinhalte (cirka-Angaben in min:sek):
0:00 - 8:37 Biografisches
8:38 - 15:07 Atomabkommen u Putsch gg Mossadegh (1953)
15:07 - 22:05 Mossadegh = "Kommunist/Terrorist" ; Atomabkommen Details, Sanktionen (Irak)
22:05- 29:06 Sanktionen
29:08 - 35:47 Iran intern, Frauenbewegung
35:47 - 40:27 Studenten, Arbeiterbewegung, Menschenrechte
40:29 - 49:42 Iran/Saudi-Arabien/EU/USA
49:43 - 53:12 Religion und/oder Ökonomie?

 

Und links das Einladungsflugblatt für die Veranstaltung am 5.10.2015, hier auch zum Download als pdf

 

Aktionsbündnis gegen TTIP & CETA im Kreis GG gegründet

Hier der Gründungsaufruf des Bündnisses, indem neben BUND und Attac unter anderem KAB, Naturfreunde, DGB, ver.di, GEW, Initiative Atomausstieg, Flughafen BI M-W, IG gegen Fluglärm, Landfrauen Nauheim, Partnerschaft Dritte Welt Dornheim und viele andere vereinigt sind:

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„Das Aktionsbündnis gegen CETA, TTIP und TISA sieht in den geplanten Freihandelsabkommen deutliche, benennbare und große Gefahren und Risiken auf die Menschen in Europa zukommen, die im Nachhinein nur äußerst schwer zu korrigieren sind. Nachfolgend eine Darstellung der wichtigsten Probleme:
•Verträge werden in Geheimverhandlungen weniger EU-Vertreter mit den Vertretern der USA ausgehandelt. Die später zur Abstimmung über die Verträge aufgerufenen Parlamente der Europäischen Union sowie der Mitgliedsnationen können faktisch nur mit Ja oder Nein abstimmen, und zwar nur zum fertigen Vertragstext, ohne sich vorher hinreichend informieren, geschweige denn an der Formulierung beteiligen zu können.
•Mehrere Versuche, unsere Volksvertreter im Vorfeld ausreichend zu informieren sind am Veto der USA gescheitert.
•National geltende Gesetze und Regelungen würden durch die Freihandelsabkommen ausgehebelt, da diese über nationales Recht gestellt sind.
•In allen genannten Freihandelsabkommen ist ein sogenannter Investorenschutz fester Bestandteil, womit Investoren über private Schiedsgerichte entgangene Gewinne einklagen können, sofern nationale Gesetze und Regelungen dafür verantwortlich sind. Das ist gleichzusetzen mit einer Aushebelung der verfassungsmäßigen Rechte und Pflichten der regionalen Judikative, der Gerichte und ihre Ersetzung durch private Schiedsgerichtsverfahren, die Staaten u.a. zu Kompensationszahlungen in absurden Höhen zwingen können .
Die Abkommen enthalten
•Angriffe auf staatliche und international gesicherte Standards der Arbeitswelt als investitionsbehindernde Maßnahmen, sogenannte nicht-tarifäre Investitionshemmnisse: Mitbestimmung, Mindestlöhne, Arbeitsschutzbestimmungen in Bereichen von Standards der ILO wie dem Verbot von Kinderarbeit, Sklaven- und Zwangsarbeit, die die USA nicht mitunterzeichnet haben.
•Angriffe auf den Gesundheitsschutz und Verbraucherstandards: Gentechnik-Kennzeichnungspflicht, Einsatz von Hormonen, Antibiotika und Pestiziden in der Massentierhaltung
•Die Freigabe von Chemikalien und anderen Stoffen (nicht einmal Asbest ist in den USA vollständig verboten)
•Angriffe auf umweltpolitische Entscheidungen z.B. Kohlekraftwerke, Atomkraftwerke abzuschalten oder andere „investitionsgefährdende“ Bestimmungen wie das Nachtflugverbot am Rhein-Main-Flughafen oder Mindeststandards, die Autos, Maschinen, Gebäude oder Geräte einhalten müssen, um für den Markt zugelassen zu werden. Gefahr der Genehmigung riskanter Gewinnungsmethoden für fossile Stoffe wie z.B. Fracking.
Gesetzesverfahren können durch TTIP nicht verboten werden, aber bei allen neuen Gesetzen würde es höchstes Gebot, darauf zu achten, ob sie durch die Freihandelsabkommen und ihren Investitionsschutz wieder ausgehebelt werden können. Dies beeinflusst massiv unsere regionale Gesetzgebung, wodurch der Innovation künftig Grenzen gesetzt werden. Drohen hohe Zahlungsrisiken, wird dies die Gesetze beeinträchtigen. Beispiel: Vattenfall beklagt derzeit bereits die Bundesrepublik Deutschland über 4 Milliarden wegen der Energiewende.

Der Prozess der Entstehung des Vertrages ist ein unglaublicher Skandal. Der beschlossene Vertrag wäre irreversibel und der Beginn der Erosion demokratischer und rechtsstaatlicher Prozesse in ihrem Wesenskern mit schwerwiegenden Folgen unter anderem auf den Ebenen des Arbeitsschutzes, des Verbraucherschutzes, des Natur- und Umweltschutzes, des Schutzes kultureller Errungenschaften.
Noch ist Zeit, unseren Einfluss ungeachtet politischer und weltanschaulicher Unterschiede geltend zu machen.

weitere Debattenbeiträge zum Griechenland-Diktat

Beim Treffen der Rüsselsheimer attac-Gruppe am 3. August wollen wir u.a. debattieren:

"Was bedeutet das - vorläufige (?) - Scheitern des Ausbruchsversuchs der griechischen Regierung und einer klaren Mehrheit der Bevölkerung aus dem Zwangskorsett der unsozialen Kürzungspolitik für andere Länder und soziale Bewegungen dort? Speziell natürlich in Deutschland, wo Schäuble und Merkel beliebt sind wie lange nicht mehr und gerade propagandistisch die Abschaffung der 8-Stunden-Grenze des Arbeitstags vorbereitet wird."

Alban Werner beschäftigt sich in der Zeitung "Neues Deutschland“ mit der gleichen Frage, und sieht unter der Überschrift

Hegemoniale Ignoranz: Unbemerkte Stärke, Opfer-Denken, EU-Kritik-Tabu

"strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen." Der ganze Text hier

Zwei interessante Berichte des österreichischen Journalisten Robert Misik nach längeren Griechenlandaufenthalten:

Der Bericht von Anfang Juli:
http://misik.at/2015/06/mein-griechenland-eine-reise-ins-innere-von-syriza/

Der aktuelle Bericht (Ende Juli):
http://misik.at/2015/07/die-verunsicherte-revolution/ 

 

Harald Schumann im Tagesspiegel zum angeblichen Erfolg der angeblich griechenlandanalogen Austeritätspolitik in Spanien+Portugal:

http://www.tagesspiegel.de/politik/fuehrt-sparpolitik-doch-zum-erfolg-spanien-und-portugal-sind-nicht-besser-als-griechenland/12105360.html

 

 

Yanis Varoufakis in der ZEIT zu Dr. Schäuble und wie der Europa sieht: www.zeit.de/2015/29/schuldenkrise-europa-wolfgang-schaeuble-yanis-varoufakis

 

Radio attac, 28.6. und weitere Dokumente zu Griechenland

aus der unten angekündigten Sendung hier der Ausschnitt zum Thema Griechenland (von den Musikstücken immer nur Anfang und Ende, Länge ca. 25 min, Dateigröße ca. 23 MByte)

Die Links zu den Texten, aus denen ich in der Sendung ausschnittweise zitiert habe:

Georg Diez (SPON) : Merkels Propagandamaschine

Jürgen Habermas (SZ) : Merkels Griechenlandpolitik

FES : "Das Mantra von den notwendigen Strukturreformen"

FAZ : IWF lehnt Reformpläne ab

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In der Monitor-Sendung (ARD) vom 2.7.2015 gab es 9 Minuten lang den Versuch, etwas Aufklärung gegen die antigriechische Stimmungsmache der meisten Politiker und der meisten Medien zu setzen:
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/irre-griechen-100.html

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Weitere Dokumente zur aktuellen Lage in Griechenland:

Ein Reisebericht (vom 15. Juni) der VDÄÄ (Vereinigung demokratischer Ärztinnen und Ärzte) zur Lage im Gesundheitswesen: „…Durch die grassierende Arbeitslosigkeit stieg die Anzahl von Menschen ohne Krankenversicherung und Zugang zum Gesundheitswesen aktuell auf etwa 25-30% der Bevölkerung, d.h. ca. 3 Millionen Menschen. Es herrscht ein eklatanter Personalmangel in der Gesundheitsversorgung, weil aufgrund der Austeritätspolitik kein Fachpersonal eingestellt werden kann.

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Eine Einschätzung zur aktuellen Situation (29. Juni) von Stephan Lindner (attac Projektgruppe Eurokrise): „ … Griechenland ist seit langem zahlungsunfähig und bräuchte eigentlich einerseits einen weitgehenden Schuldenerlass, andererseits ein groß angelegtes Investitionsprogramm, um wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Die neue griechische Regierung war mit dem Ziel angetreten, beides durchzusetzen, um so einen wirtschaftlichen Neuanfang zu ermöglichen. Die Gläubiger betreiben seit Ausbruch der Krise eine andere Politik.
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Ein von Prof. Elmar Altvater initiierter Aufruf  JA zu Demokratie und Volksabstimmung in Griechenland – NEIN zur Erpressung Griechenlands durch IWF, EU und Berliner Regierung: „Das demokratische und soziale Europa, ohnehin ein unvollendetes Projekt, befindet sich Ende Juni 2015 am Abgrund: Doch die einen leben als Kreditgeber in einem Grand Hotel in großem Luxus mit schöner Aussicht, die anderen sitzen als Schuldner auf einer Klippe, immer vom Absturz in den Bankrott bedroht,

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Thomas Sablowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung) geht in „JA ZUR DEMOKRATIE, NEIN ZUR AUSTERITÄTSPOLITIK IN GANZ EUROPA!“ auf den Verhandlungsverlauf und die Behauptungen von Merkel, Gabriel und einigen Journalisten ein, die Gläubiger-Institutionen IWF, EZB und EU-Kommission wären extrem flexibel gewesen und hätten Griechenland zuletzt ein „äußerst großzügiges Angebot“ gemacht. Er bezeichnet diese Behauptunen als „einen schlechten Witz“.

Seine Kernthese lautet: „Der Verhandlungsverlauf zeigt, dass es in dieser Auseinandersetzung nicht um die Haushaltskonsolidierung oder den Schuldendienst als solches geht. Gestritten wird vielmehr um den Klassencharakter der europäischen Krisenpolitik: Die griechische Regierung vertritt die Interessen der Arbeiterklasse und des Kleinbürgertums; die anderen Regierungen der Eurogruppe und die Troika vertreten die Interessen der Kapitalisten.“

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Fabian Scheidler (attac, Autor von „Das Ende der Megamaschine“) geht im Artikel „Kalkulierter Wahnsinn. Wie EU-Kommission, Bundesregierung und IWF Europa in den Ruin treiben“ auf die scheinbaren Widersprüche zwischen den Interessen, die ein deutscher Finanzminister „eigentlich“ haben sollte und Schäubles Handeln, sowie zwischen den Expertisen des IWF zum Scheitern der bisher verfolgten Austeritätspolitik und dem Bestehen auf deren Fortsetzung ein. Welche politischen und ökonomischen Interessen zu diesem scheinbar paradoxen Handeln führen, steht im Zentrum von Scheidlers Text.

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Auf  http://faktencheckhellas.org kann frau/man die drei Ausgaben der Zeitschrift Faktencheck Hellas als pdf-Dateien herunterladen. Dort werden tatsächlich eine Menge Fakten geboten und eine Menge „Fakten“ gecheckt.

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Der Film von Harald Schumann und Arpad Bondy
„Macht ohne Kontrolle    Die Troika“ auf www.youtube.com/watch
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Und einige Online - Petitionen:

http://www.change4all.eu (NO to Austerity, YES to Democracy! - Nein zur Kürzungspolitik ! Ja zur Demokratie !)

Für eine europäische Konferenz zu Schulden und Schuldenerlass
http://cancelgreekdebt.org/de/

Vom  Griechenland Solidaritätskomitee Frankfurt / Rhein-Main eine Petition an den Bundestag zur Rückzahlung des Zwangskredits aus der Besatzung während des Zweiten Weltkriegs:
http://www.zurueckzahlen.de/

 

 

Radio attac am Sonntag: Buchclub Babylon, Flüchtlinge, Griechenland

Radio attac am Sonntag, 28.6.2015 von 14 bis 16 Uhr knüpft in der ersten Stunde an die erste Veranstaltung des „Buchklubs Babylon“ zu F. Scott Fitzgeralds Roman „The Great Gatsby“ im Rüsselsheimer Kultursommer an. Die Sendung wird den Fragen nachgehen, was der Autor des „Großen Gatsby“ mit einem späteren US-Präsidenten gemeinsam hat und was dessen Vater wiederum mit Gatsby und dessen „Paten“ Meyer Wolfshiem teilt, was es mit der Swastika, also dem Hakenkreuz, im Buch auf sich haben könnte und was das alles mit Opel/GM und mit den „neuen Montagsdemos“ zu tun hat. Musik mit poetischen Texten von Hans-Eckardt Wenzel wird dabei zu hören sein.  In der zweiten Stunde geht es um die Aktionen am Vorwochenende anlässlich des internationalen Flüchtlingstags und dem Beginn der Griechenland-Solidaritätswoche des Weltsozialforums.

Dazu Texte des am 4. Juni gestorbenen Arno Klönne, Musik des am 29. Mai gestorbenen Walter Mossmann. Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de .

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Maizeitung 2015

Das Rüsselsheimer Aktionbündnis für soziale Gerechtigkeit gibt seit vielen Jahren eine Maizeitung mit Beiträgen mehrerer Organisationen/Gruppen heraus, die im Bündnis aktiv sind. Dieses Jahr mit einem Schwerpunkt zu Löhnen und Arbeitsbedingungen, Mindestlohn, prekären Arbeitsverhältnissen. Zwei Artikel greifen die Situation von Flüchtlingen auf - zum Spracherwerb von Kindern und zur Willkommenskultur. Attac steuert zwei Artikel bei: "Armut nur auf dem Papier" beschäftigt sich mit der im Sozialdatenmonitor des Kreises Groß-Gerau und auf Bundesebene dokumentierten Armut und mit den Versuchen, sie zu leugnen.
"Gierige Griechen - ausgeplünderte Deutsche?" ist der andere Beitrag überschrieben. Zum geplanten Tarifeinheitsgesetz, den Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA und zum Mindestlohn nimmt der KAB-Beitrag Stellung. Der Bürgerentscheid zur Hauptmannschule,

 Flughafen-Terminal 3 und Stolpersteine sind

 weitere Themen.

Als PDF-Dateihier

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Das allerneueste zum Bürgerentscheid zum Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Schule in Königstädten

* * * Stellungnahme der ehemaligen Stadträte Jochen Müller und Horst Kriz * * *

Am 22. März 2015 wird in Rüsselsheim der erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte durchgeführt. Am 9. März haben die ehemaligen Stadträte Jochen Müller und Horst Kriz, vor 10 Jahren Verfasser des Konzepts "Bündnis für Integration", in einem offenen Brief (an Magistrat, Stadtverordnete, Beiräte und Presse) unterfüttert mit einigen Materialien für den Erhalt der Hauptmannschule appelliert.

vollständig hier

* * * Einladung zur Vorwahl-Motivations-Party im Rind (18. März) * * *

 

Neues zum Bürgerentscheid zum Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Schule in Königstädten

* * * Die Wahlzeitung der BI für den Erhalt der GHS * * *

Am 22. März 2015 wird in Rüsselsheim der erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte durchgeführt. Heute (27.2.) haben BI-Vertreter die gerade frisch gedruckte Wahlzeitung der lokalen Presse vorgestellt. Hier die Zeitung als PDF-Datei (4 MByte).

* * * Einladung zur Afterwork-Party an der GHS (5. März) * * *

Lesenswert: Kreismonitor Sozialdaten 2013

Zum Kreismonitor Sozialdaten 2013 hier einige Hinweise :

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erschreckendste Aussage 23,7% aller Kinder (0-14 J.) leben von H4 (bzw. Sozialhilfe bzw. Asylbewerberleistungen, Grafik S. 50, Tab S. 54, in der Magistratsvorlage auf S. 5), und diese Quote ist (entgegen aller Propaganda über die tolle wirtschaftliche Lage) weiterhin steigend. Genauso wie auch bundesweit die Armut(squote), siehe Ergebnisse des aktuellen Berichts des Paritätischen Gesamtverbands:
+ + + Auszüge Bericht Paritätischer Gesamtverband + ++ +
1: Die Armut in Deutschland hat mit einer Armutsquote von 15,5 Prozent ein neues Rekordhoch erreicht und umfasst rund 12,5 Millionen Menschen.

6: Erwerbslose und Alleinerziehende sind die hervorstechenden  Risikogruppen, wenn es um Armut geht. Über 40 Prozent der Alleinerziehenden und fast 60 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland sind arm. Und zwar mit einer seit 2006 ansteigenden Tendenz.

7: Die Kinderarmut bleibt in Deutschland weiterhin auf sehr hohem Niveau. Die Armutsquote der Minderjährigen ist von 2012 auf 2013 gleich um 0,7 Prozentpunkte auf 19,2 Prozent gestiegen und bekleidet damit den höchsten Wert seit 2006. Die Hartz-IV-Quote der bis 15-Jährigen ist nach einem stetigem Rückgang seit 2007 in 2014 ebenfalls erstmalig wieder angestiegen und liegt mit 15,5 Prozent nun nach wie vor über dem Wert von 2005, dem Jahr, in dem Hartz IV eingeführt wurde.

8: Bedrohlich zugenommen hat in den letzten Jahren die Altersarmut, insbesondere unter Rentnerinnen und Rentnern. Deren Armutsquote ist mit 15,2 Prozent zwar noch unter dem Durchschnitt, ist jedoch seit 2006 überproportional und zwar viermal so stark gewachsen. Keine andere Bevölkerungsgruppe zeigt eine rasantere Armutsentwicklung.
+ + + + Ende Auszüge  Bericht Paritätischer Gesamtverband + + + +

 

Seite 38: 22,37% der Alleinerziehenden leben von Hartz 4 (=SGB II), das liegt u.a. an den fehlenden/mangelhaften Ganztagsbetreuungsangeboten

 

auch (gegen Versuche der Verharmlosung) interessant:

Seite 27: Summe aus soz.vers.pflichtig Beschäftigten und registrierten Arbeitslosen = 24.766 ist wesentlich kleiner als die Anzahl der Arbeitsfähigen = 41.396.

Von den ca. 16.630 Differenz sind natürlich einige (vielleicht 2 – 3000 ?) normal auf weiterführenden Schulen, einige freiwillig „nur“ kindererziehend, dazu Selbständige (vielleicht 3000) aber der große Rest von wohl ca. 10.000 ist prekär beschäftigt, in "Warteschleifen" bzw. nicht registrierte Arbeitslose.

 

Im ersten Block Demografie auf Seite 7 kombinieren sich politisch fragwürdige Aussagen mit statistisch falschen:

„Verhältnis Senioren zu Kindern/Jugendlichen ist im Kreis besser als im hessischen Vergleich“ (wobei nebenbei bemerkt „im hessischen Vergleich“ sprachlich schlecht ist, gemeint ist schlicht „als in Hessen“); sachlich ausgedrückt ist dieses Verhältnis kleiner.

Falsch ist das folgende „das bedeutet, … Kreisbevölkerung jünger…“, denn es könnte ja im Kreis anteilsmäßig deutlich mehr 55 – 64-jährige als in ganz Hessen geben und damit die Kreisbevölkerung im Durchschnitt älter sein.

Zwei Absätze weiter nochmal „günstigeres Verhältnis“ .

 

Im nächsten Absatz ein mathematischer Fehler: Die Quoten (gemeint eigentlich: die Kreisquote) werden (gemeint: wird) nicht überschritten, sondern unterschritten, denn wenn der Nenner größer ist, ist der Bruch/die Quote kleiner.

 

Auch bei dem verwendeten Billeter Maß J sind mathematisch-statistische Fehlinterpretationen drin.

Schon bei der Erläuterung auf S. 5/6 (die eigentliche Definition auf S. 14) ist die Aussage für J<0 „… und die Geburtenrate unter dem Reproduktionsniveau liegt“ falsch. J<0 ist zwar ein Indiz dafür, dass das wahrscheinlich so ist, es könnte aber auch bei den 15 bis 50-Jährigen gerade (z.B. durch soziale und kinderfreundliche Maßnahmen) die Geburtenhäufigkeit so hoch sein, dass die Geburtenzahl höher als die Sterbezahl ist und demnach die Reproduktion der Gesamtbevölkerung (mal die Zuwanderung sowieso außeracht gelassen) gesichert ist.

Achtung S. 10: Einwohnerzahl Rüsselsheim (gemäß Melderegister am 31.12.2013): 62.929 >> Zahl im Schulentwicklungsplan (für 2015) : 60.250

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Nur interessiert lesen und interpretieren genügt natürlich nicht, es kömmt darauf an, die in Zahlen widergespiegelten Zustände zu verändern.

 

 

VDAS: Solidarität mit Griechenland

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 10.2.2015 verabschiedete die VDAS (Vereinigung Deutsch-Ausländische Solidarität) Rüsselsheim eine Erklärung zur Solidarität mit Griechenland.
Hauptpunkte sind:
- gegen das Spardiktat mit rigorosem Sozialabbau
- für das Reformprogramm der neuen Regierung (Besteuerung der Reichen, Investitionen, Schuldendienst anpassen, Schuldenschnitt)
- Verhandlungen über die deutschen Altschulden und Reparationen aus dem zweiten Weltkrieg
- Entlastung Griechenlands und anderer "Randstaaten" der EU bei der Flüchtlingsaufnahme

Unterstützung für den Bürgerentscheid zum Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Schule in Königstädten

* * * * Anschreiben des Initiativkreises zum Erhalt der GHS an potentielle Unterstützer * * * *

Am 22. März 2015 wird in Rüsselsheim der erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte durchgeführt.

Es geht um die Gestaltung der Rüsselsheimer Schullandschaft und den Erhalt des Schulstandortes Gerhart-Hauptmann-Schule.  Wenn am 22. März 2015 sich mehr als 25% aller Rüsselsheimer/innen für den Erhalt der Hauptmannschule aussprechen, hat dies den Charakter eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung und derMagistrat muss ihn umsetzen.

Um möglichst viele Menschen zur Wahl zu bewegen hat die BI für den Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Aufruf verfasst, dem sich möglichst viele Rüsselsheimer Verbände, Organisationen und Privatpersonen anschließen sollen.

·        Der Aufruf wurde so formuliert, dass möglicherweise trennende Positionen vermieden und das Gemeinsame herausgestellt wird.

·        Wir haben uns darauf verständigt, dass der Aufruf nicht von Parteien unterschrieben werden soll; was nicht bedeutet, dass Parteien nicht auch
         für den Bürgerentscheid werben können. Hier geht es um einen Aufruf der Zivilgesellschaft, eine politische Fehlentscheidung zu korrigieren.

·        Klären Sie bitte, ob Sie den Aufruf unterzeichnen wollen und teilen Sie uns dies bitte mit; z.B. per Email an
           ullrichbiedert@t-online.de und/oder 
b.c.stephan@gmx.de .

·        Wir werden dann den Aufruf und seine Unterstützer/innen in einer Pressekonferenz vorstellen.

·        Natürlich kann der Aufruf auch nach diesem Termin noch unterschrieben werden.

 

Eine Wahlkampagne kostet Geld. Natürlich ist eine Unterschrift nicht an die Zahlung einer Spende gebunden, wir freuen uns aber auch über jede finanzielle Unterstützung. Wir haben dafür ein Konto für die Unterstützung des Bürgerentscheides eingerichtet und freuen uns über Ihre Hilfe.

Gerne stellen wir Ihnen eine Spendenbescheinigung für das Finanzamt aus.

Kontinhaber: Förderverein Gerhart-Hauptmann-Schule,                                                                                                                       

Rüsselsheimer Volksbank / Kto. 4500733 / BLZ 500 930 00 / IBAN DE81 5009 3000 0004 5007 33

 

Mit freundlichen Grüßen

Initiativkreis  zum Erhalt der GHS
* * * * die Fettungen sind von mir (H.-J. Krug) * * * *

Hier der Text des Aufrufs 

Also: Lesen und Unterstützung mitteilen

Haushaltsplan 2015 Stadt Rüsselsheim (Entwurf)

Die Diskussionen um die Kommunalfinanzen in Rüsselsheim und anderswo gehen weiter. Einen aktuellen Überblick zur Lage beim Landeshaushalt und den Kommunalhaushalten in Hessen gibt derBericht von Kai Eicker-Wolf (DGB Hessen-Thüringen). Angesichts der Versuche, auch in Rüsselsheim (irgendwann) einen auf Dauer ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Haushaltsplan 2015 als PDF-Datei (diesmal mit Text-Suchfunktion).

!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 50 MByte !!!

Die Seitenangaben in der PDF-Datei sind immer um zwei höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt und seine Rückseite nicht nummeriert sind.

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben, Seiten 23 (PDF-Seite 25) bis 55 (57) , der hat „nur“ 2,6 MByte .

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 57 (59) bis 61 (63) zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2015 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1989 (310 KByte).

Im Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 81 (83) bis 92 (94).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 349 (351).

!!! Kaum ist die erste Lesung zum Haushalt durch, gibt es bereits - ohne große öffentliche Ankündigung - eine Fortschreibung des Haushalts, mit der "kleinen" Defiziterhöhung von 8,14 Mio Euro.

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

Amazon - Streik - Infos

Auch vor Weihnachten gehen die Kämpfe bei Amazon um bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag weiter – inzwischen auch in Frankreich .


Christian Krähling, der bei Amazon in Bad Hersfeld arbeitet hat einen Text geschrieben (http://amazon-verdi.de/4490 ), Liedermacher Ernst „Ernesto“ Schwarz aus Frankfurt wiederum hat zum Text ein Lied komponiert und aufgenommen : https://www.youtube.com/watch?v=6ul6Z2bb7Q8...
Ein Gebrauchslied im besten Sinn!

Bürgerbegehren Pro Lachebad: Vertrag mit Stadt

Die BI Pro Lachebad hat bei ihrem Treffen am Montag einstimmig dem Entwurf eines Vergleichsvertrags mit der Stadt zugestimmt, der Magistrat stimmte am Dienstag zu und wird den Vertrag der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Kernpunkte (hier der Wortlaut):

- Finanzierung des Neubaus im Haushalt (zunächst unabhängig von evtl. Hessentagsgeldern)
- ganzjährige (provisorische) Schwimmmöglichkeit bis zur Eröffnung des Neubaus zur Hallenbadsaison 2017/18
- Bürgerbegehren ruht, solange Stadt den Verpflichtungen aus 1. + 2. nachkommt
- Im März 2015 Vorlage des Magistrats zur Entscheidung, ob als provisorische Lösung eine weitere Miete einer Traglufthalle oder die Reparatur des bestehenden Bades angegangen wird.

Hier die aktuelle Presseerklärung der BI


Radio attac am Sonntag: Migration und Flughafen-Demo

23.11.2014 radio attac auf Radio Rüsselsheim (UKW 90,9 / Kabel 99,85 / Web : www.radio-r.de)

 

* * * * * Pressemitteilung * * * * * * * *

Bei Radio attac am Sonntag,  23.11.2014, von 14 bis 16 Uhr, sind diesmalDelio Miorandi und Claus Langkammer als Gäste im Studio. Auf der Basis seiner Erinnerungen hat Delio Miorandi, einst als Sozialarbeiter Betreuer von Migranten, zusammen mit dem Journalisten Claus Langkammer den Roman "Antonio - Vom Eselspfad ins Wirtschaftswunder" verfasst. Eine exemplarische Geschichte der italienischen Zuwanderung ins Rhein-Main-Gebiet. Wir werden über die Entstehung und die Inhalte des Buches sprechen, zwei Kapitel werden gelesen. Ein Ausblick auf den in Kürze erscheinenden zweiten Band "Im Land der Verheißung" und von den Gästen mitgebrachte Musik ergänzen das Gespräch. Im zweiten Teil der Sendung gibt es einen Bericht von der Samstags-Demo "Flughafen stoppen - Zähne zeigen". Und wir werden insbesondere musikalisch an einige Jubiläen und Todesfälle anknüpfen (50 Jahre "Beatles for Sale", 50 Jahre Kai Degenhardt, Tod von Jack Bruce). Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de .

* * * * * * * *

Da ich während der Sendung feststellte, dass Delio Miorandi und Claus Langkammer soviel zum Buch und zu den Lebensumständen der Menschen, deren Leben in das Buch eingeflossen sind, zu sagen haben, dass selbst die zwei Stunden zu kurz waren, entfielen (bis auf ein Lied von Jack Bruce) die anderen angekündigten Themen der Sendung. Deshalb hier zum Thema "Flughafen stoppen - Zähne zeigen" einige Links;

Aufruftext ;

Redetext Petra Schmidt (BI Mörfelden-Walldorf) ;

Redeausschnitt zur Norah-Studie von Michael Wilk (audio) ;

Fotos von Walter Keber
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TTIP = Arbeitsunrecht? Arbeits- und Sozialrechte im Freihandelsabkommen EU-USA

Referat und Diskussion mit Werner Rügemer

Datum/Uhrzeit: 07.10 19:00 bis 21:00
Ort: Lassallesaal (Stadthalle Rüsselsheim)

Dass das geplante Abkommen über die "Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft" (TTIP) zwischen EU und USA in Geheimverhandlungen angestrebt wird, dass es durch die Ermöglichung von Konzernklagen vor Schiedsgerichten demokratische Entscheidungen aushebeln würde, dass in den Bereichen Umwelt und Ernährung (Schlagwort Chlorhühnchen) Verschlechterungen drohen ist inzwischen bekannt. Weniger in der Diskussion ist jedoch ein Gebiet, das den Alltag von Millionen Menschen betreffen kann - Arbeitsrecht und Arbeitsschutz. Wie TTIP die sowieso schon schwachen Arbeitnehmerrechte weiter einzuschränken droht, wird Werner Rügemer (Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac und im Vorstand der „Aktion ArbeitsUnrecht“) bei der Veranstaltung referieren und diskutieren.

Rügemer ist Ko-Autor des BuchesDie Fertigmacher. Arbeitsunrecht und professionelle Gewerkschaftsbekämpfung“. Er ist bekannt als Autor mehrerer Bücher über Privatisierungsstrategien, Privatisierungsgewinner und –verlierer bei öffentlichen Aufgaben („Heuschrecken im öffentlichen Raum“, „Privatisierung in Deutschland – Eine Bilanz“ „Die Berater- Ihr Wirken in Staat und Gesellschaft“, „Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart“).

Veranstalter:  DGB Kreisverband Groß-Gerau, DGB Jugend, GEW Kreisverband Groß-Gerau, Arbeit und Leben Südhessen, attac Rüsselsheim
Einladungsflyer zum Download

 

 

Bürgerbegehren für Erhalt der Hauptmannschule: 5449 Unterschriften

Hier die Presseerklärung der BI vom 28.8.2014.

Dass der OB wieder, wie schon beim Bürgerbegehren zur Reparatur des Lachebads einen gelinde gesagt laxen Umgang mit Bürgerwillen und Gesetzeslage pflegt, zeigt seine Äußerung zur Zeit für die Prüfung: "Wir werden uns Mühe geben, das zeitnah zu gestalten. Und es wird noch in diesem Jahr sein" (siehe den Bericht der Main-Spitze) . Kommentatoren der hessischen Gemeindeordnung stellen zu diesem Thema fest: "Nach Einreichung der Unterschriften muss die Gemeindevertretung unverzüglich - d.h. so schnell es der Tagungsplan zulässt über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden". Die nächste Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 18. September könnte tatsächlich für jemand, der sich nur "Mühe gibt" etwas schnell kommen, spätestens am 16. Oktober aber müssen die vom OB/Magistrat eingeholten rechtlichen Stellungnahmen vorgelegt und von den Stadtverordneten darüber entschieden werden. Unabhängig davon können die Stadtverordneten (wie natürlich auch beim Lachebad) entscheiden, die inhaltlichen Forderungen des Bürgerbegehrens zu erfüllen ("Der Bürgerentscheid entfällt, wenn die Gemeindevertretung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen beschließt", HGO § 8b (4)) - eine Tatsache, die dem OB bis zur rechtlichen Erläuterung durch einen Stadtverordneten der Linken/Liste Solidarität offenbar unbekannt war.

Attac-Treffen: TTIP – Freihandel und Wachstum?

Montag, 1.9.2014, 19:30,

Haus d.kath. Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31

Die Rüsselsheimer Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 1.9., 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein.

Immer mehr Menschen misstrauen den geheimen Verhandlungen der EU zu Freihandelsverträgen wie dem geplanten TTIP mit den USA. Dabei geht es weniger um Handel als darum, Konzernmacht durchzusetzen. Wirtschaftslobbys beeinflussen einen Großteil der Vertragsinhalte.

Es geht hier um viel Grundlegenderes als Fracking, Hormonfleisch oder die oft zitierten Chlorhühnchen. Ganz besonders betroffen wäre die öffentliche Daseinsvorsorge, die bereits durch Schuldenbremsen und Sparpolitik, nicht nur in den „Krisenländern“, unter Privatisierungsdruck geraten ist. An diesem Abend wird die attac-Gruppe besonders die zur Werbung für die Freihandelsverträge vorgebrachten Vorhersagen ökonomischen Wachstums unter die Lupe nehmen. Zudem wird diskutiert, wie sich die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker am europaweiten Aktionstag gegen TTIP im Oktober beteiligen werden.

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Zur Einführung in die Kritik am geplanten TTIP gibt's einen 4-minütigen Videoclip: http://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8#t=17

BI Pro Lachebad kritisiert Verzögerungstaktik von OB Burghardt

Der Umgang des OB mit dem Bürgerbegehren für eine sofortige Reparatur des Hallenbads an der Lache, für das die Initiatoren am 4. Juni 11023 Unterschriften übergaben, hat heftige Kritik der BI Pro Lachebad hervorgerufen.

Hier die Presseerklärung der BI vom 5.7.2014

 

 

Schlafwandler, Kriegstreiber, Kriegsgegner - Randglossen zu einer Berichterstattung und einer Nicht-Berichterstattung

Am Mittwochabend (25.6.) fand die von unserer attac-Gruppe initiierte Veranstaltung „Schlafwandler oder Kriegstreiber - Deutscher Wille zum Zukunftskrieg“ mit Professor Wolfram Wette, Historiker und Friedensforscher aus Freiburg, statt. Ein interessantes Referat (mit anschliessender Diskussion), das sich sowohl mit den Forschungs

ergebnissen zur Vorgeschichte des 1. Weltkriegs als auch mit dem Buch „Schlafwandler“ von Christopher Clark beschäftigte. Dieses Buch mit seiner These, dass die großen europäischen Staaten, genauer ihre politischen und militärischen Eliten, wie Schlafwandler in den großen Krieg geschlittert seien, wurde in den meisten großen Medien geradezu enthusiastisch besprochen und als Widerlegung der These von der Hauptschuld der deutschen Führungskräfte dargestellt. Ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung in der Main-Spitze .

Der ist neben den lokaltageszeitungslosen Menschen auch den LeserInnen des Rüsselsheimer Echos zu empfehlen. Dessen lokale Redaktionsleiterin teilte auf Nachfrage mit, sie habe halt keinen geeigneten Berichterstatter gefunden und lehnte es auch ab, von mir einen Bericht über die Veranstaltung zu erhalten. In Rüsselsheim, „City for Peace“, findet eine Veranstaltung zu einem aktuell bundes-, europa und weltweit diskutierten Friedens-/Kriegsthema mit einem der Protagonisten der deutschen Diskussion (siehe http://www.phoenix.de/content/765675  [Knopp, Clark, Neitzel, Wette] und Wettes Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik) statt und das Rüsselsheimer Echo lehnt es ab zu berichten!?

In Ergänzung des Berichts der Main-Spitze leicht ergänzt noch einiges, was ich in der Einleitung und während der Diskussion beigetragen habe:

Im Gegensatz zur verbreiteten Vor- und Darstellung , dass Clark, als neutraler Australier, die in Deutschland als „Verarbeitung des belastenden moralischen Vermächtnisses der NS-Ära“ (so Clark selbst, S. 715) seit 50 Jahren unangefochten herrschende These von der deutschen Entscheidung für den Krieg („Fischer-These“) endlich im Alleingang mutig infrage gestellt habe, wies ich auf einige Schulgeschichtsbücher hin, in denen jeweils der Fischer-These Behauptungen von Gegnern Fischers (wie Ritter, Hillgruber, Hildebrand, Nipperdey) zur Seite gestellt werden (abgesehen davon, dass es bereits 1999 eine, wenn auch deutlichweniger Wellen schlagende Debatte um Neill Fergusons „Der falsche Krieg“ gab).
Zudem zitierte ich Wolfram Wettes Darstellung aus meinem Interview mit ihm bei Radio attac () über die Aufgaben der historischen Friedensforschung: „… über die Ursachen von Konflikten aufzuklären, Wege zu weisen, nach Strukturen Ausschau zu halten, wie friedlichere Verhältnisse gestaltet werden können“ . Also gerade nicht nur zu fragen, wer die Hauptschuld, Teilschuld oder keine Schuld trägt (was Clark der Fischer-Schule bzw. den Warum-Fragern unterstellt) - oder wie Clark von sich behauptet, nicht nach dem Warum sondern nach dem Wie zu fragen.

Auffallend an Clarks Buch ist, dass Luxemburg bei ihm nur als ein kleines Land, aber nicht als wichtige Kriegsgegnerin Rosa Luxemburg vorkommt, genausowenig wie Karl Liebknecht. Aber auch Kriegszielplaner wie die Industriellen Thyssen, Röchling, Stinnes werden nicht erwähnt. Walter Rathenau, der eine Kriegszieldenkschrift als Aufsichtsratsvorsitzender AEG schrieb, kommt nur mit einer Bemerkung von 1904 zum Männlichkeitsideal vor. Die SPD, bis unmittelbar vor Kriegsbeginn die Hauptkraft der Kriegsgegner, kommt außer in einer kurzen Erwähnung bei der Marokkokrise von 1911 nur an einer, allerdingsaufschlussr eichen Stelle vor. Auf Seite 673 schreibt Clark, dass „die Berliner Führung , mit Blick auf pazifistische Kundgebungen … sorgsam darauf achtete, dass kein Zweifel am defensiven Charakter des deutschen Kriegseintritts bestehen konnte. Besonders starkes Kopfzerbrechen bereiteten der Regierung die Sozialdemokraten … . Bethmann Hollweg hatte sich am 28. Juli mit dem Führer des rechten SPD-Flügels Albert Südekum getroffen. … Am 30. Juli konnte der Kanzler seinen Kollegen in der Regierung versichern, dass sie im Falle eines Krieges keine Subversion aus der organisierten Arbeiterklasse zu fürchten brauchten.“ Angesichts der Bedeutung, die also offenbar die Regierung der Gewinnung zumindest einer Mehrheit der SPD und ihrer Millionenschar von Anhängerinnen und Anhängern durch die Darstellung von Deutschland als in Notwehr handelnde Macht beimaß, stellen sich zwei Fragen:
1.) zeigt dies nicht deutlich, dass sich die Herrschend-handelnden völligbewusst waren, dass der kommende Krieg kein schnell zu beendender Kabinettskrieg sondern ein industrialisierter Massenkrieg sein würde, den man ohne zumindest die Billigung eines Großteils der Bevölkerung nicht durchstehen konnte?

2.) Könnte es sein, dass die heutigen Protagonisten der Schlafwandler/Reinschlitter-These ebenso auf die Verschleierungspropaganda hereinfallen, wie ein großer Teil der damaligen Bevölkerung?

Auch kriegstreibende Gruppierungen wie der kleine aber wirksame Alldeutsche Verband und der eine Million Mitglieder zählende Flottenverein werden nur an einer Stelle erwähnt (S. 302), und zwar mit ihren inneren Streitigkeiten.

Häufiger zitiert werden von Clark die Tagebücher von Kurt Riezler, einem Vertrauten des Kanzlers Bethmann Hollweg. Folgende von Riezler wiedergegebene Äußerung Bethmanns aber nicht: „Eine Aktion gegen Serbien kann zum Weltkrieg führen“. Riezler weiter: „Der Kanzler erwartet von einem Krieg, wie er auch ausgeht, eine Umwälzung alles Bestehenden.“ Womit sich die Behauptung, die Entscheider in Berlin seien von einem kleineren, kurzen Konflikt ausgegangen, nicht so recht vereinbaren lässt.

Clark beschränkt sich auch durchaus nicht auf das „Wie“ von 1914. Er behauptet klare Parallelen zu aktuellen Vorgängen. So sieht er eine Veränderung unseres (?) moralischen Kompasses bezüglich Serbien durch Srebrenica, „die Kriege im Ex-Jugoslawien der neunziger Jahre haben uns (?) an die Tödlichkeit des Nationalismus auf dem Balkan erinnert“. Und 9/11/2001, Twin Towers wird rückblickend zur Folie für Sarajewo 28.6.1914, AlQuaida somit für die Schwarze Hand. (S. 16)

In Englands Vermittlungsvorschlägen von Ende Juli 1914 sieht er eine parteiische Gleichgültigkeit gegenüber der Lage Österreich-Ungarns und vergleicht dies und die Weigerung von „Serbiens Freunden … Wien das Recht zuzugestehen, den geforderten Gehorsam Belgrads zu überwachen und durchzusetzen“ mit der Weigerung Russlands und Chinas in der UNO 2011 den von der NATO vorgeschl

agenen Sanktionen gegen das Assad-Regime „um weitere Massaker an den rebellischen Bürgern des Landes zu verhindern“ zuzustimmen. Serbien und seine Freunde als die Bösen, das eher gute Österreich-Ungarn Massakrierende? Aber vielleicht will Clark ja nur ganz sachlich die Kontinuität des Souveränitätsarguments darstellen. (S. 714)

Und ist es nur ein sprachlicher Lapsus, wenn Clark auf Seite 673 von der Friedensliebe Wilhelm II. schreibt, nicht etwa von der angeblichen, wegen der die Falken des Militärs (gab es auch Tauben?) angeblich kein gutes Haar an ihm gelassen hätten. Der Wilhelm, der 1905 an seinen Außenminister v. Bülow schrieb: „"Erst die Sozialisten abschießen, köpfen und unschädlich machen, wenn nötig, per Blutbad, und dann Krieg nach außen."? Der Wilhelm, der am 30. Juni 1914 im Bericht des deutschen Botschafters in Wien den Satz „Hier höre ich, auch bei ernsten Leuten, vielfach den Wunsch, es müsse einmal gründlich mit den Serben abgerechnet werden“ mit „Jetzt oder nie“ und „Mit den Serben muss aufgeräumt werden, und zwar bald“ kommentierte?

(Heinz-Jürgen Krug, Attac Regionalgruppe Rüsselsheim)

Bürgerbegehren Pro Lachebad mit mehr als 10.000 Unterschriften

Kurz vor der Übergabe der 11023 Unterschriften unter das Bürgerbegehren für eine sofortige Reparatur des Hallenbads an der Lache am 4. Juni 2014 gab es eine Pressekonferenz der Initiatoren. Hier ein Ausschnitt aus dem Bericht in den FFH-Nachrichten .

 

 

Schlafwandler oder Kriegstreiber: Das Interview mit Prof. Wette

Am 25.5.2014 bei radio attac auf Radio Rüsselsheim:

Prof. Wolfram Wette, Historiker und Friedensforscher, langjähriger Mitarbeiter am Militärgeschichtlichen Forschungsamt im Live-Telefoninterview. Wir sprachen über seine Noske-Biografie, die Wehrmachtsausstellung, über Vorgeschichte und Geschichte des 1. Weltkriegs, über die Gründe für den Erfolg von Christopher Clarks "Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog" und Wettes Kritik an Clarks Thesen und Methoden.

Hier das Interview (wobei die Musikunterbrechungen größtenteils herausgeschnitten sind) als mp3-Datei in einer Länge von einer knappen Stunde.

Wettes Artikel zum Thema in der Januarausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik.

Einige Lesetipps aus dem Interview:

Wolfram Wette: Feldwebel Anton Schmid. Ein Held der Humanität. S. Fischer Verlag, Frankfurt 2013. 320 Seiten, 24,99 Euro.

Wolfram Wette: Die Wehrmacht: Feindbilder, Vernichtungskrieg, Legenden ; Fischer Taschenbuch, 2004, 12,95 Euro

Wolfram Wette:Militarismus in Deutschland: Geschichte einer kriegerischen Kultur ; Fischer Taschenbuch, 2010, 12,95 Euro

Jörn Leonhard:Die Büchse der Pandora: Geschichte des Ersten Weltkrieges, C.H. Beck 2014, 38,- Euro

Böhme/Wunderer (Hrsg.):Aufrufe und Reden deutscher Professoren im Ersten Weltkrieg, Reclam, 7,80 Euro

Am 25.6.2014 ist Professor Wette zu Referat und Diskussion im Veranstaltungsraum (Südflügel) des Rüsselsheimer Stadt- und Industriemuseums.

Attac ruft auf zu Friedensdemonstration , Sa 31.5., 11:55, Frankfurt


Die AG Frieden und Gerechtigkeit der Attac Gruppe ruft zur Teilnahme an der Friedensdemonstration „Die Waffen nieder in der Ukraine! - Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!“ am Samstag in Frankfurt auf. Bundesweit rufen an diesem Tag Organisationen der Friedensbewegung wie die Deutsche Friedensgesellschaft, die Ärzte gegen Atomkrieg, der Friedensratschlag und viele andere zu Friedensaktionen auf. Dabei fordern sie eine Politik der Deeskalation, die zu einem nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine führt und verlangen von den Medien „eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung!“. Auch die Blockupy-Bewegung bringt ihre Positionen in die Demonstrationen ein. Sie wirft der Bundesregierung und der EU in der Ukraine-Krise ein falsches, verantwortungsloses und gefährliches Spiel vor. „Sie paktieren mit der Übergangsregierung in Kiew, an der Faschisten beteiligt sind. Sie billigen stillschweigend den Einsatz militärischer Gewalt dieser Regierung und faschistischer Milizen gegen Teile der Bevölkerung. Sie zwingen der Ukraine ein Spar- und Kürzungsdiktat auf, das - wie ähnliche Diktate in Griechenland und anderen Ländern Süd- und Osteuropas - zur fortschreitenden Verelendung von Millionen Menschen beitragen wird.“

Die Demonstration zu den Konsulaten Russlands und der Ukraine beginnt um 11:55 (fünf vor zwölf) am Hauptbahnhof in Frankfurt. Treffpunkt auf Gleis 2 des Rüsselsheimer Bahnhofs ist um 11:10 Uhr zur gemeinsamen S-Bahnfahrt um 11:18 Uhr.

Hier die Links zu Erklärungen und Aufrufen:

Interventionistische Linke:

Blockupy Koordinierungskreis:

Der Aufruf der Friedens- und Zukunftswerkstatt für Frankfurt

Und eine gemeinsame Erklärung verschiedener Organisationen und Menschen aus der Friedensbewegung

Montagsdemo am Flughafen - Die 100-te !

Die BIs gegen Flughafenausbau und für ein echtes Nachtflugverbot laden für Montag, 19.5.2014 zur 100-ten Montagsdemo am Flughafen im Terminal 1. Attac Rüsselsheim unterstützt die Montagsdemos und ruft insbesondere zur 100-ten zur vielfachen und vielfältigen Beteiligung auf. Die Rüsselsheimer BI schlägt vor, sich um 17:10 auf Gleis 2 des Rüsselsheimer Bahnhofs zur gemeinsam Fahrt (mit Gruppenkarten) um 17:18 zu treffen.

Hier noch ein aufmunternder Text der Wiesbadener BI:

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Liebe Fluglärmgegnerinnen und –gegner,

am kommenden Montag findet am Frankfurter Flughafen die 100. Montagsdemonstration statt!!!

Dass der Widerstand gegen den rücksichtslosen Ausbau des Flughafens über so lange Zeit ungebrochen ist, spricht für sich.

Die 100. Montagsdemonstration wird natürlich bei den Medien und damit in der Öffentlichkeit besondere Aufmerksamkeit finden. Darum bitten wir alle, die es möglich machen können:

Kommt am 19. Mai zum Terminal 1! Und bringt eure Familie, Freunde und Nachbarn mit! Die Kundgebung beginnt wie immer um 18 Uhr.

Zur 100. Demo werden etliche Politiker erwartet. So hat auch der Wiesbadener Oberbürgermeister Sven Gerich sein Kommen angekündigt. Zeigen wir ihm mit unserer Anwesenheit, dass wir Wiesbadener mit dem Lärm über der Stadt nicht einverstanden sind, und fordern wir ihn damit auf, dass er uns im Kampf gegen den Fluglärm aktiv unterstützt.

Die Demo darf keine Gelegenheit sein, bei der sich Politiker aus Imagegründen einfach mal sehen lassen!

Herzliche Grüße 

attac Pro Lachebad - kontra Bundeswehr-Werbung

Am 6. Mai gab es eine Demo "Das Lachebad muss bleiben" der Pro Lachebad BI, örtlich vor dem Theater und zeitlich vor dem Konzert des Bundeswehr-Musikkorps. Den Reinerlös des Konzerts will der Lions Club als Veranstalter der BI spenden.

Angesichts der Rolle der Bundeswehr bei den Kriegen und "humanitären Interventionen" in aller Welt, die den „Zugang zu Bodenschätzen, Vertriebswegen und Märkten“ sichern sollen, wobei darauf zu achten ist „Auswirkungen von Krisen und Konflikten auf Distanz zu halten“ (Zitate aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011), hielten wir es von der Attac AG Frieden und Gerechtigkeit für angebracht und notwendig, die Besucher der Demonstration und des Konzerts darauf aufmerksam zu machen. Dies geschah durch das Verteilen eines Flugblattes in einer Auflage von 500 Stück  und durch ein Banner "Kein Werben für's Sterben und Töten" und ein entsprechendes Plakat (rechts unten befiinden sich gerade 32 Lachebäder in der Luft bzw. haben sich schon längst darin aufgelöst). Zwei positive Anmerkungen: Der Flyer wurde oft aufmerksam gelesen - Widerspruch gab es natürlich auch - und für das Bürgerbegehren für's Lachebad wurden 250 weitere Unterschriften gesammelt.

 

 

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Seniorenbeirat gegen Abschaffung der Wahl der Seniorenvertretung

Der Rüsselsheimer Seniorenbeirat appelliert eindringlich an die Stadtverordneten von SPD, CDU und Grünen von ihrer Absicht, die Wahl der Seniorenvertretung abzuschaffen, Abstand zu nehmen.
Der Beirat formuliert:
"Man kann ein Gremium auch wieder abschaffen, keine Frage, das ist das Recht der Stadtverordnetenversammlung. Nur dann redet man doch zuvor miteinander, benennt Gründe, stellt sich der Diskussion, sucht nach einem vernünftigen Ende usw., wie es eben unter zivilisierten, gebildeten Menschen üblich ist. Ihr Handeln empfindet der Seniorenbeirat wie  das Handeln eines Gutsherrn, der seinen Knecht einfach so kommentarlos vom Hof weist. Und das nach 28 Jahren!" und zu den als Wahlersatz vorgeschlagenen Ernennungsverfahren: "Seniorenbeirat und Seniorenvertretung  lehnen diese Kehrtwendung zu einer Mitbestimmung nach früherem  ständischem  Muster  ab."

Der vollständige Text des Appells mit detaillierten Informationen zum Ablauf und zum Vorschlag des Seniorenbeirats, die Wahl zur Seniorenvertretung zusammen mit der Kommunalwahl durchzuführen als PDF-Datei hier

Maizeitung 2014

Das Rüsselsheimer Aktionbündnis für soziale Gerechtigkeit gibt seit vielen Jahren eine Maizeitung mit Beiträgen vieler Organisationen/Gruppen heraus, die im Bündnis aktiv sind. Dieses Jahr angesichts der drohenden bzw. teilweise schon ausgeführten Schließungen und Kürzungen kommunaler Einrichtungen und Dienste viele Artikel zu diesem Themenkreis (Schulen, Lachebad, Ausbildung, Musikschule ...). Aber auch Texte zu prekärer Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Rente. "Flucht ist kein Verbrechen" betont der AK Asyl. Der attac-Artikel (S. 6) beschäftigt sich unter dem Titel "Welches Europa wollen wir" insbesondere mit der
 Situation in Südosteuropa.

Als PDF-Datei hier

Lachebad Initiative bereitet Bürgerbegehren vor

Presseerklärung BI Pro Lachebad, 27.3.2014

Initiative bereitet Bürgerbegehren vor

Lachebad soll sofort repariert werden

Die Bürgerinitiative Pro Lachebad (BI) hat auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, ein Bürgerbegehren zu initiieren, ... weiterlesen->

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Bei der Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am Montag versuchte Sportbiundvorsitzender Jörg-Dieter Häußer noch einmal eindringlich die Ausschussmitglieder von SPD, CDU und Grünen davon zu überzeugen, den Weg für eine schnelle Reparatur von 25m-Becken und Lehrschwimmbecken im Lachebad zu ebnen (womit das Bürgerbegehren unnötig würde). Hier das Manuskript seines Redebeitrags .

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Die formelle Möglichkeit dazu eröffnet ein am gleichen Tag eingebrachter Antrag der Linken/Liste Solidarität /fileadmin/user_upload/Gruppen/Ruesselsheim/Kommunalpolitik/Lachebad/140328Antrag_2014_Reparatur_Lachebad_v3_details.pdf(Kernforderung: "Das Bad wird unter Berücksichtigung des Vorschlags der BI Pro Lachebad (Anlage 1) unverzüglich so repariert, dass das 25m-Becken und das Lehrschwimmbecken wieder nutzbar sind“, der in der Stadtverordnetenversammlung am 10. April zur Diskussion und Abstimmung kommt

Lachebad reparieren! Bürgerbegehren?

Aktive der Ini Pro-Lachebad

Die BI Pro Lachebad lädt zu ihrem Treffen am Do, 27.3., 18:00 Uhr, alle an der baldigen Wiedernutzbarkeit des Hallenbad und der Erhaltung des Freibads an der Lache Interessierten ein.Das Treffen findet in der Eintracht-Gaststätte, Georg-Jung-Straße 66 statt.

In einem gemeinsamen Antrag haben SPD/CDU/Grüne verkündet, den Beschluss vom letzten September, das Hallenbad nicht zu reparieren und für einen Neubau einen privaten Investor zu suchen, mindestens bis 30.9.2014 weiter zu verfolgen. Dann soll, allerdings nur wenn "keine Realisierung absehbar" ist (was immer dann auch absehbar heißen wird), "eine Sanierung des Lachebads in Angriff genommen werden" (was auch immer zeitlich dann in Angriff nehmen heißen wird). Deshalb wird die BI überlegen, das vorbereitete Bürgerbegehren zur unmittelbaren Inangriffnahme der von ihr vorgeschlagenen kostenminimalen Reparatur ingang zu setzen.

Mit reichlicher Verspätung hat OB Burghardt jetzt die Antwort auf eine Anfrage der Linken/Liste Solidarität vom 10. Januar freigegeben (eigentlich müsste die Antwort spätestens nach 6 Wochen vorliegen). Darin wurden die Zahlen zum finanziellen Ergebnis des Lachebads im Jahr 2013 erfragt. Das Hallenbad wurde letztes Jahr bekanntlich ab 11. März geschlossen. So ist es nicht überraschend, dass an Strom und Heizung gegenüber dem Haushaltsansatz gut 300.000 Euro und bei der Bauunterhaltung knapp 200.000 Euro gespart wurden (siehe Details im Dokument). Mit diesen Beträgen könnte ja ein großer Teil der von der BI geforderten "kostenminimalen Reparatur" (insgesamt ca. 1 Mio Euro) schnell in Angriff genommen werden.

Radio attac am Sonntag

23.3.2014 radio attac auf Radio Rüsselsheim (UKW 90,9 / Kabel 99,85 / Web : www.radio-r.de)

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radio attac : Ach Europa! 1914 - Kehrt ein Gespenst zurück?

Im ersten Teil von radio attac am Sonntag, 23.3., zwischen 14 und 16 Uhr, ist Erich Schaffner, Schauspieler aus Mörfelden zu Gast im Studio. Schaffner spielte u.a. in Thomas Frickels Dokumentar-/Spielfilm "Goethe light". Im Rüsselsheimer Rind wird er am 14. Mai "Die letzten Tage der Menschheit", das monumentale Weltkriegs I - Drama von Karl Kraus vorführen.

209 Szenen umfasst das Mammutwerk des bedeutenden österreichischen Schriftstellers Karl Kraus. „Die Aufführung des Dramas, dessen Umfang nach irdischem Zeitmaß etwa zehn Abende umfassen würde, ist einem Marstheater zugedacht. Theatergänger dieser Welt vermöchten ihm nicht standzuhalten.“ heißt es im Vorwort.

Erich Schaffner spielt 48 Szenen aus dem Gesamtwerk. Alleine. Einige Kostproben gibt es bereits am Sonntag live aus dem Studio von Radio Rüsselsheim. Dazu Einblicke in das Leben eines engagierten Künstlers.
Hier sei aus der Kritik von Feruccio delle Cave zitiert, der die Bozener Aufführung im dortigen Rundfunk besprach: ,,Es hat in der Vergangenheit nicht an Versuchen gefehlt, dieses Stück auf die Bühne zu bringen... Erich Schaffner gelang eine hervorragende Leistung, nicht nur, weil er ein homogenes Bild dieses gewaltigen Dramas vermittelt hat, sondern auch, weil er die schier unendlich variierenden Schauplätze, Typen, Situationen und Sprachebenen gekonnt einsetzte. Seine Ein-Mann-Show gestaltete sich zu höchster Eindringlichkeit und zu einer der Tragweite des Stückes angemessenen Sprech-Spiel-und Verwandlungsleistung.

Ob die aktuellen Auseinandersetzungen um Syrien, die Ukraine, Iran, Russland bei allen veränderten Umständen nicht doch berechtigte Befürchtungen und Erinnerungen an die Politk und die „Ideen von 1914“ wie Militarismus, Imperialismus, Kriegshetze, Rassismus, Großmachtstreben wecken, wird im zweiten Teil der Sendung thematisiert.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de .

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"Haushaltsantrag" von SPD/CDU/Grünen - 2 weeks later

Zwei Wochen nach Ende der vereinbarten Antragsfrist für den Rüsselsheimer Haushalt 2014 haben nun SPD, CDU und Grüne ihre gemeinsame copy+paste - Aktion beendet. Nachdem der Magistrat "Konsolidierungsvorschläge" aus dem Papier der Beraterfirma Schüllermann vom Oktober 2013 im Dezember 2013 in eine Drucksache kopiert und immerhin, wenn auch fehlerhaft, gruppiert hatte, haben sich die drei "großen" Fraktionen nun aus dieser Drucksache wiederum Punkte herauskopiert, zum Teil etwas umgruppiert und ausgewählt, welche der Punkte (z.B. viele Gebührenerhöhungen, Verteuerung der Essensverpflegung in den Kitas, Seniorenbeiratswahl abschaffen, nur noch Honorarkräfte in der Musikschule einstellen, Schließung der Stadtbüros in Königstädten und Bauschheim, Keine Zuschüsse mehr für die Stadtteilbibliotheken, unspezifizierte Kürzungen bei Kultur und Sport ...) der Magistrat konkretisierende Drucksachen erstellen soll und für welche (jetzt noch) nicht (Kitas, Theater, Stadtbücherei ... - obwohl ja bei der Kultur gekürzt werden soll?)

Obwohl die entstandene Datei als "gemeinsamer Haushaltsantrag unserer drei Fraktionen" verschickt wurde enthält sie also keinen wirklichen Haushaltsantrag, sondern eben viele Aufträge an den Magistrat, Drucksachen vorzulegen. Was nichts daran ändert, dass die Gebührenerhöhungen und die Kürzungen der Leistungen kommen sollen.

Die Liste der rechtzeitig eingereichten Haushaltsanträge finden sich hier, dabei die 34 Anträge der Linken/Liste Solidarität, die völlig andere Akzente als der Drucksachen-Erstellungsantrag vonn SPD/CDU/Grünen setzen.

Anträge zum Haushalt 2014 der Stadt Rüsselsheim

Hier die Liste der Anträge zum kommunalen Rüsselsheimer Haushalt 2014, die bis zum vereinbarten Antragsschluss am 28. Februar eingegangen waren und von der Kämmerei zusammengestellt wurden.

"Kleine" Überraschung: Neben den 34 Haushaltsanträgen der Linken/Liste Solidarität finden sich noch 2 Anträge der Königstädter UKL zur Bauunterhaltung von Hauptmannschule und den zugehörigen Sport/Mehrzweckhallen und ein Antrag der RFFW zur Streichung der Gelder für Rüsselsheim/Rürup 2020, der mit dem entsprechenden der linken Liste identisch ist. Dazu noch einige Prüfauftrage von Ausländerbeirat und RFFW, die nicht direkt haushaltsrelevant sind.

Aber: Nullkommanix von SPD/CDU/Grünen. Die bilden nun offenbar die GaGroHauHaKo (ganz große Haushaltskoalition) und sagen sich: Was schert uns die selbst vereinbarte Abgabefrist, wir kommen später mit unseren Anträgen wie Kai aus der Kiste. Wenn wir die in unseren "vertraulichen" Gesprächen vereinbart haben, müssen die ja öffentlich nicht mehr ausführlich debattiert werden, die winken wir dann einfach durch - oder?

BI: Hallenbad reparieren - umgehend in Betrieb nehmen

Hallenbad muss umgehend in Betrieb genommen werden -
BI „Pro Lachebad“ fordert rasche Lösung

Bei ihrer dritten Zusammenkunft, die am 23. Januar in den Räumen der Christophorus-Gemeinde stattfand, bekräftigt die BI "Pro Lachebad" ihre Forderung, das Hallenbad umgehend wieder in Betrieb zu nehmen. Das sei möglich, wenn Politik und Verwaltung  sich darauf verständigten, die entsprechenden Ausschreibungen für eine kostenminimale Reparatur auf den Weg zu bringen und dafür auch die entsprechenden Beträge in den städtischen Haushalt einzustellen.

Die in der Bürgerinitiative vertretenen Vereine und Gruppierungen sind sich einig, dass in der aktuellen Finanzsituation der Stadt auf Annehmlichkeiten wie das Erlebnisbad oder der Saunabereich verzichtet werden muss. Die vorgeschlagene Maßnahme, die nur das Nötigste an Reparaturaufwand vorsieht, würde nach Auskunft des Rüsselsheimer Klimatechnikexperten Jürgen Kaul weniger als eine Million Euro Kosten verursachen. Außerdem würde sich der laufende Unterhalt durch eben die Stilllegung des Erlebnis- und des Saunabereichs deutlich verringern.

Aktuell diskutieren und beraten in der von Anja Eckhardt ins Leben gerufenen Initiative die Rüsselsheimer Schwimmsportvereine, der Sportbund Rüsselsheim, der Kinderschutzbund, das Bündnis für soziale Gerechtigkeit, Vertreter des Seniorenbeirates, des Lions Clubs und der Frühschwimmer, als fachkundiger Berater Jürgen Kaul von der Rüsselsheimer Kälte- und Klimatechnik Kaul GmbH,  sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich für die rasche Wiedereröffnung des Lachebades einsetzen wollen.   

Die BI "Pro Lachebad" wird durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit ihre Forderungen und Vorschläge den Fraktionen, dem Magistrat und Mitgliedern der zuständigen Ausschüsse vermitteln. So ruft "Pro Lachebad" alle, denen die Funktionsfähigkeit des Bades am Herzen liegt, dies vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 20. Februar im Rathaus durch demonstrative Anwesenheit zu zeigen. Für diese Aktion und die folgenden Beratungen erhofft sich die Bürgerinitiative auch die Mitwirkung der betroffenen Schulen und Elternvertreter.

Die nächste Zusammenkunft ist für Freitag, 21. Februar, geplant, einen Tag nach der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Ort und Uhrzeit werden noch bekanntgegeben.

Bericht Akteneinsichtsauschuss Lachebad Rüsselsheim wieder da - Studie von 2009 ebenfalls

Und hier ist er wieder, der Bericht des Akteneinsichtsausschusses. Nach mehrmaliger öffentlicher Anmahnung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.2.14 stand der Bericht etwa zwei Tage auf der Startseite der Stadtwebsite und ist jetzt noch unter "Presseinformationen" abrufbar. Ebenfalls zur Veröffentlichung angemahnt und jetzt verfügbar die Studie der Firma kplan zum Lachebad von 2009

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An dieser Stelle stand bis zum Sonntag, 9.2.14, die in der Sitzung des Akteneinsichtsausschusses am 30.01.2014 beschlossene endgültige Version des Abschlussberichtes des Akteneinsichtsausschusses zum Lachebad.

Es erreichte uns ein Schreiben des OB Patrick Burghardt, in dem er darum ersuchte, den Bericht von der Homepage zu entfernen. Da der Bericht einvernehmlich zwischen allen Fraktionen in der Abschlusssitzung des öffentlich tagenden Ausschusses beschlossen wurde, gibt es aus unserer Sicht keinen Grund,den Bericht nicht auch hier zur Verfügung zu stellen. Wir gehen aber davon aus, dass der Bericht zeitnah auf einer der städtischen Websites platziert wird. Deshalb entsprechen wir der höflich formulierten Bitte des OB, werden allerdings um Aufklärung ersuchen, welchen genauen Grund es für diese Bitte gab.

Haushaltsplan 2014 Stadt Rüsselsheim (Entwurf)

Angesichts der heißen Diskussionen um die Kommunalfinanzen allgemein, den "Schutzschirm" des Landes für besonders stark verschuldete Gemeinden und der Versuche ("Konslolidierung"), in Rüsselsheim (irgendwann) einen ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen, Steuererhöhungen ... zu erreichen im besonderen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Entwurf des Haushaltsplans 2014 mit Suchmöglichkeitals PDF-Datei (6,8 MByte). Da bei der Umwandlung in eine durchsuchbare Datei insbesondere die Tabellen nicht immer sauber umgesetzt wurden hier die ursprüngliche PDF- Datei des Entwurfs Haushaltsplan 2014  !!! 70 MByte !!! : ohne Text-Suchfunktion, aber immerhin mit Lesezeichen für die Hauptkapitel). Abgesehen von eventuellen Änderungen durch eventuelle Anträge von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung bis zur Verabschiedung im April gibt es schon jetzt eine große Änderung gegenüber diesem Entwurf. Wegen der hohen Gewerbesteuerrückzahlungen im Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2013 in Höhe von 41,7 Mio. Euro erhält Rüsselsheim um 9,8 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen (gemäß §13 Abs. 1 Finanzausgleichsgesetz) . Allerdings muss die Stadt auch 1,1 Millionen mehr an Kreisumlage bezahlen. Womit sich eine Reduktion des Jahresdefizits von 18,5 auf 9,8 Mio Euro ergibt.
Dies und die damit verbundene Defizitreduzierung ist in der Fortschreibung des Entwurfs berücksichtigt.

Die Seitenangabe in der PDF-Datei ist immer um eins höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt nicht nummeriert ist.

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben,Seiten 27 (PDF-Seite 28) bis 59 (60) , der hat „nur“ knapp 6 MByte .

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 61 (62) bis 65 (66)zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2014 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1988 (knapp 1 MByte).

Im sogenannten Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 85 (86) bis 96 (97).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 276 (277).

Zum Lachebad: Die Seiten+Zahlen für das "Produkt" Lachebad (Hallenbad zur Zeit geschlossen, von Abriss bedroht) separat hier (S. 599 -602). Der Ansatz für Bauunterhaltung/Wartung (Konto 6161100) wurde wieder von 312.000 auf 112.000 Euro herabgesetzt.

Und hier die gesamte Produktgruppe 08 Sport

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

Radio attac am Sonntag

26.1.2014 radio attac auf Radio Rüsselsheim (UKW 90,9 / Kabel 99,85 / Web : www.radio-r.de)

* * * * * Pressemitteilung * * * * * * * *

radio attac : Ach Europa!


Im ersten Teil von radio attac am Sonntag, 26.1., zwischen 14 und 16 Uhr, steht be
im Telefoninterview mit  Professor Frank Deppe,langjähriger Leiter der Forschungsgruppe Europäische Gemeinschaften an der Uni Marburg, das Thema Europa im Mittelpunkt. Geht die Entwicklung in Richtung eines "autoritären Kapitalismus", wie Deppe in seinem neuesten Buch fragt? Wie stehen die Chancen der Einflussnahme von Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen, um einem "egalitären Europa" näher zu kommen? Da Frank Deppe selbst ein hervorragender Jazztrompeter ist, wird das Interview durch Jazzmusik von Miles Davis, der hr-Bigband und anderen bereichert. Im zweiten Teil der Sendung gibt es aktuelle Informationen zu den Aktivitäten der Rüsselsheimer BI gegen den Flughafenausbau, zu den Vorbereitungen für die Blockupy-Aktionen im Frühjahr 2014 und zum von der EU geplanten Abkommen mit den USA über eine Transatlantische Freihandelszone. Da mit einem solchen Abkommen der Abbau von sozialen Rechten, Verbraucher-, Daten- und Umweltschutz droht, gibt es dagegen Proteste von Organisationen wie BUND, Greenpeace, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und NABU, die sich mit Attac  im Bündnis „TTIP Unfairhandelbar“ zusammengeschlossen haben. 

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de .

* * * * * * * *

Weihnachtswünsche 2013/2014

Künstlerische Weihnachtswünsche von Bengt Foßhag www.bengtfosshag.de) - weitergereicht von der Attac-Gruppe Rüsselsheim.

Weder Smartphone noch Google helfen wirklich bei der Vorhersage dessen, was 2014 passieren wird.Beeinflussen können und wollen wir das aber durch unser Engagement.

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme: TAFTA, TIPP, Wirtschafts-NATO

Montag, 16.12.2013:

Attac AG:  TAFTA, TIPP, Wirtschafts-NATO

 

Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 16.12. , 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Was sich hinter den Kürzeln TAFTA und TTIP verbirgt, und warum das von den Kritikern als Wirtschafts-NATO bezeichent wird, soll an diesem Abend aufgeklärt werden. Zwar wurde die geplante Freihandelszone EU/USA (Transatlantic Free Trade Agreement = TAFTA) von US-Präsident Obama inzwischen in die Transatlantic Trade and Investment Partnership umgetauft. Da mit einem solchen Abkommen aber der Abbau von sozialen Rechten, Verbraucher-, Daten- und Umweltschutz droht, gibt es dagegen Proteste von Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen wie BUND, Greenpeace, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und NABU, die sich mit Attac  im Bündnis „TTIP Unfairhandelbar“ zusammengeschlossen haben.

Tag der Menschenrechte / Abgeschottet

Eine bemerkenswerte und leider begründet bittere Stellungnahme der Rüsselsheimer VDAS (Vereinigung Deutsch-Ausländische Solidarität):

* * * * * * *

An alle, die es angeht, insbesondere die Medien

Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2013


Die Realität an diesem Tag : Abschottung Europas vor Schutzsuchenden wird verstärkt fortgesetzt. Menschen sterben im Mittelmeer und anderswo an den Grenzen Europas auf der Flucht vor Verfolgung und Elend.
 
Wir protestieren zum wiederholten Mal gegen die mörderische Flüchtlingspolitik Deutschlands und Europas !

Wir fordern die Schaffung eines legalen Zugangs nach Europa für Schutzsuchende, damit sie zunächst in einem humanen Umfeld zur Ruhe kommen und ihre Anliegen sorgfältig geprüft werden können ! Dabei müssen alle Länder der Europäischen Union entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zur Bewältigung der Aufgaben beitragen.


65 Jahre nach der feierlichen Erklärung der Menschenrechte durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen leisten sich Deutschland und die übrige Europäische Union eines der schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, indem sie die Abschottung Europas vor Schutzsuchenden aufrechterhalten und sogar noch verstärken. Das raffinierte Grenzregime der EU tötet zwangsläufig jedes Jahr hunderte Menschen, die aus ihrer Situation keinen anderen Ausweg sehen, als auch unter dramatischen Umständen nach Europa zu flüchten. Deshalb sind wir der Auffassung, dass die für dieses Regime verantwortlichen Politiker sich des Totschlags an den im Meer ertrinkenden oder auf andere Weise zu Tode kommenden Flüchtlingen schuldig machen. Sie nehmen bewußt den Tod der Menschen in Kauf, nur um das System der Grenzsicherung aufrechtzuerhalten und zu verhindern, dass Menschen in Not Hilfe in Europa finden.

Meinungsäußerungen von deutschen Politikern und Parteien in jüngster Zeit zeigen, dass nicht nur der Status quo der Abschottung Europas aufrechterhalten werden soll, sondern dass noch mehr brutale Abwehrmaßnahmen gegen Schutzsuchende geplant sind. So hat beispielsweise der amtierende Bundesinnenminister Friedrich kurz nach dem Untergang des Flüchtlingsschiffs mit 300 Toten vor Lampedusa erklärt, es werde keine Änderung in der Flüchtlingspolitik geben. Man werde allerdings die Grenzschutzagentur "Frontex" ( ! ) verstärken...  Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist absolut keine Rede von einer etwaigen Liberalisierung der Einreisebestimmungen für schutzsuchende Flüchtlinge (dies wäre aber eine Voraussetzung für eine Alternative zum lebensgefährlichen Weg über das Meer); stattdessen finden sich in diesem mit Platitüden gespickten Glanzstück Formulierungen wie: "Zur konsequenten Rückführung nicht schutzbedürftiger Menschen werden wir abgestimmte Strategien begründen...Die Bereitschaft von Herkunfts-und Transitstaaten bei der Bekämpfung der illegalen Migration (!) ...soll geweckt oder gestärkt werden." (Seite 109) "Weiterentwicklung des Ausweisungsrechts ...und der Vorschriften zur Durchsetzung von Aufenthaltsbeendigungen..." Unter dem Motto : "Wir wollen keine Zigeuner" *) heißt es : "Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sollen zu sicheren Herkunftsstaaten im Sinne des § 29a Asylverfahrensgesetz erklärt werden..., um den Aufenthalt der... Antragsteller ...aus diesen Ländern schneller beenden zu können". Diese Forderung richtet sich eindeutig gegen Sinti und Roma, die vor rassistischer Diskriminierung zu uns flüchten. Die Beispiele ließen sich noch beliebig vermehren; allein, wir wollen es dabei bewenden lassen. Nur den Gipfel des Zynismus wollen wir dem geneigten Leser (und der Leserin) nicht vorenthalten : "Wir fordern mehr Solidarität unter den EU-Mitgliedstaaten !" ( Seite 109 ) Das wagen diese Parteien in den Koalitionsvertrag hineinzuschreiben, die während ihrer jeweiligen Amtszeiten gerade die Solidarität mit den Grenzstaaten der EU untergraben haben und es immer ablehnten, Flüchtlinge aufzunehmen, die über Griechenland, Italien usw. eingereist waren. Eine Lachnummer, wenn es nicht so ernst wäre !

*) Dies ist ausnahmsweise kein Zitat aus dem Koalitionsvertrag !

Diese Erklärung wurde vom Vorstand und von weiteren Mitgliedern der VDAS in seiner Sitzung vom 10. Dezember 2013 einstimmig beschlossen. Der erweiterte Vorstand besteht aktuell aus den Mitgliedern : Yeter Ayboga, Andreas Burkhardt, Guido Casu, Otto Jaenisch, Jutta Duchmann, Maria Guerreiro Benvinda, Heinz König, Dr. José Ramírez Voltaire
www.vereinigung-deutsch-auslaendische-solidaritaet.de

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Anmerkung: Die Rüsselsheimer Zeitungen haben diese Stellungnahme bisher (16.12.2013) nicht gedruckt. Außer hier ist sie noch auf http://www.liste-solidaritaet.de/seiten/2013/2013_12_10_erklaerung_vdas_20131210.html  veröffentlicht.

radio attac öffnet ein Adventstürchen

Am Montag, 9.12., zwischen 7 und 8 Uhr öffnet Heinz-Jürgen Krug für radio attac ein weiteres akkustisches "Adventstürchen" auf Radio Rüsselsheim. "1913 bis 1933 - Weihnachten mit Rosa und Karl" ist der Titel der Sendung. Dabei werden zwischen einem Prolog im 19. Jahrhundert mit Friedrich Engels und der dritten Walpurgisnacht in 1933 von Karl Kraus zum Fest des Friedens Erinnerungen an und Texte von Rosa Luxemburg und Karl Kraus aus Vorkriegs-, Kriegs- und Zwischenkriegsjahren zu Gehör gebracht. Dazu mehr oder weniger besinnliche Lieder mit Texten von Erich Kästner, Kurt Tucholsky und Erich Mühsam.

Radio Rüsselsheim sendet auf UKW 90,9, Kabel 99,85, und im Web www.radio-r.de .

Feinstaubbelastung durch Flugverkehr

Montag, 02.12.2013:

Stadtluft macht frei –

Flughafenluft macht krank !

Informations- und Diskussionsveranstaltung

um 20.oo Uhr im Kleinen Rüsselsheimer Brauhaus

An der Wied 1

mit Wolfgang SCHWÄMMLEIN

(BI Mz.-Bretzenheim)

zum Thema: Feinstaubbelastung durch den Flugverkehr

Veranstalter: Bürgerinitiative gegen die Flughafenerweiterung -
für ein Nachtflugverbot / Rüsselsheim Einladungsflyer

 

Radio attac auf Radio Rüsselsheim

radio attac: Schlecker, Praktiker, HP – was brummt denn da?

Bei Radio Attac am Sonntag, 17.11., zwischen 14 und 16 Uhr werden zum Thema Insolvenzen und Standortschließungen bei Schlecker, Praktiker, HP und überhaupt Ingrid Reidt von der katholischen Betriebsseelsorge und Vertreter vom HP-Betriebsrat im Studio diskutieren. Und in dem Zusammenhang wird gefragt, was da eigentlich brummt, wenn in den Medien verkündet wird: "Die Wirtschaft brummt". Dazu Neues von Attac, Blockupy, Flughafen- und Atomausstieg-BI.

 Literarisch und musikalisch knüpft die Sendung an den 80. Geburtstag von Peter Härtling und den 50. Todestag von Edith Piaf an.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de .

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme: Umfairteilen und Europa

Montag, 18.11.2013:

Attac AG:  Umfairteilen und Europa

 

Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 18.11. , 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Die Kernforderungen des von attac mitgetragenen bundesweiten Umfairteilen-Bündnisses, endlich übergroßen Reichtum durch eine dauerhafte Vermögenssteuer, eine einmalige Vermögensabgabe sowie einen konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und Steueroasen stärker zur Finanzierung der dringenden öffentlichen Aufgaben heran zu ziehen, sind auch an die gerade entstehenden neuen Landes- und Bundesregierungen zu richten. Wie solche Forderungen dort und auf europäischer Ebene durch solidarisches Handeln voran gebracht werden können, wird an diesem Abend und in der nächsten Zeit für die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker ein zentrales Thema sein.

 

Dabei werden auch die Bedrohungen für  soziale Rechte, Verbraucherschutz und Umwelt durch die Verhandlungen zwischen EU und USA über eine Transatlantische Freihandelszone (TTIP) in den Blick genommen.

 

Hessischer Landbote 2013

Der Hessische Landbote 2013
Ein Aufruf, der anstiften will zur Auflehnung.

Hier zum Ansehen und Downloaden

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Energiewende retten

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### Energiewende retten: Demo gegen die Koalition der Stromkonzerne ###

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Mal wieder gilt es die Energiewende zu verteidigen gegen die Angriffe der Großkonzerne, die mit aller Macht den Untergang ihres auf Kohle und Atom basierenden Geschäftsmodells und den endgültigen Durchbruch der erneuerbaren Energien verhindern wollen. Zur Zeit beraten die WirtschaftslobbyistInnen bei SPD und Union in den Koalitionsverhandlungen, wie sie das Comeback der schmutzigen Energien hinbekommen und die Energiewende abmoderieren können. Um diese Pläne zu durchkreuzen, demonstrieren wir am 30. November mit unseren FreundInnen in der Umweltbewegung in Berlin und umzingeln das KanzlerInnenamt. Dabei geht es uns nicht nur um erneuerbare Energien, sondern um ein Grundrecht auf ausreichend Energie für alle, um gute Arbeit in der grünen Industrien, um demokratische Kontrolle über die Energieversorgung und die Entmachtung der Stromkonzerne. Kommt mit uns nach Berlin und rettet die Energiewende!

30.11.2013, Berlin

http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/energiewende-demo.html

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Runder Tisch Pro Lachebad

Am Donnerstag, 31. Oktober, findet um 18:00 Uhr im Büro des Sportbundes (Am Treff 7a) ein Runder Tisch von Engagierten für den Erhalt des Lachebads zur Nutzung für Schulen, Vereine, Gesundheit, Freizeit statt. 

Attac Rüsselsheim ist hier, wie schon bei der Veranstaltung "Lachebad und Großsporthalle müssen bleiben" am 6. September als Teil des Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit beteiligt. 

Radio attac auf Radio Rüsselsheim

radio attac: Georg Büchner und die Steuertricks

Bei Radio Attac am Sonntag, 20.10., zwischen 14 und 16 Uhr wird es einen Rückblick auf die Umfairteilen-Aktionen vom September und den bundesweiten attac-Ratschlag vom Wochenende geben. Dort wurde die Kampagne gegen die Steuertricks der großen Konzerne als ein thematischer Schwerpunkt der nächsten Zeit beschlossen. Attac plant weitere Aktionen, die eine grundlegende Reform der Unternehmensbesteuerung fordern, um sicher zu stellen, dass Unternehmen einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben leisten. Der vor 200 Jahren geborene Georg Büchner hatte seine Flugschrift "Friede den Hütten, Krieg den Palästen" bekanntlich mit der Darstellung der damaligen Steuerpolitik und ihrer Profiteure eingeleitet. Ausschnitte aus diesem Text und aus weiteren Werken werden in der Sendung zu hören sein.

Auf die Profiteure des Militärputschs in Chile vor 40 Jahren und die darauf eingeleitete neoliberale Politik geht die Sendung auf Basis des Artikels „Im Land des depressiven Zusammenbruchs“ in der Zeitschrift von medico international ein.

Radio attac sendet auf Radio Rüsselsheim, UKW 90,9, Kabel 99,85, Web www.radio-r.de

Demo gegen Nahrungsmittel­speku­la­tion

Liebe Attac-Interessierte, 
 zahlreiche globalisierungskritische und entwicklungpolitische Organisationen rufen am 15. Oktober von 11:00 bis 14:00 Uhr nach Frankfurt zu einer Demo gegen Nahrungsmittel­speku­la­tion auf. Organisator ist Oxfam. Attac ist Mitunterzeichner dieses Aufrufs: 

"Maßlose Spekulationen mit Grundnahrungsmitteln wie Mais und Weizen tragen zu extremen Preissprüngen bei und verschärfen Hunger und Armut. Einige Finanzinstitute sind aus dem Geschäft mit dem Hunger ausgestiegen. Doch die Deutsche Bank und Allianz Investors sind unverbesserlich: Sie bieten die riskanten Wetten auf Nahrungsmittelpreise weiterhin an."

Die Aktion von Oxfam am 15. Oktober zielt darauf, die politischen Rahmenbedingungen so zu verändern, dass Spekulation auf Rohstoffpreise in Zukunft nicht mehr möglich ist.
Treffpunkt: 15. Oktober, 11 Uhr, vor den Glastürmen der Deutschen Bank Taunusanlage 12, Frankfurt

Von dort aus zieht die Demo vor die Börse (Börsenplatz 4) und weiter zur Abschlusskundgebung neben dem Sitz der Allianz Global Investors Europe auf den Odina-Bott-Platz. Genaueres  unter: www.oxfam.de/mitmachen/demo-spekulation-ffm 

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme: Umfairteilen und Europa

Montag, 14.10.2013:

Attac AG:  Umfairteilen und Europa

(!! war ursprünglich für 7.10.2013 angekündigt !!)

Attac AG:  Umfairteilen europaweit


 Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 14.10. , 19:30 Uhr in das Haus der katholischen Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Dabei wird es einen Rückblick auf die Aktionen des bundesweiten Umfairteilen-Bündnisses am 14. September, unter anderem den Infostand in der Rüsselsheimer Marktstraße geben. Die Kernforderungen , endlich übergroßen Reichtum durch eine dauerhafte Vermögensteuer, eine einmalige Vermögensabgabe sowie einen konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und Steueroasen stärker zur Finanzierung der dringenden öffentlichen Aufgaben heran zu ziehen, sind natürlich auch an die neuen Landes- und Bundesregierungen zu richten. Wie solche Forderungen auf europäischer Ebene durch solidarisches Handeln voran gebracht werden können wird an diesem Abend und in der nächsten Zeit für die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker ein zentrales Thema sein.


* * * * 6.9.2013 Veranstaltung in der Stadthalle * * * * *

Das Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit (ein  Zusammenschluss von Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Kinderschutzbund, attac etc.) ruft für den 6. September zur „2. Solidarische Aktion gegen Strukturabbau“, diesmal zum Themenkomplex Lachebad + Großsporthalle (zur ersten Aktion vor dem Theater siehe weiter unten) . Die Einladung hier. Auch der gerade bekannt gewordene Magistratsvorschlag, wegen fehlender Mittel für Abriss und kleineren Neubau die Halle nicht abzureißen und zu versuchen, für ein (was für eines?) Bad einen privaten Investor zu finden, garantiert ja weder eine schnelle Brandschutzsanierung und volle Nutzbarkeit der Halle, noch beendet er auf absehbare Zeit das Fehlen eines Hallenbades für Vereine, Schulen und Freizeit. Von den bekannten Folgen (Eintrittspreise!) und Risiken einer Privatisierung ganz zu schweigen.

 

Anti-Nazi-Kundgebung in Rüsselsheim

Montag, 26.8.2013

Die NPD will am Montag, 10:00 in Rüsselsheim am Bahnhofsplatz auftauchen. OB und Ordnungsdezernent Burghardt hatte das verboten - das Verbot wurde gerichtlich aufgehoben. Es soll (auch mit OB und Fraktionen) einen gemeinsamen Aufruf zur Antinazidemo (klar: auch Montag 10:00, klar: auch Bahnhofsplatz) geben (siehe auch Pressemitteilung der Stadt)
 
 Also: Termin wahrnehmen und verbreiten.
 
 In Koblenz versuchten die Faschisten es wohl gestern (Donnerstag) : Bericht der Rhein-Zeitung
Morgen (Samstag) um 10:00 in Mainz am Schillerplatz und 15:00 in Wiesbaden/Bahnhofsplatz.


 

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme: Umfairteilen und Kommune

Montag, 2.9.2013:

Attac AG:  Umfairteilen und Kommune

 

Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 2.9., 19:30 Uhr in das Gebäude der Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. 

Im Mittelpunkt dabei die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung für den von attac initiierten Infostand des Umfairteilen-Bündnisses am 14. September (siehe dazu in dem Ausblick auf die Radiosendung oben)


 

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme: Umfairteilen und Kommune

Montag, 5.8.2013:

Attac AG:  Umfairteilen und Kommune


  

 

Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 5.8., 19:30 Uhr in das Gebäude der Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker werden an diesem Abend über weitere Veranstaltungen und Aktionen gegen die Einspar- und Abrissszenarien in den Bereichen Sport, Soziales, Bildung und Kultur in Rüsselsheim diskutieren. Die Zusammenhänge zwischen der kommunalen Finanzmisere und der bundesweiten Steuerpolitik spielten auch auf der Attac-Sommerakademie am letzten Wochenende in Hamburg eine Rolle. Auf deren Themen und Verlauf wird es einen Rückblick, auf den Aktionstag des Umfairteilen-Bündnisses am 14. September, eine Woche vor der Bundestagswahl einen planenden Ausblick geben.

 

Partizipation und Widerstand - 2 Veranstaltungen

Seit der Gründung ein Attac-Thema: Die negativen Auswirkungen der neoliberalen Globalisierung und der entsprechenden Politiken auf allen Ebenen auf die demokratischen Einflussmöglichkeiten in den Kommunen.

Zwei Möglichkeiten, dieser Einschränkung demokratischer Möglichkeiten etwas entgegen zu setzen, bieten in den nächsten Tagen zwei Veranstaltungen in Rüsselsheim

* * * * * Sa , 15.6.2013 * * * * * * * *
 Innenstadt und Altwerk – Handlungsanstöße durch Bürgerwerkstatt
 
 BI Pro Opel-Altwerk und Stadtkirchenarbeit der Martinsgemeinde
 laden für Samstag zur zweiten "Bürgerwerkstatt zur Entwicklung der Innenstadt und des Opel-Altwerks" ins Rathaus ein.
 Bei dieser Veranstaltung  sollen die bei der Auftaktveranstaltung Ende April gesammelten Ideen noch einmal kurz dargestellt und dann gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Ideen und Projekte bestimmt werden, die ab diesem Nachmittag in Arbeitsgruppen werkstattmäßig bearbeiten werden. Was dabei aus den Themenbereichen Wohnen, Soziales, Verkehr, Einzelhandel, Kultur ... tatsächlich angegangen wird, hängt vom Interesse und Engagement der Anwesenden ab.
 Der Zeitpunkt scheint den Veranstaltern, nachdem die Skepsis gegenüber den Abriss- und Einkaufszentrumsplänen im Opel-Altwerk auch bei früheren Befürwortern wächst, geeignet, die verschiedenen Anstöße intensiver zu bearbeiten - gerade in der Zusammenschau von Opel-Altwerk und Innenstadt.
 Als Ergebnis erhoffen sie sich - eventuell nach einer weiteren Zusammenkunft der einzelnen Arbeitsgruppen - zum einen direkte bürgerschaftliche Initiativen, zum anderen "antragsförmige" Forderungen an die politischen Gremien (Stadtverordnetenversammlung und Magistrat).
 Die Veranstaltung findet von 14 bis 17 Uhr im Rathaus statt. Beginn ist im großen Sitzungssaal im 1. Stock (über den Eingang Faulbruchstraße). 
 * * * * * * * * * * * *

 

* * * * 25.6.2013 Kundgebung vor dem Theater * * * * *

Das Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit (ein  Zusammenschluss von Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Kinderschutzbund, attac etc.) ruft für Dienstag, den 25. Juni, 17.30 Uhr zu einer großen, gemeinsamen Veranstaltung vor dem Stadttheater gegen die in Aussicht gestellten Streichungen, Kürzungen, Schließungen, Abrisse in den sozialen, Bildungs-, kulturellen, sportlichen Bereichen auf. Die Veranstaltung soll eine Plattform für alle bieten, die ihren Protest und ihren Widerstand gegen den massiven Verlust wertvoller Strukturen und Einrichtungen zum Ausdruck bringen wollen.

Zweite Blockupy-Demo , Samstag, 8.6., 11:30, Frankfurt Baseler Platz

7. Juni 2013 

Pressemitteilung 

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Die Rüsselsheimer attac-Gruppe ruft zur Beteiligung an der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am heutigen Samstag (8.6.) in Frankfurt auf.

Bei der Blockupy Demonstration am vergangenen Samstag, den 01.06.2013 wurden die Grund- und Freiheitsrechte massiv ausgehebelt. Der Frankfurter Ermittlungsausschus spricht von über 200 verletzten DemonstrantInnen (darunter Journalisten, Kinder und RentnerInnen) und mehr als 1000 Personen, die über neun Stunden eingekesselt und ihrer Freiheit beraubt wurden. Es wurde versucht, die DemontrantInnen nicht nur räumlich sondern auch politisch zu spalten. Dies scheiterte jedoch am solidarischen Zusammenstehen der DemonstrationsteilnehmerInnen.
 Verletzt durch die staatliche Repression wurden Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit und des Recht auf körperliche Unversehrtheit. 
 Dagegen und gegen die europaweite Verarmungspolitik wendet sich die Demonstration
 

Die Auftaktkundgebung beginnt um 11:30 Uhr am Baseler Platz neben dem Hauptbahnhof . Die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker fahren gemeinsam mit der S-Bahn um 11:03 vom Rüsselsheimer Bahnhof los.

Solidarität mit Blockupy!

Hier kann frau/man der Solidarität mit den Eingekesselten vom Blockupy-Samstag und der Empörung über Politik- und Polizeigewalt Ausdruck verleihen:
<link aktuell eurokrise blockupy-2013 blockupy-soli _blank>www.attac.de/aktuell/eurokrise/blockupy-2013/blockupy-soli/

Blockupy 2013 - Demonstrationsrecht weggepfeffert

Bei einer friedlichen Demonstration (Blockupy 2013, 1. Juni) kesselt die Polizei etwa 1000 Demonstrantinnen und Demonstranten zum Teil 9 Stunden ein und greift viele mit Pfefferspray an.
 "Begründung" der Polizei: sie "führten Passivbewaffnung wie Schilder mit sich" (!!!).
 Offenbar kann das hessiche Innenministerium+Polizeiführung juristische Niederlagen nicht akzeptieren, versucht die gerichtlich genehmigte Demoroute zu blockieren und dadurch für die Zukunft abzuschrecken.
 Dazu Mitorganisatoren der Demo:
 * * * * * 
 Es sei "unglaublich", wie die Demonstrationsfreiheit außer Kraft gesetzt werde, sagte der Anmelder der Demonstration, Werner Rätz von Attac, am Rande der Proteste. Er gehe davon aus, dass es sich "um ein politisch inszeniertes Spektakel" handele. “Die Strategie der Polizei ist offensichtlich: Sie will eskalieren. Die Demonstranten sind der Polizei in den Verhandlungen weit entgegen gekommen, die Polizeiführung in Wiesbaden lehnt trotz weit gehender Angebote der Demonstrierenden jede Kooperation ab”, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß.
 * * * * * * * 
 Aus dem fr-online-Blockupy-Bericht: „Mike Josef, Frankfurter SPD-Chef, steht seit fünfeinhalb Stunden hinter dem Polizeikessel. Er ist empört: "Frankfurt gibt in Sachen Versammlungsfreiheit ein ganz schwaches Bild ab. Man kriegt das Gefühl, das Urteil des Verwaltungsgerichtshof soll politisch unterlaufen werden." „
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Auch die Berichterstatterin der FAZ stellt fest: "Tatsächlich befinden sich Anhänger radikaler Gruppen innerhalb des Blocks. Von Gewalttätigkeiten aber war ihr bisheriges Verhalten bei der Demonstration bis zu diesem Zeitpunkt weit entfernt." ( http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy-tage-in-frankfurt-im-kessel-12204955.html )

Photos auf Spiegel Online (http://www.spiegel.de/fotostrecke/gewalt-zwischen-polizei-und-demonstranten-bei-blockupy-demo-fotostrecke-97430.html)
 "passiv Bewaffnete" setzen Konfetti als aktive Waffe ein ( http://www.spiegel.de/fotostrecke/gewalt-zwischen-polizei-und-demonstranten-bei-blockupy-demo-fotostrecke-97430-4.html )
   
 Pfeffersprayangriff der  Vermummten aus dem schwarzen Polizeiblock
 ( http://www.spiegel.de/fotostrecke/gewalt-zwischen-polizei-und-demonstranten-bei-blockupy-demo-fotostrecke-97430-6.html )
 
 noch mehr Pfefferspray gegen "passiv Bewaffnete"
 ( http://www.spiegel.de/fotostrecke/gewalt-zwischen-polizei-und-demonstranten-bei-blockupy-demo-fotostrecke-97430-9.html )
 ... zeigt die gewünschte Wirkung
http://www.spiegel.de/fotostrecke/gewalt-zwischen-polizei-und-demonstranten-bei-blockupy-demo-fotostrecke-97430-10.html )

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Hier die Stellungnahme des attac-Koordinierungskreises

und ein Leitartikel der Frankfurter Rundschau

Die Zeugenaussage von 16 TeilnehmerInnen der Demonstration 

Veranstaltung: Bildungsreform als Humanexperiment

Einladungsflyer

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Bildungsreform als Humanexperiment
 

 Auf der Strecke bleibt dabei: Der Mensch und seine Bildung!
 5. Juni, 19 Uhr , Rüsselsheim, Stadthalle, Lassallesaal
 mit Dr. Matthias Burchardt – Universität Köln

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

DGB Ortsverband Rüsselsheim

DGB Kreisverband Groß-Gerau

Arbeit und Leben Südhessen

GEW Kreisverband Groß-Gerau

 

attac AG Finanzmärkte & Soziale Sicherungssysteme

Euro Exit - nach links?
Euro Exit - nach rechts?

Montag, 3.6.2013:

Attac AG: Euro und soziale Entwicklung


 Die AG Finanzmärkte und soziale Sicherungssysteme der Attac Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem Treffen am Montag, 3.6., 19:30 Uhr in das Gebäude der Betriebsseelsorge, Weisenauerstraße 31, ein. Die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker werden an diesem Abend die Blockupy-Tage und die Polizeiaktionen in Frankfurt diskutieren. Inhaltlich im Mittelpunkt steht aber die aktuelle Debatte um Europa, EU und Euro, die im Zusammenhang mit der sozialen Entwicklung auch auf dem Umfairteilen-Kongress am letzten Wochenende in Berlin von attac und anderen geführt wurde. 

Zum Einstieg in die Debatte eignet sich:

„No Exit. Falsche Gegensätze in der Euro-Debatte“ von Mario Candeias

Blockupy-Tage 2013 haben begonnen

 Hallo attac Interessierte,
 die Blockupy-Tage 2013 in Frankfurt haben begonnen. Das Camp auf dem Rebstockgelände (http://notroika.org/camp ) ist aufgebaut. Dort finden heute (Do, 30. Mai) viele inhaltliche und Aktions-Vorbereitungsveranstaltungen statt: https://blockupy-frankfurt.org/1862/camp-anticapitalista/#more-1862 . 
 
 Morgen dann die Blockade- und Protestaktionen um die EZB, auf der Zeil, am Flughafen ... (siehe Presseerklärung unten); am Samstag die internationale Großdemo, Abfahrt 10:33 mit der S-Bahn (10 Minuten vorher da sein macht Sinn, um Gruppenkarten zu kaufen). 


* * * * * * Pressemitteilung * * * * * * * 

 Die Rüsselsheimer attac-Gruppe ruft zur Beteiligung an den Aktionen des Blockupy-Bündnisses am Freitag und Samstag in Frankfurt auf.

Am Freitag früh beginnt die Massenblockade der Europäischen Zentralbank, eine der wichtigsten Institutionen bei der Durchsetzung der unsozialen Kürzungs- und Verelendungspolitik in ganz Europa. Danach werden vier exemplarische  Akteure und Profiteure der Krise mit bunten Aktionen aufgesucht. Die Deutsche Bank, die Textilgeschäfte der Zeil, die Immobilienwirtschaft und der Flughafen als „Deportation Airport” (Treffpunkt dort 13:00 Uhr am Terminal 1) stehen für die herrschende Politik des globalen Hungers, für die Ausbeutung der Menschen und Naturressourcen und für unseren Alltag des Kapitalismus – Niedriglohn-Arbeit, soziale Ausgrenzung, drückende Wohnungsnot und eine rassistische Abschiebepolitik. 

Die internationale Demonstration beginnt am Samstag um 11:00 Uhr am Baseler Platz neben dem Hauptbahnhof mit einer Kundgebung. Die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker fahren gemeinsam mit der S-Bahn um 10:33 vom Rüsselsheimer Bahnhof los.

Aktuelle Informationen finden Interessierte unter  blockupy-frankfurt.org und notroika.org/ .

attac Rhein-Main: Flughafen schrumpfen - aber wie?

Die Mainzer attac-Gruppe hat Vorschläge zum Stoppen des molochartigen Wachstums des Frankfurter Flughafens in die Diskussion gebracht. Zu den Vorstellungen dazu, die aus der Gruppe heraus entwickelt wurden, siehe hier die Presseerklärung zum Treffen attac Mainz/Rüsselsheim.

Am Mi, 15.5., 19:30 Uhr,  ist im "Schlachthof" in Wiesbaden ein Treffen von attac-Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet zu diesem Thema. Dort soll über das Konzept und darüber diskutiert werden , wie frau/man mit den aktiven Flughafenausbau- und Fluglärmgegnern in den BIs darüber in eine Debatte kommt (da einige der BI-Menschen auch bei attac aktiv sind, ist das auf der lokalen Ebene zum Teil schon geschehen).

Zum Treffen in Wiesbaden fahren wir mit der S-Bahn um 18:56 vom Rüsselsheimer Bahnhof ab. Alle am Thema Interessierten sind herzlich eingeladen.

Basisinformationen zu Umfairteilen und Blockupy

Auch als inhaltliche Vorbereitung der Blockupy-Tage am 31.5./1.6. in Frankfurt (mehr unter blockupy-frankfurt.org ) lohnt sich ein Blick in die drei Factsheets des UmFAIRteilen-Bündnisses :

Factsheet "Arm und Reich"
 
Factsheet "Öffentliche Finanznot - Privater Reichtum"

Factsheet "Steuerkonzepte"

Mehr auf der Bündnisseite: www.umfairteilen.de 

und bei attac: www.umfairteilen.de 

 

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 1. Mai, Kundgebung Rüsselsheim, Lassalle-Platz, Beginn 10:30 Uhr
 

RednerInnen:
 Jürgen Johann (ver.di Stadtverwaltung)
 Ingrid Reidt (kath. Betriebsseelsorge)
 Ghiat Tatari (Kita-Stadtelternbeirat)
 Bernd Heyl (GEW)
 Bettina Kauß (Betriebsrat HP)
 
 Maifeier im Naturfreundehaus Rüsselsheim ab 13:00 Uhr
 
 
 2. Mai, 19:00 Uhr, Stadthalle Rüsselsheim, Lassallesaal
 Diskussionsveranstaltung "80 Jahre - Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nazis"
 Referenten: Bernd Heyl, Walter Keber, Guido Casu
 

Rüsselsheimer Rentenappell des DGB

Der DGB Ortsverband Rüsselsheim fordert dazu auf, sich konsequent für folgende Forderungen einzusetzen:

Rüsselsheimer Rentenappell des DGB (vom November 2012 - in 2013 auch als Wahlprüfstein geeignet):

1.) Die Rente erst ab 67 ist umgehend zurückzunehmen. Unsere Mindestforderung ist die Rückkehr zur Zahlung der vollen Rente mit einem Renteneintrittsalter von 65 (für Schwerbehinderte 63) Jahren.


Der reale Renteneintritt - insbesondere der meisten Menschen mit Einkommen unter dem Durchschnitt - liegt sogar weit unter 65 Jahren.

Die volle Rentenzahlung erst bei einem Renteneintritt mit 67 Jahren bedeutet also nichts anderes als eine weitere massive Rentenkürzung.

Ein früherer Renteneintritt mit voller Rentenhöhe ist nicht nur angesichts des Produktivitätsfortschritts ökonomisch sinnvoll sondern entspricht auch dem Willen der überwältigenden Mehrheit (in Umfragen über 80 Prozent) der Menschen in Deutschland.

* * *  weiterlesen hier möglich * * * * 

 

Ausgewachsen? - Energiewende, Wachstumskritik und soziale Fragen

Mo 15.4., 19:00, 

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Energiewende,  Wachstumskritik und soziale Fragen                       

Rüsselsheim, Stadthalle – Lassallesaal 

Mit: Andrea Ypsilanti Institut Solidarische Moderne, SPD Landtagsabgeordnete und  Werner Rätz,  attac 

Andrea Ypsilanti (SPD und Institut für Solidarische Moderne) und Werner Rätz (attac) referieren und diskutieren zu den Themen Energiewende, Klimagerechtigkeit, Wachstumskritik, soziale Folgen. Gibt es einen grünen Kapitalismus? Wie könnte ein Bruch mit dem neoliberalen Pfad herbeigeführt werden? Kann es einen wesentlichen Politikwechsel nach den Wahlen im Herbst geben?

6.5., 19:30, AG Finanzmärkte und Sozialsysteme, KAB, Weisenauerstr. 31, Thema: Wachstum - Fluch oder Rettung - Nachbetrachtung zur Veranstaltung vom 15.4.

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Zum Vor-Lesen heute auf Balkonen, in Gärten und Parks:
 Ypsilanti/Scheer:
 http://www.solidarische-moderne.de/de/article/44.der-weg-aus-der-systemkrise-des-wirtschaftens.html
 Institut Solidarische Moderne: 
 https://www.solidarische-moderne.de/serveDocument.php?id=94&file=a/3/4120.pdf ("
Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne")
 
 Werner Rätz
 zum Gucken:
 http://www.youtube.com/watch?v=TMj0wNge9Ak ( "Basisdemokratische Postwachstumsökonomie - Werner Rätz - Debatte")
 und zum Lesen: http://www.werner-raetz.de/fileadmin/user_upload/Autor/postwachstum/soziale_sicherheit___schrumpfung_contraste.pdf

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Die Rüsselsheimer Lokalzeitungen Echo und Main-Spitze schafften es nicht, zur Veranstaltung von attac und DGB:
"Soziale Krise und demokratischer Aufbruch in Spanien" mit Matteo Guainazzi (Attac Spanien) am Do, 11.4. jemand zum Berichten zu schicken.

Hier als Information zunächst das Skript des Referats von Matteo und Links zu zwei Berichten aus Spanien

„Wenn Gesundheit zum Luxus wird“, Ralf Streck, Telepolis, 1.4.2013 : 

http://www.heise.de/tp/artikel/38/38793/1.html 

"Spaniens Sparpolitik trifft die öffentliche Schule" , Reiner Wandler, TAZ, 10.4.2013

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bi&dig=2013%2F04%2F10%2Fa0124&cHash=03a19f1af7534f0727b6b9a1113c4314 

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Jedes Jahr eine Quelle von Informationen und Argumenten zu Themen der sozialen Gerechtigkeit - global, in Europa, Deutschland und lokal : "Die Maizeitung des Aktionsbündnisses für Soziale Gerechtigkeit", hier zum Aufruf und Download. Und direkt zum Ansehen der attac-Artikel.

Blockupy kommt wieder!

Politikverdrossen?

Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. 

Seitdem die Vollversammlung der Blockupy-Aktivist_innen dies Ende Dezember beschlossen hat, ist schon viel passiert. 

 

Es gibt jetzt erste Mobilisierungsmaterialien, eine neue Homepage (unter alter Domain), erste Zugeständnisse der Stadt in Bezug auf unsere Demo und einen Aufruf für dezentrale Aktionen am 13. März anlässlich des EU-Gipfeltreffens in Brüssel. 

 

Mehr Details hier.

 

Termine Rüsselsheim

Die nächsten Termine der attac-Gruppe Rüsselsheim u. Umgebung in 2013

Do 11.4., 19:30, "Soziale Krise und demokratischer Aufbruch in Spanien" 

mit Matteo Guainazzi (Attac Spanien), Infocafe Freiwerk, Hügelstr. 11

 

 

 

 

 

Fr 12.4., 19:30
In Kooperation mit attac Mainz: "Pilotprojekt Grundeinkommen in Namibia" ;

Herbert Jauch aus Namibia berichtet zum Stand des basic-income-Projektes (bedingungsloses Grundeinkommen /BGE) in Namibia und Werner Rätz, für attac im europäischen Bürgerausschuss zur “Europäischen Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen" über den Stand dieser Bürgerinitiative. Und beide diskutieren gerne mit den Besucherinnen und Besuchern über Sinn und Zweck eines  bedingungslosen Grundeinkommens unter den Bedingungen dort und hier.
Wolfgang-Capito-Haus, Gartenfeldstr. 13-15, Mainz/Neus
tadt

 

Mo 15.4., 19:00, 

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Energiewende,  Wachstumskritik und soziale Fragen                       

Rüsselsheim, Stadthalle – Lassallesaal 

Mit: Andrea Ypsilanti Institut für solidarische Moderne, SPD Landtagsabgeordnete und  Werner Rätz,  attac 

Andrea Ypsilanti (SPD und Institut für Solidarische Moderne) und Werner Rätz (attac) referieren und diskutieren zu den Themen Energiewende, Klimagerechtigkeit, Wachstumskritik, soziale Folgen. Gibt es einen grünen Kapitalismus? Wie könnte ein Bruch mit dem neoliberalen Pfad herbeigeführt werden? Kann es einen wesentlichen Politikwechsel nach den Wahlen im Herbst geben?

6.5., 19:30, AG Finanzmärkte und Sozialsysteme, KAB, Weisenauerstr. 31, Thema: Wachstum - Fluch oder Rettung

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21.4.2013 radio attac auf Radio Rüsselsheim (UKW 90,9 / Kabel 99,85 / Web : www.radio-r.de

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Rückblick auf die letzten Sendungen:

17.3. : Interessenvertretung, soziale Gerechtigkeit und Aktionen

Zu Gast diesmal aktive Mitglieder der Gewerkschaft ver.di, eine der attac Mitgliedsorganisationen. Sie berichten über ihre eigenen Aktivitäten in Rüsselsheim. Dies betrifft sowohl die unmittelbare Interessenvertretung der Beschäftigten bei der Stadtverwaltung, im Einzelhandel, bei HP ... als auch gesellschaftliche Engagements wie beim Bündnis für soziale Gerechtigkeit. 

Eine Würdigung des im Februar gestorbenen Kabarettisten Dietrich Kittner, der mit dem Fernsehverbot, gehört ebenso in die Sendung wie Berichte über aktuelle Aktivitäten von attac, verschiedenen BIs der Region und die Blockupy-Vorbereitung für Ende Mai.

17.2.: radio attac: Rüstungsexporte, öffentliche Haushalte und Demokratie, Blockupy 2.0
In der radio attac Sendung am Sonntag, 17. Februar., von 14 bis 16 Uhr berichten die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker zunächst von einem von Pax Christi initiierten Gespräch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Jung über die immer neue Rekordhöhen erklimmenden Rüstungsexporte. Zu den Haushaltsdebatten in USA, EU, Deutschland, Hessen und Rüsselsheim und was das alles mit Demokratie zu tun hat, nehmen die Radiomacher von attac dann Stellung. Ein Ausblick auf die Proteste der nächsten Monate gegen die Verarmungspolitik in der EU bis zu den Blockupy-Aktionen in Frankfurt Ende Mai setzt die Sendung fort. Auch die geplante Standortschließung beim IT-Konzern HP wird Thema sein.

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Haushaltsplan 2013 Stadt Rüsselsheim

Angesichts der heißen Diskussionen um die Kommunalfinanzen allgemein, den "Schutzschirm" des Landes für besonders stark verschuldete Gemeinden und der Versuche, in Rüsselsheim (irgendwann) einen ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen im besonderen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Haushaltsplan 2013 als PDF-Datei (leider ohne Text-Suchfunktion, aber immerhin mit Lesezeichen für die Hauptkapitel). Gegenüber der ursprünglich hier abgelegten Entwurfsfassung ist nun die rückwirkende Verdoppelung der Grundsteuer berücksichtigt und der unten beschriebene Fehler bei der Kita Zamenhofstraße korrigiert.

!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 58 MByte !!!

Die Seitenangaben in der PDF-Datei sind immer um zwei höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt und seine Rückseite nicht nummeriert sind.

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben,Seiten 29 (PDF-Seite 31) bis 63 (65) , der hat „nur“ 6 MByte .

 

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 67 (69) bis 71 (73)zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2013 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1987 (1 MByte).

Im sogenannten Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 91 (93) bis 102 (104).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 332 (334).

!!! Ein kleiner Fehler ist der Kämmerei bei der Erstellung passiert: bei der Kita Zamenhofstraße ist bei den Gebühreneinnahmen der Tausenderpunkt verrutscht, aus korrekten 50.840 Euro wurden so 508.340 Euro. Diese Überschätzung der Einnahmen um 457.500 Euro zieht sich bis auf die Ebene des Gesamthaushalts durch, sodass also z.B. der geplante Gesamtfehlbedarf (Haushaltssatzung, S. 3 ) nicht 42,246 sondern 42,703 Millionen Euro beträgt.

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

Attac Hessen-Treffen , 8. Dezember in Gießen

Mehr hier

Rüsselsheimer Sozialtribunal 2012

Sozialtribunal 2012

Rüsselsheimer Sozialtribunal 2012

(Freitag, 30. November 2012, 14 Uhr / 18 Uhr , Rüsselsheim, Marktstraße 7)

Menschen vom Rand in die Mitte holen.


Eine Stadt angemessen zu entwickeln, heißt zu allererst ihre Sozialstruktur
wahrzunehmen und ernst zu nehmen.
Stadtentwicklung bemisst sich dann nicht  alleine an und in ihrem Gebäudebestand, an der Verkehrsplanung oder den Einkaufsmöglichkeiten, sondern an einer einwohnerorientierten Infrastruktur.
Stadtentwicklung muss daher soziale Stadtentwicklung sein.
Mit der Durchführung eines Rüsselsheimer Sozialtribunals markieren wir Bereiche und Umstände, auf die sich eine soziale Stadtentwicklung beziehen muss.

Veranstalter: 

Pfarrstelle Gesellschaftliche Verantwortung (ev. Dekanat), Katholische Arbeitnehmer– u. Betriebsseelsorge Rüsselsheim;  GEW Kreisverband Groß-Gerau, Attac Rüsselsheim, Verdi-Vertrauensleute der Stadt Rüsselsheim,  DGB Ortsverband Rüsselsheim, Kinderschutzbund Rüsselsheim u.a. 

 

 Details im Flyer

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Blockupy Frankfurt/Bankfurt 2012

Blockupy Frankfurt 2012

Bundesweiter Attac-Herbst-Ratschlag

Der nächste bundesweite attac-Ratschlag, zweimal im Jahr der Ort von Diskussionen über Themenschwerpunkte und Strategien für die nächste Zeit. findet vom 2. bis 4. November in Köln statt. Im Mittelpunkt des Herbstratschlags stehen ver­schiedene Aspekte der Krisenthe­matik – es geht um Analysen, Po­sitionsfindungen, Strategien für 2013 sowie um einen Rückblick auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres. Wir werden den Attac-Haushalt für 2013 verabschieden und die Planungen von Kampagnen, AGs und Projektgruppen vorstellen. Und na­türlich stehen die Wahlen für den Attac-Rat und den Koordinierungskreis an. Daneben gibt es zahlreiche Gelegenheiten zu Gesprächen und Ver­abredungen sowie einen Markt der Möglichkeiten.
 Der Rat­schlag ist das höchste Entscheidungsgremium von Attac und of­fen für alle Interessierten – auch wenn sie noch nicht Mitglied sind. Die Anmeldung ist ab sofort online!

Nähere Informationen <link typo3 null _blank external-link-new-window-arrow herbstratschlag>hier

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Attac Rüsselsheim - Action et Education

Aktion für die Finanztransaktionssteuer vor dem Landtag in Wiesbaden - unten die kleine Rüsselsheimer attac-Delegation mit "Bremsklotz" Bouffier.

Am 8.3.2012, 13:00 Uhr gab es eine Aktion vor dem hessischen Landtag für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) . Unmittelbarer Anlass war das "Nein" des hessischen Ministerpräsidenten Bouffier zur FTS.


Mehr unter Neuigkeiten/Artikel

Eine bemerkenswerte Stellungnahme französischer Intellektueller zur vergifteten "Hilfe" für Griechenland: www.egs.edu/faculty/alain-badiou/articles/retten-wir-das-griechische-volk-vor-seinen-rettern/

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Maizeitung 2012

Das Rüsselsheimer Aktionbündnis für soziale Gerechtigkeit gibt seit vielen Jahren eine Maizeitung mit Beiträgen vieler Organisationen/Gruppen heraus, die im Bündnis aktiv sind. Der attac-Artikel (S.2 rechts oben) beschäftigt sich dieses Jahr mit der Occupy-Bewegung und ruft zu den Blockupy-Aktionen in Frankfurt auf.

Maizeitung 2012