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Maizeitung 2023 (Bündnis für soziale Gerechtigkeit Rüsselsheim)

Kein Aprilscherz: bereits Anfang April die Maizeitung 2023 des Rüsselsheimer Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit.
Mit Beiträgen von DGB, ver.di, GEW, kath. Betriebsseelsorge, Kinderschutzbund, Frauenzentrum und Attac Rüsselsheim (featuring Marie Antoinette, Rosa Luxemburg und Bertolt Brecht)

Maizeitung 2022

Download Link: Maizeitung 2022

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Scientists for Future: 16 Orientierungspunkte zur Energiewende

Die Scientist for Future (s4f) stellen Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer klimaverträglichen Energiewende in 16 Orietierungspunkten dar.
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1. Zügige Reduktion der CO2-Emissionen
2. Beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien
3. Energieimporte
4. Biomasse und ökologische Zielkonflikte
5. Reduktion des Energiebedarfs
6. Transport- und Mobilitätssektor
7. Prozesswärme und prozessbedingte CO2-Emissionen
8. Wärmeversorgung
9. Wasserstoff und Syntheseprodukte
10. Kernenergie
11. Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen
12. Bedarf an Speichern im Elektrizitätssystem
13. Modernisierung von Elektrizitäts-Infrastruktur und -Marktregeln
14. Kosten der Energiewende
15. Arbeitsmarkt
16. Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Energiewende
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Hier Zusammenfassung, Kurz- und Langfassung in einer Datei

Wem die 55 Seiten zu lang sind: Hier kann mensch direkt die Kurzfassung zur Kenntnis nehmen und sich für zwei Webinare anmelden.

Und für diejenigen, die des Lesens fast vollständig entwöhnt sind gibt es ein Video.

Debatte um Rap-Night beim Hessentag 2017 in Rüsselsheim

Hier einige Dokumente zur Debatte um die Einladung der Stadt Rüsselsheim an die "Gangsta-Rapper" Kollegah und Farid Bang zur Rap-Night beim Hessentag 2017. (wie üblich - bitte kein Zugriff von Menschen unter 18 Jahren auf die dokumentierten Kollegah/Bang-Texte, da sie zum großen Teil von der BPJM indiziert wurden).

Indizierung 2012

Indizierung 2014

K&E pro Kollegah/Bang

Antrag pro Kollegah/Bang

Presseerklärung Linke/Soli

Landtag gg Hasskommentare

Stellungnahme Frauenkammer u.a.

M. Schäfer zu Antisemitismus bei Kollegah

Brief KAB&Kolping

Resolution KJG, KAB u.a.

LSVD Hessen an StVV

Jüdische Organisationen

Lokalzeitungsartikel (11/2016 - 02/2017)

Europ. Charta Gleichstellung

Kollegah-Text Kaputtgemacht

Kollegah-Text Puffkiller

Kollegah-Text Sanduhr

Textauszüge Bang&Kollegah

Video zu Kollegahs "Hardcore"

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Die Presseerklärung des Rüsselsheimer Sportbunds vom 3.1.2018 zu den Diskussionen um Nutzungsgebühren für Hallenbad und Sporthallen:
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Sportbund: Keine Hallengebühren!
Presseerklärung vom 3. Januar 2018

 

In den letzten Tagen des abgelaufenen Jahres kochte in der Öffentlichkeit wieder die Thematik "Hallengebühren" hoch, die natürlich auch beim Sportbund Rüsselsheim (SBR) für skeptisches Stirnrunzeln sorgt. Als Dachverband – und somit Interessenvertretung der hiesigen Sportvereine – nehmen wir hierzu nun wie folgt Stellung:

Grundsätzlich steht der Vorstand des SBR jeglichen angedachten Nutzungsgebühren sowohl für das neue Hallenbad als auch für die Sporthallen ablehnend gegenüber. Auch eine in den vergangenen Tagen ins Spiel gebrachte Fondslösung wird unsererseits äußerst kritisch beurteilt: Sie könnte den Sportbetrieb in den Vereinen gefährden. Diese können angesichts der sowieso ständig rückläufigen Fördermittel eine weitere Belastung nicht mittragen.

Wir sind zwar auch nicht zufrieden mit dem Kompromiss in Sachen Hallenbad-Neubau, sehen die jetzige Lösung allerdings keineswegs als große Überraschung an. Wurde dies doch zwischen den Beteiligten (Verwaltung und den betroffenen Schwimmvereinen) bei  diversen Zusammenkünften in der Vergangenheit ausführlich besprochen und diskutiert.

Hier weiter zum gesamten Text der Presseerklärung

auch auf der Website des Sportbunds

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Bundeswehr beim Hessentag

Der Flyer zur Mahnwache gegen den Auftritt der Bundeswehr-Bigband am 14. Juni
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Bürgerbegehren "Eigenbetrieb städtische Betriebshöfe in Rüsselsheim erhalten"

Die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren "Eigenbetrieb städtische Betriebshöfe in Rüsselsheim erhalten" läuft. Das Formular zum Bürgerbegehren hier zum Ansehen, Herunterladen, Drucken, Unterschriftensammeln(Abgabe der Unterschriften bis 16. Januar 2016 bei den Adressen der angegebenen Vertrauenspersonen).

Hier einige Argumente zum Thema auf Basis des Redebeitrags von Heinz-Jürgen Krug (Stadtverordneter für Die Linke/Liste Solidarität) in der Stadtverordnetenversammlung am 27.11.2015 .

Bürgerbegehren "Den Baumbestand auf dem Marktplatz in Rüsselsheim erhalten"

Seit Samstag (25.7.15) läuft die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren "Den Baumbestand auf dem Marktplatz in Rüsselsheim erhalten". Das Formular zum Bürgerbegehren hier zum Ansehen, Herunterladen, Drucken, Unterschriftensammeln(Abgabe der Unterschriften bis Ende August bei den Adressen der angegebenen Vertrauenspersonen).
In der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2015 hat eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die vier östlichen Platanen der beiden Baumreihen zu fällen und damit die östliche Platzhälfte baumfrei zu machen. Ursprünglich hatte der Magistrat die Fällung sämtlicher Platanen und die Anpflanzung einer kleinen Gruppe von Kastenlinden in der westlichen Platzhälftevorgeschlagen. Eher kabarettreife Begründung des OB Burghardt in einer Bürgerversammlung: Bei einer Luftaufnahme (die er in seiner Präsentation hatte) sähe man die Platzfläche garnicht. Ernsthaftere Begründung: man will Platz schaffen für ein großes Festzelt, insbesondere für den Hessentag 2017. Nachdem in der Bürgerversammlung nahezu alle Bürgerstellungnahmen sich für einen Erhalt aller Bäume aussprachen, kam es zu dem dann beschlossenen "Kompromissvorschlag" der Koalitionsfraktionen CDU+Grüne und damit zum Bürgerbegehren gegen die Baumfällung.

Dokumente zu den Investitionsschutz-/Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA

zu den Auswirkungen von TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen EU und USA auf die Kommunen eine Kurzstudie von Thomas Fritz

Vom gleichen Autor eine Studie zum bekannt gewordenen Vertragstext von CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen EU und Kanada mit dem Schwerpunkt auf Arbeitnehmerrechten. Ebenfalls zu CETA ein telepolis-Artikel mit aufschlussreichen Zitaten aus dem Vertragsentwurf.

Zu den "geleakten" Informationen über das geplante Abkommen zur Liberalisierung der Erbringung von Dienstleistungen TiSA (Trade in Services Agreement) ein Artikel von Anna Biselli von netzpolitik.org und einer von Slavoj Zizek in der ZEIT (Schwerpunkt Demokratie).

Zum Vorbild der jetzt geplanten Abkommen, dem NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko und der Bilanz (insbesondere was die vor dessen Abschluss wie auch jetzt bei TTIP/CETA/TiSA versprochenen Arbeitsplatzzuwächse betrifft) ein Überblick in einem Artikel des Tagesspiegel.

Vom Umweltinstitut München gibt es hier einen Flyer zu TTIP und hier zu CETA

Bürgerbegehren Pro Lachebad: Vertrag mit Stadt

Die BI Pro Lachebad hat bei ihrem Treffen am Montag einstimmig dem Entwurf eines Vergleichsvertrags mit der Stadt zugestimmt, der Magistrat stimmte am Dienstag zu und wird den Vertrag der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Kernpunkte (hier der Wortlaut):

- Finanzierung des Neubaus im Haushalt (zunächst unabhängig von evtl. Hessentagsgeldern)
- ganzjährige (provisorische) Schwimmmöglichkeit bis zur Eröffnung des Neubaus zur Hallenbadsaison 2017/18
- Bürgerbegehren ruht, solange Stadt den Verpflichtungen aus 1. + 2. nachkommt
- Im März 2015 Vorlage des Magistrats zur Entscheidung, ob als provisorische Lösung eine weitere Miete einer Traglufthalle oder die Reparatur des bestehenden Bades angegangen wird.

Hier die aktuelle Presseerklärung der BI


Schlafwandler oder Kriegstreiber: Das Interview mit Prof. Wette

Am 25.5.2014 bei radio attac auf Radio Rüsselsheim:

Prof. Wolfram Wette, Historiker und Friedensforscher, langjähriger Mitarbeiter am Militärgeschichtlichen Forschungsamt im Live-Telefoninterview. Wir sprachen über seine Noske-Biografie, die Wehrmachtsausstellung, über Vorgeschichte und Geschichte des 1. Weltkriegs, über die Gründe für den Erfolg von Christopher Clarks "Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog" und Wettes Kritik an Clarks Thesen und Methoden.

Hier das Interview (wobei die Musikunterbrechungen größtenteils herausgeschnitten sind) als mp3-Datei in einer Länge von einer knappen Stunde.

Wettes Artikel zum Thema in der Januarausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik.

Einige Lesetipps aus dem Interview:

Wolfram Wette: Feldwebel Anton Schmid. Ein Held der Humanität. S. Fischer Verlag, Frankfurt 2013. 320 Seiten, 24,99 Euro.

Wolfram Wette: Die Wehrmacht: Feindbilder, Vernichtungskrieg, Legenden ; Fischer Taschenbuch, 2004, 12,95 Euro

Wolfram Wette:Militarismus in Deutschland: Geschichte einer kriegerischen Kultur ; Fischer Taschenbuch, 2010, 12,95 Euro

Jörn Leonhard:Die Büchse der Pandora: Geschichte des Ersten Weltkrieges, C.H. Beck 2014, 38,- Euro

Böhme/Wunderer (Hrsg.):Aufrufe und Reden deutscher Professoren im Ersten Weltkrieg, Reclam, 7,80 Euro

Am 25.6.2014 ist Professor Wette zu Referat und Diskussion im Veranstaltungsraum (Südflügel) des Rüsselsheimer Stadt- und Industriemuseums.