Attac Nachrichten https://attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten https://attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif https://attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 29 May 2019 09:23:00 +0200 Ungerechte Handelsabkommen kein Thema beim EU-Afrika-Gipfel https://attac-netzwerk.de//index.php?id=1506&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9417 Merkel muss ihr Versprechen halten und Neuverhandlung von EPAs angehen
Der Gipfel von Europäischer und Afrikanischer Union (AU) findet am Mittwoch und Donnerstag in Abidjan in der Elfenbeinküste statt. "Investitionen in die Jugend für eine nachhaltige Zukunft" lautet das Thema.

Ungerechte Handelsabkommen zerstören die Entwicklungschancen Afrikas

"Eine nachhaltige Zukunft für Afrika kann es nur geben, wenn die afrikanischen Staaten Raum für wirtschaftliche Entwicklungen erhalten. Mit den von der EU erzwungenen EPAs wird genau das Gegenteil erreicht", stellt Attac-Handelsexperte Roland Süß klar. "Fluchtursachen werden nicht allein durch neue Bildungsprogrammen abgebaut. Ungerechte Handelsabkommen zerstören die Entwicklungschancen Afrikas. Sie müssen ausgesetzt und neu verhandelt werden." Noch im Juni hatte Merkel im Rahmen des G20-Gipfels versprochen, über Handelsverträge mit Afrika, die "nicht richtig" seien, beim EU-AU-Gipfel zu sprechen und zu klären, wie sie neu verhandelt werden. Davon ist jedoch keine Rede mehr. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Rückführung von Migrant_innen.

EU-Produkte zerstören Existenzgrundlagen von Kleinbauern

Die EPAs sehen vor, dass afrikanische Länder bei mindestens 80 Prozent ihres Handels die Zölle abbauen. Lokale Produkte würden so von billigen subventionierten EU-Produkten noch radikaler vom Markt verdrängt. Bereits heute werden Afrikas Märkte mit Produkten europäischer Konzerne und Unternehmen überflutet und dadurch die Existenzgrundlagen insbesondere vieler Kleinbauern zerstört. Die EU hat gegenüber Afrika in den vergangenen zwei Jahren einen starken Handelsüberschuss erzielt. EU-Exporten im Wert von 145 Milliarden Euro standen 2016 Importe von 117 Milliarden Euro gegenüber.

Kreislauf von ungleichen Handelsbedingungen und Verschuldung

Achim Heier vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: "Die Exportorientierung der EU und die erzwungenen ungleichen Handelsbedingungen führen zu einer weiteren Verschuldung afrikanischer Staaten und sorgen dafür, dass die Ausbeutung Afrikas unvermindert weiter betrieben wird. EU und die Bundesregierung weigern sich erneut, diesen Kreislauf zu durchbrechen." Noch bis zum heutigen Mittwoch kommt in Abidjan die Zivilgesellschaft zu einem Alternativgipfel zusammen. Dort werden Alternativen für eine gerechte Handelsbeziehung diskutiert.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion AG Migration AG WTO/Welthandel Eurokrise EPAs GATS Afrika WTO/Welthandel Tue, 28 Nov 2017 13:33:00 +0100
Mehr als 800 Aktive bei "Welcome2Stay" in Leipzig https://attac-netzwerk.de//index.php?id=1506&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8771 Erneutes Treffen im September in Berlin im Anschluss an antirassistische Demonstration geplant.
Diana Henniges von Moabit Hilft: "Nach diesen spannenden und ergebnisreichen Tagen ist klar, dass unsere Vielfalt und Unterschiedlichkeit auch eine große Chance ist. Dies wollen wir zur Grundlage unserer weiteren bundesweiten Zusammenarbeit machen, um der Solidaritätsbewegung eine starke politische Stimme jenseits der etablierten Parteien zu verleihen".

An drei Tagen fanden über 30 Workshops und Podiumsdiskussionen statt, außerdem ein Filmfestival, Ausstellungen, Kinderprogramm, gemeinsame Mahlzeiten und Abendprogramm. Teilweise konnten die Diskussionen im Livestream verfolgt werden. Das Programm endete am Sonntag mit einer politischen Versammlung, die über die Zukunft der Bewegungen diskutierte und die nächsten gemeinsamen Schritte verabredete.

Christoph Kleine vom Welcome2Stay-Koordinationskreis: "Die Zusammenkunft soll der Beginn eines offenen Prozesses werden. Wir wollen weitermachen, uns kennenlernen und erweitern, unsere Netzwerke und Zusammenarbeit stärken. Den Termin und Ort für unser nächstes Treffen am 4. September in Berlin haben wir bewusst geplant: Viele von uns werden sich an den antirassistischen Protesten gegen die AfD am Vortag beteiligen. Da kommt zusammen, was zusammen gehört."

Werner Rätz, ebenfalls im W2S- Koordinationskreis ergänzt: "Trotz aller Vielfalt und Unterschiede: Wir wissen, was uns eint und uns verbindet. Gemeinsam wollen wir kämpfen: für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – unabhängig von Pass und Herkunft. Für gleiche soziale und politische Rechte für alle. Das bedeutet auch, dass wir nicht der verlängerte Arm der Bundesregierung sind und nicht bereit sind, die mörderische EU-Außenpolitik hinzunehmen."]]>
EU News News der Bundesseite Webredaktion AG Migration AG Kommunen Kommunen Mon, 13 Jun 2016 16:06:00 +0200
Diskussion um Geflüchtete zeigt Verrohung in der Politik https://attac-netzwerk.de//index.php?id=1506&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8752 Attac bei Zusammenkunft "Welcome2Stay" in Leipzig
Attac bezieht sich damit auf die Forderung des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz, Flüchtende im Mittelmeer unter Einsatz von Militär abzufangen und dann so zu internieren, dass sie eine Rückkehr in ihre Heimatländer vorziehen. Grundsätzlich solle unerlaubte Einreise den Asylanspruch dauerhaft verwirken. "Die offene Verachtung jeglichen Menschenrechts ist eine willkommene Vorlage für alle Rechtsradikalen und Rassisten, Menschen, die sie nicht für 'deutsch' halten, auch hier im Land tätlich anzugreifen", sagte Thomas Eberhard-Köster, ebenfalls vom Attac-Koordinierungskreis und aktiv im Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus". "Wer so redet, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, den Tod von Menschen billigend in Kauf zu nehmen."

Attac unterstützt aktiv die Zusammenkunft "Welcome2Stay" (Willkommen zu
bleiben) vom 10. bis 12. Juni in Leipzig. Dort werden Geflüchtete und Menschen, die sich in der Solidaritätsarbeit engagieren und sonstige politisch Aktive ein Wochenende lang beraten, wie sie gemeinsam die politische Herausforderung bewältigen können, die die zunehmende Verrohung der europäischen und deutschen Einwanderungs- und Asylpolitik bedeutet.  Werner Rätz: "Auch bei der Bundesregierung ist keine Rede mehr davon, wie gefährdete Menschen hierzulande gut aufgenommen werden können, sondern es geht nur noch um ihre Abwehr. Darin ist sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auch mit den Verbrechern vom rechten Rand einig. Dem muss und wird sich der weltoffene, an Menschenrechten orientierte Teil der Gesellschaft entgegenstellen."

Für das erste Septemberwochenende planen die Bündnisse Blockupy und
"Aufstehen gegen Rassismus" in Berlin Aktionen. Attac-Aktive werden sie
mit gestalten und an ihnen teilnehmen.]]>
News News der Bundesseite AG Migration Kommunen Eurokrise Webredaktion EU Kommunen karen.schewina@attac.de Tue, 07 Jun 2016 16:17:00 +0200
Bundesweite Zusammenkunft der solidarischen Bewegungen "Welcome2Stay" vom 10. bis 12. Juni 2016 in Leipzig https://attac-netzwerk.de//index.php?id=1506&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8738 Willkommens-Initiativen, Selbstorganisationen der Geflüchteten und der Zivilgesellschaft gemeinsam...
"Es gibt einen riesigen Bedarf bei Geflüchteten und Unterstützer_innen nach Austausch, Vernetzung und gemeinsamer Handlungsfähigkeit. Es ist extrem frustrierend, sich tagtäglich in der praktischen Solidaritätsarbeit zu verausgaben, nur um danach die Nachrichten von der Abschottung der Grenzen, der Verschärfung von Asylgesetzen und dem Anwachsen rassistischer Stimmungsmache zur Kenntnis nehmen zu müssen", sagt Eva Deitert, die das Welcome2Stay-Treffen mit vorbereitet. "Die Frage ist daher: Wie lassen sich die Forderungen der lokalen Initiativen verbinden und bundesweit hörbar machen?"

Johannes Butzmann vom lokalen Leipziger Vorbereitungskreis ergänzt: "Dass Welcome2Stay in Leipzig und damit in Sachsen stattfindet, ist auch ein politisches Signal für die Solidarität und einen selbstbewussten Antirassismus in dem Land von Pegida und einem verbreiteten institutionellen Rassismus. Wir laden besonders auch die Initiativen und die Geflüchteten aus der Region ein, damit sie gemeinsam Mut und Perspektiven für die Zukunft finden.“

Im Programm finden sich drei große Panels zu den Fragen:
  • Das Jahrhundert der Migration: Flucht, Grenze, Kriege
  • Über alle Grenzen: Solidarität, Hilfe, Ehrenamt
  • In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Soziale Rechte, Antirassismus und Politik
Zu den Referent_innen gehören die Migrationsforscherin Manuela Bojadzijev, der Videoblogger Robert Misik, die Willkommens-Aktivistin Diana Henniges von "Moabit Hilft" und Garip Bali von der migrationspolitischen Selbstorganisation "Allmende". Internationale Impulse kommen z.B. von Christos Giovanopoulos (Solidarity4All Griechenland) oder Monika Mokre (Refugee Protest Camp Vienna).

Neben den Panels gibt es etwa 35 Workshops, die von Gruppen und Aktivist_innen aus den Bewegungen vorbereitet worden sind, darunter auch Attac-Aktive. Das komplette Programm findet sich hier.

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News News der Bundesseite AG Migration Webredaktion Afrika Agrarmärkte Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung EU karen.schewina@attac.de Mon, 30 May 2016 13:29:00 +0200
"Zäune und Militär sind keine Antwort auf Armut" https://attac-netzwerk.de//index.php?id=1506&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1462 Attac zum Flüchtlingsdrama von Ceuta und Melilla Für Rückfragen:
  • Melanie Nichterwitz, Tel. 0176-2061 5213
  • Inigo Valdenebro, Tel. 0176-2061 5214
Weitere Informationen: ]]>
Pressemitteilung Pressegruppe AG Migration Entwicklungsländer Internationale Steuern Schulden Wed, 05 Oct 2005 00:00:00 +0200