25. Januar 2013 - attac Schweiz, Pressemitteilung:

Nestlégate:
Voller Erfolg im Zivilprozess gegen Nestlé und Securitas

ATTAC Schweiz hat mit grosser Befriedigung den Entscheid des Zivilgerichtspräsidenten Jean-Luc Genilllard vom 25.01.2013 in der Affäre « Nestlégate » zur Kenntnis genommen.

Das Zivilgericht hat NESTLE und SECURITAS für ihre Spionagetätigkeiten bei ATTAC verurteilt, und der Präsident hat anerkannt, dass es sich um eine unerlaubte Infiltration handelte und den Anspruch auf Genugtuung gutgeheissen. Er hat zugestanden, dass die Persönlichkeitsrechte der Klägerinnen verletzt worden sind und NESTLE und SECURITAS dazu verurteilt, ihnen eine Genugtuung in der Höhe von CHF 3‘000.- pro Person zu bezahlen.

[ vollständige Pressemitteilung ]

31. Mai 2012 - Europäisches attac-Netzwerk:

Nicht drohen, nicht erpressen:
Lasst die Menschen entscheiden!

„Akzeptiert den Sparkurs oder macht euch auf ein Chaos gefasst!" Das ist die Botschaft europäischer SpitzenpolitikerInnen wie José Manuel Barroso, Angela Merkel und Mario Draghi an die Menschen in Irland und Griechenland.

Der eiserne Austeritätskurs wurde von der europäischen Elite ohne jegliche demokratische Debatte eingeschlagen. Und das, obwohl sich in ganz Europa Menschen gegen diese gefährliche, ungerechte und absurde Politik auflehnen, die Europa noch tiefer in die Rezession und soziale Krise führt.

[ vollständiges Statement von Attac Austria ... Attac Wallonia ]

1. November 2011 - attac Frankreich:

Griechisches Referendum:

Eine erste demokratische Errungenschaft

Die leider sehr späte Ankündigung durch Papandreou der Durchführung eines Referendums über den europäischen „Hilfs"-Plan an Griechenland ist eine erste demokratische Errungenschaft angesichts der Kürzungspläne in allen europäischen Ländern. Von der gestellten Frage und von den Rahmenbedingungen für die Debatten wird abhängen, ob dieses Referendum eine politische Manipulation sein wird oder nicht. Aber es ist eine gute Gelegenheit für eine echte Debatte unter den Bürgern, die den Forderungen nach mehr Demokratie entspricht … ähnlich dem Referendum in Island, infolge dessen die Pläne eines scharfen Sozialabbaus abgelehnt wurden.

[ vollständige Erklärung ]

26. Oktober 2011 - attac Frankreich u.v.a.m.:

Aufruf zur Durchführung einer Überprüfung der öffentlichen Verschuldung durch die Bürger:

Schuldenaudit!

Schulen, Krankenhäuser, Notunterkünfte … Renten, Arbeitslosigkeit, Kultur, Umwelt … wir erleben in unserem Alltag die Folgen der Kürzungen von staatlichen Ausgaben und das Schlimmste kommt noch. „Wir leben über unseren Verhältnissen“, das hören wir unablässig von den führenden Medien. Jetzt „sind die Schulden zurückzuzahlen“, wiederholt man uns ständig. „Wir haben keine Wahl, wir müssen die Finanzmärkte beruhigen, den guten Ruf retten, das AAA von Frankreich.“

Wir lehnen diese Reden ab, die uns eine Schuld zuweisen wollen. Wir wollen nicht einfach Zuschauer sein, wenn alles in Frage gestellt wird, was unsere Gesellschaften, in Frankreich ebenso wie in Europa, noch lebenswert machte.  

[ vollständiger Aufruf ] [ ... in Französisch ]

24. März 2011 - Raid Attac / CADTM, Tunesien:

Stoppt die Schuldenzahlungen

Rede von Fathi Chamkhi, dem Vertreter von Raid Attac/CADTM, Tunesien vor dem Europäischen Parlament in Brüssel.

[ vollständiger Text in SiG #89 ]

Ein Appell für ein sofortiges Moratorium und eine Überprüfung der Schulden Tunesiens wurde bisher von rund 60 (EU)-Parlamentariern unterschrieben:

Call to national and European MPs : For an audit of Tunisia’s debts to the EU

[ Appell in Englisch ]

5. Februar 2011 - Uri Avnery:

Eine Villa im Dschungel

Wir sind inmitten eines geologischen Geschehens. Ein Erdbeben von historischen Dimensionen verändert die Landschaft unserer Region. Berge werden zu Tälern, Inseln tauchen aus dem Meer auf, Vulkane bedecken das Land mit Lava.

Die Menschen fürchten sich vor der Veränderung. Wenn dies geschieht, neigen sie dazu, dies zu leugnen, zu ignorieren, geben vor, dass nichts wirklich Bedeutendes geschieht.

Die Israelis sind hier keine Ausnahme. Während im benachbarten Ägypten erderschütternde Dinge geschehen, war Israel mit einem Skandal in den oberen Rängen der Armee beschäftigt. Der Verteidigungsminister verabscheut den amtierenden Stabschef und macht daraus kein Geheimnis. Der mutmaßlich neue Chef wurde als Lügner enthüllt, und seine Ernennung wurde zurückgezogen. Das waren die Schlagzeilen.

Aber was jetzt in Ägypten geschieht, wird unser Leben verändern.

[ vollständiger Beitrag ] [ ... in "junge welt" ]

5. Februar 2011 - metainfo-hh:

70 Milliarden: Privatbesitz des Diktators in einem armen Land

Nach Berechnungen von englischen Nahost-Experten könnte das Vermögen der Mubarak-Familie 70 Milliarden Dollar umfassen. Geld, das weltweit angelegt ist, auf Schweizer Banken, in deutschen und englischen Immobilien aber auch in anderen Kontinenten. Der größte Teil der ägyptischen Bevölkerung gehört der wirtschaftlichen Unterschicht an. Dafür belegt der Diktator des Landes und seine Familie einen Spitzenplatz unter den Superreichen des Planeten und kann damit mutmasslich Bill Gates ausstechen.

[ vollständiger Beitrag ]

Le Monde Diplomatique, Alain Gresh:

Die dritte Welle innerhalb der arabischen Welt

 „Auf, Kinder des Vaterlands! Der Tag des Ruhms ist da!“ An diesem 14. Juli werden die Bewohner per Radio mit der „Marseillaise“ geweckt. Die Menschen strömen auf die Straßen und rufen: „Es lebe die Republik!“, „Tod dem König“. Sie wissen noch nicht, dass der Monarch und ein Teil seiner Familie exekutiert worden sind. Am Abend liest der große Dichter Abdel Wahhab Bayati vor der amerikanischen Botschaft ein Gedicht vor:

Fanfare für die Helden“:

In meiner Heimat erhebt sich die Sonne
Und die Fanfaren ertönen für die Helden,
Oh, viel Geliebte, erwachet,
Denn wir sind frei wie das Feuer,
Frei wie der Vogel und wie der Tag.

[ vollständiger Artikel ]

16. Januar 2011 - RAID-ATTAC / CADTM TUNISIA:

"Eine soziale und demokratische Revolution ist in Gange!"

Die Bevölkerung von Tunesien hat soeben auf spektakuläre Weise die politische Bühne betreten! Nach 29 Tagen hat sie es geschafft, eine soziale und demokratische Revolution in Gang zu setzen und den Diktator Ben Ali loszuwerden. Dies ist ein großartiger Sieg! Dies ist ein großer Tag für uns, den wir mit all jenen teilen wollen, die die globale kapitalistische Ordnung bekämpfen! Am wichtigsten ist, dass wir unsere Würde und unseren Stolz wieder hergestellt haben, die lange Zeit durch die Diktatur besudelt und verhöhnt wurden. Nun müssen wir ein neues, ein freies, demokratisches und soziales Tunesien aufbauen.

[ vollständiger Beitrag ]

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